Mit Hilfe der Rechtspopulisten

Machtwechsel in Dänemark

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Kopenhagen - Machtwechsel in Dänemark: Die Dänen haben die Regierung von Ministerpräsidentin HelleThorning-Schmidt am Donnerstag abgewählt. Die Opposition erhielt nach der Stimmenauszählung am späten Abend mit Hilfe der Rechtspopulisten die Mehrheit im Parlament. Der Liberale Rasmussen wird wohl neuer Regierungschef.

Die Regierung von HelleThorning-Schmidt hat die Wahl in Dänemark verloren. In der Nacht zumFreitag verkündete die Ministerpräsidentin auch ihren Rücktritt als Vorsitzende der Sozialdemokraten. Bei der Parlamentswahl am Donnerstag hatte die bürgerliche Opposition eine knappe Mehrheit errungen - vor allem dank eines Rekord-Erfolgs der Rechtspopulisten. Sie sind künftig nach den Sozialdemokraten zweitstärkste Kraft im "Folketing". Dennoch rückt wohl der Liberale Lars Løkke Rasmussen an dieSpitze des Landes.

"Wir haben keine besonders gute Wahl gehabt", gestand Løkke Rasmussen in der Wahlnacht ein. Trotz herberVerluste habe seine Partei nun "eine Möglichkeit bekommen, in Dänemark die Führung zu übernehmen". Wie die aussehen soll, war angesichts des überragenden Ergebnisses der DänischenVolkspartei aber zunächst noch unklar. Mehr als jede fünfte Stimme (21,1 Prozent) ging an dieRechtspopulisten. "Das ist so unwirklich", kommentierte derenChef Kristian ThulesenDahl.

Fremdenfeindlichkeit bringt der "Folkeparti" Stimmen

Die Wahl hatte seine "Dansk Folkeparti" unter anderem mit dem Ruf nach einemAsyl-Stopp und der Wiedereinführung von Grenzkontrollen gewonnen. Während die "DF" im neuen Parlament auf 37 Sitze (+15) kommt, stehen den Liberalen künftig nur 34 Sitze (-13) zu. Mit 19,5 Prozent der Stimmen ist sie nur drittgrößte Partei.

Die Sozialdemokraten legten im Vergleich zur Wahl vor vier Jahren zwar ordentlich auf 26,3 Prozent derStimmen (47 Mandate)zu. "Die Sozialdemokraten sind wieder stärkste Partei des Landes", erklärte Thorning-Schmidt stolz. Die Regierungsmacht musste die Partei trotzdem abgeben. "Heute Abend hat unser gemeinsamer Einsatz nicht so weit gereicht, wie wir gehofft haben", sagte die Ministerpräsidentin.

Die Sozialliberalen sind die großen Verlierer

Vor Einbeziehung der vier Mandate, die auf denFäröer Inseln und Grönland vergeben werden, lag der bürgerliche Block mit 90 Mandaten vor dem Mitte-Links-Bündnis mit 85 Mandaten.

Zu den großenWahlverlierern in Kopenhagen gehörten die Koalitionspartner derSozialdemokraten: Die Sozialliberalen sackten auf 4,6 Prozent derStimmen (8 Sitze)ab. Auch die Volkssozialisten schnitten mit 4,2 Prozent (7 Sitze) deutlich schlechter ab als 2011. Etwas besser als bei der vergangenenWahl schlug sich linke Einheitsliste mit 7,8 Prozent (14 Sitze).

Die neue Partei "Die Alternative" des früheren dänischen Kulturministers Uffe Elbæk, die etwa einen grünenWandel, einen "Veggie-Day" und eine 30-Stunden-Woche fordert, konnte mit 4,8 Prozent derStimmen (9 Mandate) ins "Folketing" einziehen.

Thorning-Schmidt war die erste Frau an der Spitze

Im bürgerlichenBlock feierte die liberale Allianz Zugewinne (7,5 Prozent/13 Mandate), während die Konservativen auf 3,4 Prozent (6 Mandate)zurückfielen. Die Christdemokraten verpassten die Zwei-Prozent-Hürde für denEinzug ins "Folketing" deutlich (0,8 Prozent). Die Wahlbeteiligung lag mit 85,8 Prozent unter der der Parlamentswahl 2011 (87,7 Prozent).

Thorning-Schmidt hatte vor vier Jahren als erste Frau den Sprung an die Regierungsspitze geschafft und den damaligen Staatsminister Løkke Rasmussen abgelöst. "Ich bin Dänemarks erste Ministerpräsidentin. Aber ich werde nicht die letzte sein", sagte die 48-Jährige nach ihrer Niederlage in der Nacht zum Freitag mit Tränen in den Augen.

dpa

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