Beredtes Schweigen bei der Linken
Berlin - Keine Personaldebatte, bitte: Linksparteichef Klaus Ernst will nach dem überraschenden Rücktritt von Gesine Lötzsch eine Diskussion über das künftige Führungspersonal vermeiden. Doch das klappt nicht so ganz.
Ernst verweist auf die Landtagswahlkämpfe in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen, die nicht von einer Diskussion über Personen gestört werden sollten. Doch die Vorsitzenden der Landesverbände Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen drängen zur Eile.
Co-Vorsitzende Lötzsch war am Dienstag wegen der Erkrankung ihres Ehemannes zurückgetreten. Die Linke wählt Anfang Juni eine neue Führung, die Satzung schreibt eine Doppelspitze mit mindestens einer Frau vor. Bisher kandidiert für den Vorsitz nur Bundestagsfraktionsvize Dietmar Bartsch. Lötzsch hatte ursprünglich zur Wiederwahl antreten wollen. Ob Ernst noch einmal kandidiert, ist weiter offen. Er wird bis Juni die Geschäfte allein führen. Eine Vertretung für Lötzsch zu benennen, sei derzeit nicht geplant, sagte eine Parteisprecherin auf dapd-Anfrage. Lötzsch werde am Samstag an einer Sitzung des Parteivorstandes teilnehmen und ihre Entscheidung erläutern.
Wer in welchem Bundesland regiert
Ernst sagte am Donnerstag im ARD-“Morgenmagazin“, eine Partei im Wahlkampf “darf sich nicht mit sich selbst beschäftigen“. Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 13. Mai sei genügend Zeit, die Personalfragen zu diskutieren. Eine Woche zuvor, am 6. Mai, wird in Schleswig-Holstein ein neues Landesparlament gewählt. “All die, die jetzt eine Personaldebatte führen wollen, müssen sich fragen, ob das ihr Beitrag zum Erfolg bei den Wahlkämpfen ist“, sagte Ernst.
Die Linke-Chefs von Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen, Steffen Bockhahn und Rico Gebhardt, sehen das anders. “Wir müssen noch vor der Landtagwahl in Nordrhein-Westfalen zwei zentrale Fragen klären“, sagte Bockhahn “Spiegel Online“. “Die erste lautet so: Will Oskar Lafontaine noch einmal an die Parteispitze zurückkehren? Die zweite Frage: Ringt sich Sahra Wagenknecht durch, für ein Spitzenamt in der Partei zur Verfügung zu stehen?“ Es sei wichtig, personelle Klarheit vor den Wahlen zu schaffen, sagte Bockhahn: “Wer eine Fahrkarte für eine Schifffahrt kauft, möchte auch wissen, wer der Kapitän ist.“
Auch Gebhardt sagte, nach Lötzschs überraschendem Rücktritt hätte man “bereits vor der NRW-Wahl Klarheit für die personelle Aufstellung mit Blick auf die Bundestagswahl schaffen können“.
Ramelow wirbt für Bartsch und Wagenknecht
Thüringens Linksfraktionschef Bodo Ramelow warb für Bartsch und Wagenknecht als künftige Linke-Spitze. Die beiden seien sein Wunschpaar, sagte er der “Frankfurter Rundschau. Zugleich warnte Ramelow aber vor Personaldiskussionen: “Ich hoffe darauf, dass die gesamte Partei weiß, dass es jetzt auf die NRW-Wahl ankommt und nicht auf eine Personaldebatte“, sagte er.
Ein neues Führungsteam Wagenknecht/Bartsch hält auch der Parteienforscher Nils Diederich für denkbar. Bartsch könnte den pragmatischen ehemaligen PDS-Anhängern eine Stimme geben und Wagenknecht den systemkritischen Parteimitgliedern aus dem Westen, sagte Diederich.
dapd