1. WLZ
  2. Politik

Scholz will Kutschaty helfen – und geht baden: Ist der Kanzler am SPD-Flop schuld?

Erstellt:

Von: Markus Hofstetter

Kommentare

Die SPD fuhr bei den Landtagswahlen in NRW 2022 ein desaströses Ergebnis ein. Ein Grund dafür könnten bundespolitische Themen sein.

Düsseldorf/Berlin - In Nordrhein-Westfalen waren am 15. Mai über 13 Millionen Bürger aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Damit gelten die Landtagswahlen in NRW als wichtiger Stimmungstest für die Bundespolitik – diesmal nicht zuletzt für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Scholz und die Landtagswahlen in NRW 2022: Desaströser Stimmungstest für Kanzler Scholz

Dieser Test fiel für Scholz desaströs aus, und das gerade mal knapp acht Monate nach der siegreichen Bundestagswahl 2021. Bei der wichtigsten Wahl dieses Jahres kommt seine SPD laut dem vorläufigen Endergebnis auf nur noch 26,7 Prozent, ein Rückgang um 4,6 Prozent gegenüber der vorherigen Wahl.

Es handelt sich um das schlechteste Wahlergebnis der Genossen in der knapp 73-jährigen Geschichte Nordrhein-Westfalens. Dabei hatte SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty mit Hendrik Wüst (CDU) einen Gegenspieler, der erst seit ein paar Monaten im Amt und deswegen mit keinem besonders starken Amtsbonus ausgestattet war.

SPD-Wahlplakat zur Landtagswahl 2022 NRW mit Thomas Kutschaty und Olaf Scholz
Die Wahlkampfunterstützung von Kanzler Scholz für SPD-Spitzenkandidat Kutschaty war bei den NRW-Landtagswahlen 2022 eher kontraproduktiv © Revierfoto/imago

Scholz und die Landtagswahlen in NRW 2022: Wähler interessieren sich für bundespolitische Themen

Das ist nach der Schleswig-Holstein-Wahl die zweite Niederlage der SPD innerhalb von acht Tagen. Stellt sich die Frage: Hat Scholz mit seiner Politik der Schlappe der SPD Vorschub geleistet? Messbar ist dies zwar nicht, doch es gibt einige Hinweise. So zeigen Umfragen des Instituts infratest dimap im Auftrag der ARD, dass sich die Wähler in Nordrhein-Westfalen stark von bundes- und weltpolitischen Themen leisten ließen. Für 19 Prozent spielten Preissteigerungen für ihre Wahlentscheidung eine Rolle, für 17 Prozent das Klima, für 16 Prozent die Energieversorgung und für 12 Prozent der Ukraine-Krieg.

Der These einer Hauptschuld Scholz‘ für das schlechte Abscheiden der SPD widerspricht jedoch das Ergebnis einer anderen infratest-dimap-Umfrage. Demnach sind 46 Prozent der NRW-Bürger der Meinung, dass Scholz in der Ukraine-Politik den richtigen Kurs verfolgt, 38 Prozent finden das nicht. Zudem zeigen sich 55 Prozent zufrieden mit der Bundesregierung, 41 Prozent sind unzufrieden.

Scholz und die NRW-Wahl 2022: Wahlkampfunterstützung des Kanzlers hat negative Auswirkung

Dennoch scheint Scholz in NRW nicht besonders wohlgelitten zu sein. Laut infratest dimap sehen nur 35 Prozent der Wähler Scholz als eine große Unterstützung für die SPD in dem Bundesland. Das ist der schlechteste Wert der abgefragten Politiker. Friedrich Merz (CDU) kommt auf einen Wert von 36 Prozent, Christian Lindner (FDP) von 50 Prozent und Robert Habeck (Grüne) von 57 Prozent.

Dennoch hatte Scholz die Wahl ein Stück weit auch zu einer eigenen gemacht, gerade in der Endphase. Auf Wahlplakaten für die letzten zwei Wochen der Kampagne waren Kanzler und Kandidat neben dem Slogan zu sehen: „Gemeinsam für NRW und Deutschland.“ Noch am Freitag traten sie zusammen auf einer Großveranstaltung am Kölner Dom vor 1500 Zuschauern auf.

Der Politikwissenschaftler Volker Kronenberg sagte im Interview mit der Kölnischen Rundschau sogar, dass die Wahlkampfunterstützung von Scholz eher negative Auswirkungen gehabt habe. Die SPD leide unter ihrer Bundespolitik, insbesondere durch den Ukraine-Konflikt.

Scholz und die NRW-Wahl 2022: Keine Auswirkungen auf die Bundespolitik erwartet

Es scheint, dass Kanzler Scholz und damit auch die SPD, vom Wahlvolk die Quittung für seine Politik bekommen hat. Ob er ein gewisses Maß an Verantwortung für das Ergebnis bei den NRW-Landtagswahlen übernimmt, muss sich noch zeigen.

Auswirkungen auf die Bundespolitik werden allerdings nicht erwartet. Die SPD-Ministerpräsidentin des Saarlands, Anke Rehlinger, rechnet mit keinen größeren Änderungen des Kurses im Bund. „Ich glaube, dass die Auswirkungen auf die Bundespolitik sich zumindest SPD-seitig auch in Grenzen halten“, sagte Rehlinger am Montag im Deutschlandfunk. (mh)

Auch interessant

Kommentare