Missstände

„Jahr der Wahrheit“ für die Bundeswehr

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Foto: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Zentrum der Kampfmittelbeseitigung in der Albkaserne der Bundeswehr in Stetten am kalten Markt (Baden-Württemberg) mit Soldaten in einem Spezialpanzer zur Beseitigung von Kampfstoffen.

Berlin - Trümmertruppe, Pannenarmee, Schimmelbude: Die Bundeswehr musste in den vergangenen zwölf Monaten viele Negativ-Schlagzeilen und auch Spott ertragen. Um die Soldaten im Einsatz gut ausstatten zu können, wurde der Grundbetrieb zu Hause vernachlässigt.

Bei allem Schmerz - die Soldaten seien froh darüber, meint der scheidende Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus. Denn endlich kämen die gravierenden Missstände zur Sprache. Als „Jahr der Wahrheit“ überschrieb Königshaus den Jahresbericht 2014, der zugleich sein letzter ist. Es ist ein alarmierender Bericht.

Marode Kasernen, altersschwaches Gerät und Soldaten, von denen manche im Auslandseinsatz „regelrecht verbraucht werden“: Auf 115 Seiten listet Königshaus Mängel und Versäumnisse bei den Streitkräften mit ihren 185 000 Soldaten und Soldatinnen auf. Grundlage waren 4645 Beschwerden, 450 weniger als im Vorjahr. Das Resümee: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) habe in ihrem ersten Amtsjahr Defizite und Notwendigkeiten zwar richtig benannt. Aber ohne eine spürbare Erhöhung des Verteidigungsetats gebe es keine Wende zum Besseren. „Die derzeit in den Haushalt eingestellten Mittel für den Erhalt und den Neubau von Infrastruktur scheinen bestenfalls ausreichend, die Dynamik des Verfalls aufzuhalten“, meint der Wehrbeauftragte.

Nach seiner Darstellung wurde die Truppe als Folge der Auslandseinsätze jahrelang auf Verschleiß gefahren. Um die Soldaten im Einsatz gut ausstatten zu können, wurde der Grundbetrieb zu Hause vernachlässigt. Nachdem der Kampfeinsatz in Afghanistan jetzt zu Ende sei, müsse dringend umgesteuert werden. Eine von Königshaus veranlasste Begutachtung ergab, dass 38 Prozent der Unterkünfte größere Mängel aufwiesen. 9 Prozent der Gebäude, das heißt 269 von 3000, seien eigentlich nicht nutzbar, würden aber trotzdem bewohnt.

„Überbelegung von Stuben, Rost- und Schimmelbefall, Kloakengeruch und im Winter defekte Heizkörper in Sanitärbereichen sind exemplarisch für die an vielen Standorten seit Jahren vernachlässigte Infrastruktur“, heißt es im Bericht. Unverständnis äußerte Königshaus auch darüber, dass im Zuge der Bundeswehrreform mancherorts frisch renovierte Kasernen stillgelegt werden, während gleichzeitig abgewetzte Anlagen in der Nachbarschaft neu belegt würden. Die Stationierungsentscheidungen dürften kein Dogma sein, solange sie nicht umgesetzt seien.

Von der Leyen hatte Anfang der Woche angekündigt, die Sanierungsmittel für Kasernen in den nächsten drei Jahren von 500 auf 750 Millionen Euro aufzustocken. Königshaus nannte keine Summe, gab aber zu verstehen, dass er weit größere Beträge für erforderlich hält. Der FDP-Politiker wörtlich: „Für ‘n Appel und ‘n Ei ist das nicht zu sanieren.“

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