Scholz fordert Öffnung der SPD zur Linkspartei

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Olaf Scholz (SPD)

Berlin - In der SPD wird der Ruf nach einer Öffnung zur Linkspartei lauter. Olaf Scholz fordert eine neue Strategie für seine Partei. Sigmar Gabriel soll Parteichef werden.

Der designierte Hamburger SPD-Vorsitzende und scheidende Arbeitsminister Olaf Scholz sprach sich am Mittwoch für eine neue Strategie auf Bundesbene aus und forderte für sich selbst eine wichtige Rolle in der Partei ein. Zugleich plädieren immer mehr Sozialdemokraten für Umweltminister Sigmar Gabriel als neuen SPD-Chef.

Die SPD hatte am Dienstag beschlossen, nach der historischen Wahlniederlage ihre komplette Führungsspitze zu wechseln. Die Fraktion wählte den gescheiterten Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier zu ihrem neuen Vorsitzenden. Der scheidende Vizekanzler will nicht selbst Nachfolger von Parteichef Franz Müntefering werden. Als Favorit für diesen Posten gilt nun Gabriel.

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Scholz sagte dem “Hamburger Abendblatt“: “Koalitionen mit den Parteien, die im Deutschen Bundestag sitzen, sind nicht prinzipiell ausgeschlossen.“ Die SPD sollte sich nicht darauf konzentrieren, sich “von anderen abzugrenzen und mitzuteilen: Mit denen geht es nicht“. Vielmehr sollte sich die Partei darauf konzentrieren, was sie politisch wolle. In diesem Wahlkampf habe fast jede Partei einen Beschluss gefasst, mit wem sie nicht regieren wolle. “Das geht nicht so weiter. Sonst bekommen wir eine große Demokratiekrise in Deutschland.“

Auch der Sprecher der SPD-Linken, Björn Böhning, setzt sich für eine Annäherung an die Linken ein. “Wenn die Linkspartei sich entwickelt, sich von ihren außenpolitischen Illusionen verabschiedet, dann werden wir auch die Möglichkeit haben, auf Bundesebene zu kooperieren“, sagte er im ARD-Morgenmagazin.

Viel Lob für Gabriel

Scholz will in einer erneuerten SPD eine wichtige Rolle spielen und die Macht nicht allein den auf den SPD-Vorsitz favorisierten Gabriel und der als Generalsekretärin ins Spiel gebrachten Andrea Nahles überlassen. “Ich bin bereit, in der Führung der SPD mitzuarbeiten. Das werde ich sowohl in der Fraktion als auch in der Partei tun“, sagte er dem “Hamburger Abendblatt“. Derweil sprachen sich einige SPD-Politiker für Gabriel als neuen SPD-Chef aus. “Sigmar Gabriel hat absolut das Zeug dazu, SPD-Chef zu werden“, sagte der niedersächsische SPD-Vorsitzende Garrelt Duin Duin der “Bild“-Zeitung. Der Hamburger Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs vom rechten Flügel der SPD sagte am Dienstagabend in den ARD-“Tagesthemen“: “Ich glaube, dass Sigmar Gabriel sehr viel kann.“ Nach Informationen der “Bild“-Zeitung haben sich die drei SPD-Landesverbände Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bayern auf Gabriel als Nachfolger von Franz Müntefering verständigt. Schleswig-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner äußerte sich ebenfalls positiv über das öffentlich kursierende Personaltableau. Im Südwestrundfunk lobte er den für den Vorsitz gehandelten Gabriel und dessen denkbare Stellvertreter Hannelore Kraft, Olaf Scholz und Klaus Wowereit. Sie alle müssten in Zukunft wichtige Funktionen einnehmen, sagte Stegner.

“Es fehlt an Leidenschaft“

SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz sagte im Radiosender WDR 2, die Partei werde sich neu aufstellen müssen, “von oben bis unten, von unten bis oben“. Es gehe um eine grundlegende Neustrukturierung. “Es fehlt an der Leidenschaft, an Überzeugungsfähigkeit.“ Derweil sagte die SPD-Bundestagsfraktion ihre für den Mittwochnachmittag geplante Sitzung kurzfristig ab. Bei dem Treffen der Abgeordneten am Dienstag seien alle wichtigen Punkte abgearbeitet worden, hieß es zur Begründung.

AP

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