Ringen um neue Landesregierungen

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In Thüringen werden einen Tag nach der Landtagswahl die Wahlplakate abgebaut. So schnell wird es mit der Regierungbildung nicht klappen.

Frankfurt/Main - Im Saarland und in Thüringen könnte die Regierungsbildung nach den Landtagswahlen am Sonntag schwierig werden. In Sachsen hingegen zeichnet sich eine schnelle Einigung ab.

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Schwierige Regierungsbildung in Thüringen und dem Saarland, während sich in Sachsen eine schwarz-gelbe Koalition abzeichnet: Einen Tag nach den drei Landtagswahlen hat am Montag das Ringen um die neuen politischen Formationen begonnen. Der thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus und sein saarländischer Kollege Peter Müller erheben trotz der schweren Niederlagen der CDU Anspruch auf die Regierungsbildung, da diese jeweils stärkste Partei geblieben ist. Aber auch ihre SPD-Herausforderer Heiko Maas und Christoph Matschie wollen sich alle Optionen offenhalten, darunter auch Rot-Rot-Grün.

In Thüringen streiten SPD und Linke aber weiter unversöhnlich um das Amt des Regierungschefs. Nur in Sachsen bahnt sich eine zügige Regierungsbildung an: Ministerpräsident Stanislaw Tillich schlug dem CDU-Landesvorstand am Montagabend Koalitionsverhandlungen mit der FDP vor. Die Gespräche sollten bereits am Dienstag beginnen. Bei der SPD, Tillichs bisherigem Koalitionspartner trat Thomas Jurk als Landesvorsitzender zurück. Mit seinem überraschenden Schritt zog der 47-Jährige als einziger Spitzenpolitiker Konsequenzen aus dem mäßigen Abschneiden seiner Partei am Sonntag. In Sachsen kam die SPD mit 10,4 Prozent nur geringfügig über ihr bisher schlechtestes Resultat von 9,8 Prozent vor vier Jahren. “Der Wahlkampf war auf mich zugeschnitten, ich übernehme daher auch die Verantwortung für das Wahlergebnis“, begründete Jurk seinen Rücktritt und schlug Fraktionschef Martin Dulig als Nachfolger vor.

Rot-Rote Mehrheit in Thüringen

In Saarbrücken bemüht sich Ministerpräsident Müller nach dem Absturz der bisher allein regierenden CDU von 47,5 auf 34,5 Prozent um eine Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen oder eine Große Koalition mit der SPD. In Thüringen bleibt Althaus als einzige Machtoption die Koalition mit der SPD, weil es auch für Jamaika nicht mehr reichen würde. Erste Gespräche sollen am Freitag stattfinden. Die thüringische CDU verlor knapp zwölf Prozentpunkte und kam auf nur noch 31,2 Prozent. Rein rechnerisch könnten Linkspartei und SPD in Erfurt mit einer Mehrheit von 45 zu 43 Sitzen sogar alleine regieren. Als wahrscheinlicher gilt jedoch im Fall eines Regierungswechsels Rot-Rot-Grün. Allerdings lehnte die SPD am Montag die Wahl des Linken-Spitzenkandidaten Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten weiter ab. Umgekehrt will die Linkspartei SPD-Landeschef Christoph Matschie nicht akzeptieren, weil sie selbst stärkste Kraft in einem solchen Dreierbündnis wäre.

Matschie kommt bei den Verhandlungen in den nächsten Wochen die Rolle eines Königsmachers zu, weil ohne die SPD keine Regierungsbildung möglich erscheint. Ramelow bekräftigte im ZDF seinen Anspruch, Ministerpräsident zu werden. Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Bundestagswahl, Renate Künast, lehnte dagegen in der “Leipziger Volkszeitung“ ihrerseits eine Wahl Ramelows ab, der zwei Kandidaten mit Stasi-Vergangenheit auf seiner Liste gehabt habe. Zwtl: Maas will mit allen reden Der saarländische SPD-Chef Heiko Maas sagte der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, seine Partei wolle in den nächsten Tage “überprüfen, ob wir mit der Linkspartei und den Grünen den Großteil unserer politischen Ziele erreichen können“. Die SPD werde aber auch Gespräche mit der Union führen. “Uns kommt es auf die Inhalte an und auf die Verlässlichkeit derer, mit denen wir regieren können“, sagte Maas. Grünen-Parteichefin Claudia Roth äußerte sich ablehnend zu der von Müller favorisierten Jamaika-Koalition mit CDU und FDP im Saarland.

AP

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