Wahlen in Hamburg

Olaf Scholz will die absolute Mehrheit

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Hamburg - Am Sonntag wird in Hamburg gewählt. Es scheint, also ob der Gewinner schon vor der Wahl feststeht, Olaf Scholz (SPD). Trotz des vermuteten Gewinns, könntet das Abschneiden von AfD und FDP Signalwirkung entfalten.

Das Awo-Zentrum in Hamburg-Bergedorf ist kein besonders schillernder Ort. Neonlicht, PVC-Fußboden, Kleiderhakenreihen auf dem Flur. Olaf Scholz steht allein auf einer kleinen Bühne vor rund 200 Zuschauern und stellt sich den Fragen der Besucher.

Einem geht es um eine Stelle im städtischen Bildarchiv, die erhalten werden müsse. Scholz kennt den Fall und verspricht Abhilfe. Eine Kindergärtnerin fragt nach einem Ansprechpartner für Flüchtlingshilfe. Scholz verspricht einen Kontakt herzustellen. Wieder einer hat Fragen zu einer Baugenehmigung. „Geben Sie mir Ihre Karte.“ So geht das neunzig Minuten.

„Bürgerdialog“ nennt die SPD das Wahlkampfformat für Olaf Scholz, und der Name hält, was er verspricht: keine Überlebensgroß-Inszenierungen, keine krachenden Reden, keine Parteiprominenz, nicht einmal Angriffe auf die Kontrahenten. Nur ein Raum mit Bürgern, jeden Abend in einem anderen Stadtteil, und Hamburgs Erster Bürgermeister: Scholz, der Moderator.

Wenn die Hamburger an diesem Sonntag eine neue Bürgerschaft wählen, dann könnte ebendieser Scholz die absolute Mehrheit verteidigen. Umfragen sehen die SPD bei 47 Prozent. Drei Viertel der Hamburger sind mit der Arbeit ihres Bürgermeisters zufrieden. Wechselstimmung sieht anders aus.

Sein Rezept, sagt er in Bergedorf, sei eigentlich ganz einfach. „Wir haben vor der Wahl nur das versprochen, was wir auch einhalten können.“ Die Kinderbetreuung sei verbessert worden, die Studiengebühren seien abgeschafft, die Arbeitslosenquoten gesenkt worden. Und der Haushalt schreibe schwarze Zahlen – „so, wie wir es uns vorgenommen haben“. Olaf Scholz ist der Bürgermeister des Machbaren. Vielleicht ist das für eine Stadt wie Hamburg, die immer geneigt ist, nach den Sternen zu greifen, genau das Richtige.

Für einen Wahlkampf allerdings kann das ganz schön trist sein. Scholz ließ sich für ein Plakat nur von der Nase abwärts fotografieren, FDP-Spitzenfrau Katja Suding warb für sich als „unser Mann für Hamburg“ und ließ sich mit zwei Parteikolleginnen als „Engel für Lindner“ ablichten. Sonst ging es vor allem um den Stau in der Stadt und darum, ob die von der SPD geplanten Busspuren den Verkehr besser fließen lassen oder die Staus letztlich vergrößern. Große Kontroversen gab es kaum – auch weil Scholz kaum Angriffsfläche bot.

Für den ehemaligen Bundessozialminister ist das Bürgermeisteramt so etwas wie die Rolle seines Lebens. In der Bundespolitik früher noch wegen seiner steifen Sprechhülsen als „Scholzomat“ verspottet, werden die knappen Antworten heute eher als hanseatische Schnörkellosigkeit gewürdigt. Zur unaufgeregten und tatsächlich soliden Politik des 56-Jährigen kommt allerdings noch ein weiterer Faktor: Auch fünf Jahre nach dem Ausscheiden von Ole von Beust 2010 fehlen der oppositionellen CDU Personal und Argumente. Die Christdemokraten liegen in Umfragen deutlich unter 20 Prozent, Spitzenkandidat Dietrich Wersich ist vielen Hamburgern immer noch unbekannt.

Viel hängt deshalb davon ab, ob neben Grünen und Linken (in Umfragen bei zwölf und acht Prozent) auch FDP und AfD den Einzug in die Bürgerschaft schaffen. Sie entscheiden womöglich nicht nur darüber, ob Olaf Scholz weiterhin allein regieren kann. Auch bundesweit könnten Weichen gestellt werden. Die AfD, in Umfragen bei fünf Prozent, könnte erstmals in ein westdeutsches Parlament einziehen – und sich damit weiter etablieren. Und für die FDP geht es darum, nach dem Absturz der vergangenen Jahre ein Lebenszeichen zu setzen. Die FPD-Führung selbst spricht gar von einer „Schicksalswahl“ – und hat vielleicht deshalb neues Interesse entfacht. Jedenfalls kletterten die Liberalen mit Spitzenkandidatin Suding in wenigen Wochen in den Umfragen von zwei auf zuletzt sechs Prozent.

Spekulationen, die SPD könnte bei einem Verlust der absoluten Mehrheit eine sozialliberale Koalition anstreben, erteilte Scholz eine Absage. Er will stattdessen nötigenfalls mit den Grünen sprechen. Eigentlich aber plant Scholz den Durchmarsch. In internen Runden verweist er darauf, dass auch vor vier Jahren das Wahlergebnis deutlich besser war als die letzten Umfragen.

Gelassenheit zeigt Scholz auch beim Bergedorfer „Bürgerdialog“. Als ein Bürger nach seiner Meinung zum transatlantischen Freihandelsabkommen fragt, erklärt Scholz, er werde genau prüfen, ob es tatsächlich keine demokratischen Einschnitte geben werde – weder durch Schiedsgerichte noch bei der Kulturförderung. Dann fügt er hinzu: „Kein Abkommen der Welt darf es uns verbieten, ein Konzerthaus für 800 Millionen Euro zu bauen.“ Vor einigen Jahren hätte ein Scherz über das Millionengrab Elbphilharmonie wohl noch für ordentlich Wahlkampfempörung gesorgt. Diesmal gibt es eine kurze Schrecksekunde – und dann Applaus für so viel Selbstironie. So ändern sich die Zeiten.

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