Kämpfe in der Ostukraine

Mindestens ein Toter bei brüchiger Waffenruhe

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Foto: Trotz Waffenruhe wurde in der Ostukraine mindestens ein Soldat getötet.

Kiew/Brüssel - Trotz einer Waffenruhe zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten fließt weiter Blut im Kriegsgebiet Ostukraine. Zugleich droht Moskau Kiew im Streit um unbezahlte Rechnungen mit einem Gaslieferstopp. Kann die EU zwischen den Konfliktparteien vermitteln?

Nach Tagen der Entspannung im Kriegsgebiet Ostukraine ist nach Militärangaben im Donbass mindestens ein Soldat getötet worden. Vier Kämpfer der Regierungseinheiten seien verletzt worden, sagte Armeesprecher Andrej Lyssenko am Montag in Kiew. Nach UN-Angaben stieg die Zahl der Toten in dem Konflikt inzwischen auf mehr als 6000 Menschen.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko stellte in Kiew mit einem Erlass die Weichen für einen Antrag für eine internationale Friedensmission im Donbass. Kürzlich hatte der prowestliche Staatschef einen Einsatz unter UN-Mandat mit EU-Beteiligung gefordert. Im Westen gilt eine solche Mission als unwahrscheinlich. Der russische Außenminister Sergej Lawrow kritisierte bei einem Besuch in Genf die Pläne Kiews und rief zu einer Einhaltung der Minsker Vereinbarungen auf.

Trotz vereinzelter Gefechte im Konfliktgebiet wird nach Einschätzung der Bundesregierung eine „relative Waffenruhe“ eingehalten. Zuletzt sei es auch von beiden Seiten zu einem weiteren Abzug schwerer Waffen gekommen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. Es gebe aber bei der Umsetzung des Friedensplans noch viel zu tun: „Wir sind weit davon entfernt, deshalb schon Entwarnung geben zu können oder gar in Jubelgeheul auszubrechen“, sagte der Sprecher.

Kanzlerin Angela Merkel, Kremlchef Wladimir Putin sowie Poroschenko und der französische Präsident François Hollande wollten am Abend (20.00 Uhr MEZ) nach Angaben aus Moskau in einer Telefonkonferenz über die Lage in der Ostukraine sprechen. Dabei sollte es auch um den Gaskonflikt zwischen Russland und der Ukraine gehen.

In Brüssel berieten Vertreter aus Moskau und Kiew über eine Lösung des Streits um unbezahlte Gasrechnungen. Russland wirft der Ukraine vor, Lieferungen für den März nicht wie vereinbart im Voraus bezahlt zu haben, und droht mit einem Lieferstopp. Die Ukraine ist das wichtigste Transitland für russisches Gas auf dem Weg nach Westen. Moskau hatte Kiew bei früheren Abschaltungen vorgeworfen, für Westeuropa bestimmtes Gas für eigene Zwecke abgezweigt zu haben.

dpa

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