Neujahrsansprache

Merkel: 2010 wird entscheidend für Bewältigung der Krise

- Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihrer Neujahrsansprache davon gesprochen, dass 2010 eintscheidend für die Bewältigung der Krise werde. Die Grünen zeigten sich unzufrieden mit der Rede der Kanzlerin.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihrer Neujahrsansprache das kommende Jahr als entscheidend für die Bewältigung der Finanzkrise bezeichnet. “2010 wird sich entscheiden, wie wir aus dieser Krise herauskommen“, sagte Merkel laut vorab verbreitetem Redetext. Sie stimmte die Deutschen auf weitere Härten ein: „Wir können nicht erwarten, dass der Wirtschaftseinbruch schnell wieder vorbei ist. Manches wird gerade im neuen Jahr erst noch schwieriger, bevor es wieder besser werden kann“. Die Kanzlerin zeigte sich aber zuversichtlich, dass Deutschland gestärkt aus der Krise hervorgehen werde und „dass sich eine solche Krise nie mehr wiederholt“.

Dazu sei es wichtig, zum einen neue Regeln auf den Finanzmärkten einzuführen, sowie Arbeitsplätze zu sichern und ausreichend Kredite insbesondere für den Mittelstand sicherzustellen. Zugleich betonte Merkel, dass angesichts der Krise der Umweltschutz nicht in den Hintergrund gedrängt werden dürfe. „Wirtschaft und Umweltschutz sind keine Gegensätze, sie bedingen einander - mehr denn je“, sagte die Kanzlerin. Sie nannte in dem Zusammenhang das Ergebnis der Klimakonferenz in Kopenhagen einen „Rückschlag“.

Ausdrücklich würdigte Merkel in ihrer Ansprache, die am Donnerstagabend im Fernsehen ausgestrahlt werden sollte, die Arbeit von Zivilhelfern, Polizisten und Soldaten im Ausland, besonders in Afghanistan. „Die Bundesregierung weiß um die Härte und die Gefährlichkeit ihres Auftrages.“ Wichtig sei, dass von Afghanistan „nie wieder Gefahr für unsere Sicherheit und unser Wohlergehen ausgeht“. Zugleich aber müssten politisch die Bedingungen dafür geschaffen werden, dass „die Verantwortung in den nächsten Jahren Schritt für Schritt an die Afghanen übergeben werden kann“. Dazu diene die Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London.

Grüne unzufrieden mit Neujahrsansprache der Kanzlerin

Die Grünen haben sich höchst unzufrieden mit der Neujahrsansprache von gezeigt. Merkel hätte den Bürgern sagen müssen, in welchen Bereichen mit Einschnitten zu rechnen sei und außerdem konkreter benennen müssen, wie die Regierung ihre Klimaschutzziele erreichen wolle, erklärte Grünen-Parteichefin Claudia Roth am Donnerstag. Sie warf der Regierung unter Merkel vor, unter anderem mit dem kürzlich beschlossenen Steuerpaket die Staatsfinanzen in unverantwortlicher Weise zu belasten. „Wenn Angela Merkel nun davon spricht, dass es 2010 für die Menschen erst schwieriger wird, bevor es wieder besser werden kann, dann trägt sie dafür mit die Hauptverantwortung“, erklärte Roth.

Merkel (CDU) hatte in ihrer vorab verbreiteten Ansprache zum Jahreswechsel das kommende Jahr als entscheidend für die Bewältigung der Finanzkrise bezeichnet. “2010 wird sich entscheiden, wie wir aus dieser Krise herauskommen“, sagte Merkel laut Redetext. Sie stimmte die Deutschen zudem auf weitere Härten ein, zeigte sich zugleich aber zuversichtlich, dass Deutschland gestärkt aus der Krise hervorgehen werde. Die Ansprache sollte am Silvesterabend im Fernsehen ausgestrahlt werden.

afp

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