Vorgezogene Parlamentswahlen

Präsidentenwahl in Griechenland gescheitert

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Steht Griechenland bald vor einer vorgezogenen Parlamentswahl?

Athen - Die Wahl eines neuen griechischen Staatspräsidenten ist auch im dritten Anlauf gescheitert. Laut Verfassung müssen nun vorgezogene Parlamentswahlen bis Anfang Februar stattfinden.

Die Wahl eines neuen griechischen Staatspräsidenten ist auch im dritten Anlauf gescheitert. Der Kandidat der Regierungskoalition, der frühere EU-Kommissar Stavros Dimas (73), verfehlte am Montag im Parlament die notwendige Mehrheit. Dimas bekam nur 168 Stimmen. 132 Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Damit wurde die von der Verfassung erforderliche Mehrheit von 180 Stimmen für die Wahl eines Präsidenten nicht mehr erreicht. Laut Verfassung müssen vorgezogene Parlamentswahlen bis Anfang Februar stattfinden. Dies teilte das Parlamentspräsidium mit.

Zwei Versuche, einen neuen Präsidenten zu wählen, sind am 17. und 23. Dezember bereits gescheitert. Dimas bekam in den ersten beiden Wahlgängen 160 beziehungsweise 168 Stimmen. Für eine Wahl hätte er dabei die Stimmen von 200 der insgesamt 300 Abgeordneten gebraucht. Die Amtszeit des amtierenden Staatspräsidenten Karolos Papoulias läuft Anfang März ab.

Umfragen zufolge könnte bei vorgezogenen Wahlen das Linksbündnis Syriza unter seinem Chef Alexis Tsipras stärkste Kraft werden. Tsipras setzt sich für eine Neuaushandlung des griechischen Sparprogramms und einen Schuldenschnitt ein.

dpa

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