Kampf gegen IS

Kabinett beschließt Irak-Einsatz

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verkündete gemeinsam mit dem Außenminister Frank Walter Steinmeier (SPD) den Einsatz.

Berlin - Die Bundesregierung hat am Mittwoch den geplanten Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im Irak beschlossen. Bis zu 100 Soldaten sollen die kurdische Armee im nordirakischen Erbil für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ausbilden.

Der geplante Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im Irak wurde am Mittwoch beschlossen. Die Mission ist rechtlich umstritten, weil sie nicht unter dem Dach der Vereinten Nationen oder der Nato stattfindet. Der Bundestag muss dem Einsatz noch zustimmen. Das Parlament wird voraussichtlich im Januar erstmals über das Mandat beraten. Die Anti-IS-Koalition ist ein loser Zusammenschluss von etwa 60 Staaten. Deutschland hat bereits für 70 Millionen Euro Waffen an die Kurden im Nordirak geliefert. An den Luftangriffen gegen den IS war und ist die Bundeswehr aber nicht beteiligt.

dpa

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