Linke sucht Gauck-Gegenkandidaten
Berlin - Die Linke blieb außen vor bei der Suche nach einem Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl. Mit dem Ergebnis ist die Partei unzufrieden. Unterdessen steht der Termin für die Wahl des Staatsoberhauptes.
Die Linke lehnt Joachim Gauck ab und sucht nach einem eigenen Gegenkandidaten für die Wahl zum neuen Staatsoberhaupt. Am Donnerstag werde bei einem Treffen der Linken-Spitzen aus Bund und Ländern in Berlin eine Entscheidung fallen, sagte Parteichefin Gesine Lötzsch am Montag in Berlin. Als Vertreter des Finanzmarktkapitalismus und Befürworter von Hartz IV sei Gauck ein “Kandidat der kalten Herzen“, den ihre Partei nicht mittragen wolle.
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Die Linke stellt in der Bundesversammlung, die den neuen Präsidenten am 18. März wählt, rund 10 Prozent der Wahlleute. Als einzige der im Bundestag vertretenen Parteien war sie von Bundeskanzlerin Angela Merkel von der Suche nach einem Konsens-Kandidaten ausgeschlossen worden. Parteichef Klaus Ernst sagte, damit seien fünf Millionen Wähler ausgeschlossen worden. “Aus meiner Sicht war das ein unwürdiges Geschacher.“ Die FDP habe mit ihrer frühzeitigen Entscheidung für Gauck regelrecht gegen die Kanzlerin geputscht.
Lötzsch sagte, dass bei der Kandidatensuche auch Namen im Spiel gewesen seien, die die Linke hätte unterstützen können. Sie wollte allerdings nicht sagen, um welche es sich handelte.
Wer ist eigentlich Joachim Gauck?
Die Linke hatte es bereits bei der letzten Bundespräsidentenwahl abgelehnt, zusammen mit SPD und Grünen für Gauck zu stimmen. Die Partei wirft dem ehemaligen Chef der Stasi-Akten-Behörde unter anderem vor, den Afghanistan-Einsatz zu befürworten, die Bürgerrechtsbewegung zu kritisieren und in der Integrationspolitik Thesen des früheren Bundesbankvorstands und Berliner Senators Thilo Sarrazin zu teilen.
Die Linke hatte bereits bei früheren Wahlen eigene Kandidaten aufgestellt. 1999 schickte die damalige PDS die Theologin und Autorin Uta Ranke-Heinemann ins Rennen, 2009 den Schauspieler Peter Sodann. 2010 kandidierte die Bundestagsabgeordnete Luc Jochimsen für die Linke gegen Gauck und Christian Wulff.
Bundesversammlung zur Wahl Gaucks am 18. März
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat unterdessen die Bundesversammlung zur Wahl eines neuen Staatsoberhauptes offiziell für den 18. März nach Berlin einberufen. Die Versammlung findet im Berliner Reichstagsgebäude statt.
Am Vortag hatten sich Union, FDP, SPD und Grüne auf den Parteilosen Joachim Gauck als gemeinsamen Kandidaten verständigt. Seine Wahl gilt als sicher. Die 15. Bundesversammlung setzt sich aus 1240 Mitgliedern zusammen - 620 Bundestagsabgeordnete und ebenso viele Delegierte aus den Ländern.
dpa