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Boris Johnson übersteht Misstrauensvotum: Ergebnis wird als schwere Niederlage gewertet

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Von: Stephanie Munk

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Der britische Premierminister Boris Johnson musste sich am Montag einem Misstrauensvotum seiner Konservativen Partei stellen. Grund: Etliche Lockdown-Partys in der Downing Street.

Update vom 6. Juni, 22.01 Uhr: Das Misstrauensvotum gegen Boris Johnson ist gescheitert. Die konservative Partei hat dem Premier das Vertrauen ausgesprochen. 211 Abgeordnete stimmten für ihn, 148 Abgeordnete stimmten gegen Johnson - 180 Gegen-Stimmen hätte es gebraucht, damit Johnson das Vertrauen offiziell entzogen worden wäre. Das Ergebnis wird in England dennoch als Niederlage gewertet. Vor der Abstimmung waren 130 Gegenstimmen als magischer Grenzwert gehandelt worden. Mit 148 liegt das Ergebnis nun deutlich über diesem Wert und gefährlich nah an den 180, die es für eine Abwahl gebraucht hätte.

Misstrauensvotum gegen Boris Johnson: Ergebnis um 22 Uhr erwartet

Update vom 6. Juni, 21.53 Uhr: Das Ergebnis des Misstrauensvotums gegen Großbritanniens Premier Boris Johnson soll um 22 Uhr (MEZ) bekannt gegeben werden. Das bestätigte die BBC nun noch einmal. Johnson selbst wird demnach kurz vor der offiziellen Verkündung über das Ergebnis informiert. Die Abstimmung und die Auszählung wird von Sid Graham Brady überwacht, dem Vorsitzenden des 1922 Committee.

Update vom 6. Juni, 21.31 Uhr: Muss der 57-Jährige als Chef der Tories zurücktreten? In London läuft zur Stunde das parteiinterne Misstrauensvotum gegen Premier Boris Johnson (siehe Erstmeldung). Um 21 Uhr war die eigentliche Abstimmung nach BBC-Angaben beendet. Nun werden die Stimmen der Tory-Abgeordneten ausgezählt. Das Ergebnis wird gegen 22 Uhr (MEZ) erwartet.

Bei einem Treffen mit den Abgeordneten seiner Fraktion am Nachmittag hatte sich Johnson jedoch optimistisch gezeigt. Das berichtet die Nachrichtenagentur AFP aus Parteikreisen. Die Zweifel an seiner Führungsrolle tat er als Medienrummel ab. „Ich bin froh, dass diese Abstimmung endlich stattfindet“, sagte Johnson demnach.

Boris Johnson (2.v.r), Premierminister von Großbritannien, rückt, während einer Kabinettssitzung in der 10 Downing Street, seine Krawatte zurecht.
Boris Johnson (2.v.r), Premierminister von Großbritannien, rückt, während einer Kabinettssitzung in der 10 Downing Street, seine Krawatte zurecht. © Daniel Leal/dpa

Wegen „Partygate“-Affäre: Misstrauensvotum gegen Boris Johnson in eigener Partei

Erstmeldung vom 6. Juni: London - Der durch die „Partygate“-Affäre stark in die Kritik geratene britische Premierminister Boris Johnson muss sich einem Misstrauensvotum seiner Konservativen Partei stellen. Dafür sei die notwendige Anzahl an Anträgen - mindestens 54 - von Tory-Abgeordneten eingegangen, teilte der Chef des zuständigen Parteikomitees, Graham Brady, am Montag in London mit. Damit wurde die notwendige Schwelle von 15 Prozent der 359 konservativen Parlamentarier erreicht.

Johnson kann die Abstimmung, die noch am Montagabend zwischen 18 und 20 Uhr (Ortszeit) stattfinden sollte, gewinnen und sein Amt behalten. Allerdings gilt allein die Abstimmung als weiterer schwerer Schlag für den Premier. Stimmt eine Mehrheit gegen Johnson, ist er sein Amt als Premier vorerst los.

Misstrauensvotum gegen Boris Johnson: Premier sieht darin eine „Chance“

Johnson selbst äußerte sich über eine Sprecherin zu dem anstehenden Misstrauensvotum: Er sehe darin eine Chance, die „Partygate“-Affäre hinter sich zu lassen und begrüße die Möglichkeit, sich dem Votum der Abgeordneten seiner Konservativen Partei zu stellen. Das Votum sei eine Chance für die Regierung, „Monate der Spekulationen zu beenden und einen Strich darunter zu ziehen“, hieß es aus der Downing Street.

Johnson ist auch in den eigenen Reihen wegen etlicher Lockdown-Partys in seinem Amtssitz in der Downing Street während der Pandemie stark in die Kritik geraten. Wegen seiner Teilnahme an einer der Feiern war gegen Johnson eine Geldstrafe verhängt worden. Damit ist er der erste amtierende britische Premierminister, der gegen das Gesetz verstoßen hat. Ein Untersuchungsbericht wirft ihm und anderen Verantwortlichen Führungsversagen und schwere Verfehlungen bei der Einhaltung von Corona-Regeln vor. Im Unterhaus in London entschuldigte sich der 57-Jährige mehrmals. Einen Rücktritt lehnt er jedoch ab.

Misstrauensvotum gegen Boris Johnson: der britische Premier am Tag der Abstimmung in der Downing Street in London
Boris Johnson © Alberto Pezzali/AFP

Misstrauensvotum gegen Premier Johnson: Ergebnis soll es noch am Montagabend geben

Um Johnson abzuwählen, müssen bei dem Misstrauensvotum mindestens 180 Abgeordnete gegen ihn stimmen. Dies gilt als hohe Hürde, zumal etwa 150 Tory-Parlamentarier einen teilweise bezahlten Regierungsjob inne haben, den sie im Fall einer Abwahl Johnsons verlieren könnten. Zudem weisen Experten darauf hin, dass es derzeit keine echte Alternative zum Premier gebe, der zudem als wichtigster Wahlkämpfer der Konservativen Partei gilt.

Wenn Johnson das Votum gewinnt, darf es nach den aktuelle Parteiregeln ein Jahr lang keinen weiteren Versuch geben, ihn abzuwählen. Das Ergebnis des Misstrauensvotums sollte noch nach der Abstimmung am Montagabend verkündet werden.

Wegen des Thronjubiläums der Queen ruhte das politische Leben in Großbritannien in den vergangenen Tagen weitgehend. Doch während der Feierlichkeiten wurde der Premier sogar ausgebuht. dpa

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