Schulen im Lockdown: Merkel gibt nach - immer mehr Bundesländer beschließen zackige Öffnung
Wie geht es im Lockdown mit Schulen und Kitas weiter? Merkel überlässt dies den Ländern. Viele verkünden, noch im Februar öffnen zu wollen.
- Am Mittwoch stand der Corona-Gipfel an - wichtiges Thema: Schulen und Kitas.
- Es soll geprüft werden, ob Lehrkräfte und Erzieher:innen mit einer höheren Priorität geimpft werden können (siehe Update vom 10. Februar, 20.40 Uhr).
- Für viele Bundesländer ist nun der 22. Februar der Start-Termin für Schulöffnungen (siehe Update vom 11. Februar, 9.44 Uhr).
- Dieser News-Ticker wird regelmäßig aktualisiert.
Update vom 11. Februar, 9.44 Uhr: Einen Tag nach dem Treffen von Bund und Ländern äußern sich immer mehr Bundesländer zum Zeitpunkt der Öffnung ihrer Schulen und Kitas. Nachdem am Mittwoch schon Baden-Württemberg die Öffnung von Grundschulen und Kitas verkündet hat, zog am Donnerstag Rheinland-Pfalz nach: Auch hier sollen ab dem 22. Februar Grundschulen weder öffnen. „Es ist klar, dass mit Schulen und Kitas die ersten Schritte gemacht werden müssen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstagmorgen.
Auch die Bundesländer Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, das Saarland, Schleswig-Holstein und Brandenburg wollen öffnen. Berlin plane diesen Schritt für den 22. Februar, erklärte der Regierende Bürgermeister Michael Müller im Anschluss der Ministerpräsidentenkonferenz. Es gehe nicht um eine Öffnung auf einen Schlag, sondern um „ein schrittweises Hochfahren des Präsenzbetriebes an den Grundschulen“ mit Wechselunterricht und Testmöglichkeiten für Lehrer und Schüler.
Schulen im Lockdown: Merkel kann sich nicht durchsetzen - zwei Länder öffnen noch im Februar
Update vom 10. Februar, 21.00 Uhr: Auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will Kitas und Grundschulen nach den Faschingsferien am 22. Februar schrittweise wieder öffnen.
Update vom 10. Februar, 20.40 Uhr: Direkt im Anschluss an die Pressekonferenz mit Angela Merkel meldete sich auch Armin Laschet zu Wort. Er nahm noch einmal Bezug auf die Impf-Reihenfolge und betonte: „Das steht nicht im Beschluss“, sei aber allgemeine Auffassung in der Runde gewesen. Demnach will man die Ständige Impf-Kommission bitten die Impf-Reihenfolge zu überprüfen. Lehrer sollen dann in die zweite Stufe hochpriorisiert werden. Das werde nach Laschets Angaben aber erst im Mai oder Juni wirken.
NRW wird nach Angaben von Armin Laschet den Unterricht an Grundschulen am 22. Januar in einem Wechselmodell ermöglichen. Auch an den Förderschulen soll der Unterricht wieder starten. Abschluss-Jahrgänge sollen dann in den Präsenzunterricht zurückgeholt werden. Schulministerin Yvonne Gebauer kündigte zudem an, dass man landesweit wieder mit dem Präsenzunterricht beginnen wolle, wenn der Grenzwert von Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen erreicht ist.
Schul-Entscheidung gefallen: Merkel kann sich nicht durchsetzen
Update vom 10. Februar, 20 Uhr: Auf dem Bund-Länder-Gipfel wurde beschlossen, dass die Länder über Schul-Öffnungen entscheiden können. Das teilte Kanzlerin Merkel nun auf einer Pressekonferenz mit. Doch was heißt das? Für Berlin stellte Bürgermeister Michael Müller klar, dass Schulen und Kitas am 22. Februar geöffnet werden sollen. Dazu sagte er: „Ich glaube sehr viele Länder orientieren sich an dem 22. Februar“.
Dagegen stellte Markus Söder für Bayern klar, dass er „eher etwas vorsichtiger und zurückhaltender als andere“ öffnen wolle.
Update vom 10. Februar, 19 Uhr: „Die Länder entscheiden im Rahmen ihrer Kultushoheit über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung des Angebots der Kindertagesbetreuung“, steht in dem von Bund und Ländern vereinbarten Beschluss, berichtet ntv. Das bedeutet: Bundesweite Vorgaben bei Schulöffnungen wird es nicht geben. Auch sollen vermehrt Schnelltests für das Personal eingesetzt werden.
Masken, Lüften und Hygienemaßnahmen seien aber auch weiterhin nötig. Zudem soll die Digitalisierung im Sektor Schule weiter ausgebaut werden.
Schul-Lockdown: Bundesländer sollen entscheiden
Update vom 10. Februar, 17.55 Uhr: Wie der Spiegel erfahren haben will, sollen die Bundesländer selbst über Schul- und Kitaöffnungen entscheiden dürfen. Merkel habe sich hingegen eine gemeinsame Linie gewünscht und eine Öffnung der Einrichtungen zum 1. März angestrebt. Die „Vorfestlegung“ einiger Länder könne sie nicht aufhalten, soll sie demnach während des Corona-Gipfels gesagt haben. Auf den Kurswechsel soll Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Folgendes gesagt haben: „Angela, ich bin über deinen Kurswechsel nicht erfreut.“
Update vom 10. Februar, 17.45 Uhr: Angesichts anstehender Schulöffnungen wollen Bund und Länder frühere Corona-Impfungen für Lehrkräfte und Erzieher:innen prüfen lassen. Die Kanzlerin und die Länder-Chefs einigten sich bei ihren Beratungen am Mittwoch nach Informationen von Teilnehmern der Deutschen Presse-Agentur auf einen entsprechenden Prüfauftrag an die Gesundheitsminister. Konkret geht es demnach darum, Lehrkräfte und Erzieher:innen in der zweiten statt der dritten Prioritätsstufe für Impfungen einzuordnen.
Corona-Gipfel zu Schulen und Kitas: Lockdown-Verlängerung und Schul-Öffnungen sind die bestimmenden Themen
Update vom 10. Februar, 17.40 Uhr: Ein Ministerpräsident wird von Bild Live aus dem Corona-Gipfel wie folgt zitiert: „Das ist eine breite Gemeinschaft, die jetzt für Schulöffnungen kämpft“. Angela Merkel soll sich währenddessen von den Öffnungsdebatten genervt zeigen. Das will die Zeitung erfahren haben.
Schul-Überraschung: Merkel schlägt wichtige Planänderung für Lehrer vor - und fällt Spahn in den Rücken
Update vom 10. Februar, 15.45 Uhr: Mit Spannung werden die Beschlüsse des Corona-Gipfels erwartet - vor allem in Sachen Lockdown-Verlängerung und Schul-Öffnungen. Kanzlerin Angela Merkel hat zu Beginn der Videoschaltung aber offenbar mit dem Thema Impfungen auch einen anderen Schwerpunkt gesetzt. Bemerkenswerterweise fiel sie dabei indirekt ihrem Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in den Rücken.
Merkel habe sich bei den Beratungen für eine höhere Priorisierung von Lehrkräften und Erzieher:innen bei den Impfungen eingesetzt, berichtet die dpa unter Berufung auf Teilnehmer der Runde. Die Kanzlerin habe eine Prüfung einer entsprechenden Änderung vorgeschlagen. Die Berufsgruppen könnten im Alltag die notwendigen Abstände nicht einhalten, argumentierte sie demnach.
Spahn hatte entsprechenden Forderungen erst diese Woche eine Absage erteilt. Bei den Schulen gehe es um die Frage: „Sind Schulen Drehscheiben für das Virus?“, hatte er erklärt. Wenn dies wegen des Aufeinandertreffens von Menschen aus vielen Haushalten der Fall sei, müssten eigentlich auch Eltern geimpft werden. „Das erfordert Impfdosen in einer Zahl, wie wir sie jetzt im Februar noch nicht haben“, sagte der Minister.
Corona-Gipfel: Schul-Öffnungen in Deutschland könnten nahen - Drosten warnt und nennt „Ausweg“
Update vom 10. Februar, 14.25 Uhr: Womöglich werden in einigen Bundesländern schon bald die Schulen wieder aufmachen: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will dem Vernehmen nach den Ländern die Entscheidung über Öffnungen überlassen. Und beispielsweise Sachsen will laut einem Bericht des MDR schon ab kommender Woche bei angemessener Infektionslage lockern.
Doch vor genau diesem Schritt warnt der prominente Virologe Christian Drosten. Bei einem Auftritt vor der Ärztekammer Nordrhein wies er am Dienstag auf Zusammenhänge zwischen dem Infektionsgeschehen und Präsenzunterricht hin, wie die Rheinische Post berichtete. Die Zahlen des Jahreswechsels hätten dies klar gezeigt.
Drosten nannte allerdings auch einen Ausweg: Bei der Infektion eines Schülers solle die ganze Klasse für fünf Tage in Quarantäne geschickt und anschließend freigetestet werden. Nur Corona-negative Kinder sollten dann zurück in den Präsenzunterricht.
Schulen und Corona: Gibt Merkel die Öffnung frei? Neue Studie zeigt alarmierende Ergebnisse
Update vom 10. Februar, 13.35 Uhr: In knapp einer halben Stunde startet der Corona-Gipfel von Bund und Ländern - im Zentrum dürften dabei auch angedachte Lockerungen für Schulen und Kitas stehen: Offenbar will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Entscheidung den Landeschefs überlassen.
Eine neue Studie könnte dabei den Druck auf die Ministerpräsidenten zu schnellen Öffnungen erhöhen. Denn Kinder in Deutschland werden laut einer neuen Umfrage des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE) durch Pandemie und Lockdowns zunehmend belastet. Ein Drittel von ihnen zeige auch etwa ein Jahr nach Ausbruch der Krise weiterhin „psychische Auffälligkeiten“, teilte das UKE am Mittwoch unter Verweis auf eine von eigenen Experten initiierte Befragung von Kindern und Eltern mit. Verstärkt seien Sorgen, Ängste, depressive und psychosomatische Symptome zu beobachten.
Besonders betroffen sind demnach Kinder aus sozial schwächeren Verhältnissen oder mit Migrationshintergrund. „Wer vor der Pandemie gut dastand, Strukturen erlernt hat und sich in seiner Familie wohl und gut aufgehoben fühlt, wird auch gut durch die Pandemie kommen“, erklärte die UKE-Expertin und Studienleiterin Ulrike Ravens-Sieberer. „Wir brauchen aber verlässlichere Konzepte, um insbesondere Kinder aus Risikofamilien zu unterstützen und ihre seelische Gesundheit zu stärken.“
Für schnelle Schul-Öffnungen sprach sich auch der Deutsche Städte- und Gemeindebund aus. „Die Nerven der Eltern liegen blank. Da muss etwas geschehen“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem Sender SWR.
Corona in Deutschland: Schulen könnten schon bald öffnen - aber wohl nicht überall: Merkel macht neuen Vorschlag
Update vom 10. Februar, 9.45 Uhr: Der Lockdown in Deutschland soll bis in den März hinein verlängert werden - so sieht es eine Beschlussvorlage des Bundeskanzleramts für den Corona-Gipfel vor. Womöglich erhalten die Bundesländer im Gegenzug aber große Entscheidungsfreiheit bei den Schulen: Sie sollen laut der Wünsche aus Angela Merkels Haus selbst über die Öffnung der Schulen entscheiden dürfen. Gleiches gilt nach Informationen der Nachrichtenagenturen dpa und AFP auch für die Kitas.
„Die Länder entscheiden im Rahmen ihrer Kultushoheit über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung des Angebots der Kindertagesbetreuung“, heißt es in dem Papier, das am Mittwochmorgen vom Kanzleramt an die Länder verschickt wurde. Es trägt die Uhrzeit 7.40 Uhr und lag der dpa aus mehreren voneinander unabhängigen Quellen vor. Das Papier ist offenbar bereits mit Berlin und Bayern - den Ländern mit Vorsitz und Stellvertretung in der Ministerpräsidentenkonferenz - abgestimmt.
Schulen in der Corona-Krise: Neue Entscheidung für Deutschland am Mittwoch?
Update vom 10. Februar, 8.17 Uhr: Wie lange die Regierungschefs am Mittwoch beim Corona-Gipfel verhandeln, könnte auch eng mit dem Thema „Schule und Kita“ zusammenhängen. Gibt es erste Öffnungsschritte für Kinder noch im Februar? Das ist die große Frage.
Der Deutsche Lehrerverband mahnte bei Schulöffnungen jedenfalls zur Vorsicht. „Gerade angesichts der schwer kalkulierbaren Gefahren durch die Virusmutation müssen wir bei der Öffnung der Schulen vorsichtig vorgehen“, sagte Präsident Heinz-Peter Meidinger dem Redaktionsnetzwerk Deutschland . Er empfehle, lieber noch ein, zwei Wochen zu warten als zu früh zu viel zu riskieren. Außerdem appelliert er an die Regierungschefs, einen Plan mit festen Kriterien zu liefern, was bei welchen Inzidenzen passiert.
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey fordert unterdessen Vorbereitungen für einen massiven Einsatz von Schnelltests in Schulen. „Schnelltests sind eine riesige Chance für die Öffnungsstrategien“, sagte die SPD-Politikerin im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung. Die Zulassung mehrerer einfach handhabbarer Schnelltests zur Selbstanwendung durch Laien sei in Vorbereitung und werde in den nächsten Wochen erwartet. Sobald eine Stadt, ein Landkreis oder eine Region die Schnelltestung des Personals und weitere Hygiene- und Vorsichtsmaßnahmen gewährleisten könnten und die Inzidenz niedrig sei, „können auch Kitas und Schulen schrittweise wieder öffnen“, sagte Giffey. „Mein Appell an die Länder ist: Der breite Einsatz dieser Schnelltests muss jetzt vorbereitet werden, damit sie sofort genutzt werden können, wenn sie zugelassen und verfügbar sind.“
Schule in Corona-Zeiten: Sachsen macht ersten Schritt
Erstmeldung vom 9. Februar: Berlin - Weitreichende Öffnungen wird es ab 15. Februar nicht geben. Die Linie für den Corona-Gipfel mit Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten scheint eher: Jetzt noch einmal den Lockdown verlängern, um auf der sicheren Seite zu sein. Trotzdem fordern viele Länder-Chefs: Eine Perspektive für Öffnungen muss her. Am ehesten scheint das für Schulen und Kitas zu gelingen.
Doch Medienberichten zufolge kämpft Kanzlerin Merkel* für eine öffnungsfreie Lockdown-Verlängerung, zumindest bis Ende des Monats. Doch das sehen ein paar Länder-Chefs anders: Sachsen etwa kündigte bereits an, ab Montag flächendeckend Grundschulen und Kitas in einem eingeschränkten Betrieb wieder zu öffnen, wobei für die Schüler die Schulbesuchspflicht vorerst aufgehoben werden soll.
Wie geht es weiter bei Schulen und Kitas? Kultusminister wollen schrittweise Öffnungen
Die Kultusminister der Länder sprechen sich ebenfalls dafür aus, dass die Schulen ab kommender Woche schrittweise wieder aufmachen - wenn die Corona-Zahlen weiter sinken. Dazu die brandenburgische Bildungsministerin und derzeitige Präsidentin
der Kultusministerkonferenz (KMK) Britta Ernst: „Die KMK hat einstimmig beschlossen, dass beginnend ab dem 15. Februar 2021 nach den Abschlussklassen auch die unteren Jahrgänge wieder zur Schule gehen sollen, wenn die gute Entwicklung der Inzidenzwerte anhält.“ Dies gebe man der Ministerpräsidentenkonferenz mit auf den Weg.
Die meisten Kitas und Schulen in Deutschland sind seit Mitte Dezember geschlossen oder nur in stark eingeschränktem Betrieb. Für Abschlussklassen gibt es Ausnahmen und für Kita-Kinder und Grundschüler Betreuungsangebote, wenn Eltern keine anderen Möglichkeiten haben. In Niedersachsen findet seit Januar an Grundschulen auch bereits in eingeschränkter Form Unterricht statt.
Video: Viele europäische Länder öffnen Schulen mit Selbsttests und Masken
Bei den regelmäßigen Krisengesprächen zwischen Bund und Ländern über die Corona-Maßnahmen werden im Bereich Schulen und Kitas nur Rahmenvereinbarungen getroffen. Das konkrete Vorgehen regeln die Länder in Verordnungen selbst, weil sie für Bildungseinrichtungen selbst zuständig sind.
Daniel Günther, Ministerpräsident aus Schleswig-Holstein, hat sich zumindest schon einmal festgelegt: Er werde am Mittwoch nach den Beratungen eine Antwort geben, wann in seinem Bundesland Schulen und Kitas wieder geöffnet werden. Das soll seiner Meinung nach auch bei den Bund-Länder-Gesprächen klar in den Blick genommen werden: „Das ist keine Frage des „ob“, sondern zu welchem Zeitpunkt das sein wird.“ Er plane dafür auch Testregime für Lehrkräfte und Erzieher.
Auch für Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident und CDU*-Chef Armin Laschet sind Schulen und Kitas das „entscheidende Thema“. Man könne so viele Tablets anschaffen wie man wolle: „Das Homeoffice für Kinder ist kein guter Lernort.“ Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne)* sagte: „Wir gehen jetzt erstmal stufenweise vor. Priorität haben Kindertagesstätten und Grundschulen. Darin besteht Konsens zwischen Kanzlerin und Ministerpräsidenten.“
Schüler im Corona-Lockdown: Psychisch zermürbend, Sorgen der Kinder wachsen
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, warnte zuletzt vor „massiv verschlechterten Zukunftschancen“ für Schüler. Bei den Betroffenen wachse die Gefahr, keinen Schulabschluss oder zumindest den angestrebten Abschluss nicht mehr zu erreichen. Die Bundesschülerkonferenz verwies auf andere Folgen: Ständig allein zu Hause zu sitzen, sei psychisch zermürbend, sagte Generalsekretär Dario Schramm dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
SPD*-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sieht Lockerungen derzeit wegen der Virus-Varianten äußert kritisch. Im Interview mit Merkur.de* sagte er jedoch: „Was ich mir einzig vorstellen könnte, wäre, bei wirklich guter Vorbereitung, Grundschulen und Kitas zu öffnen – wegen der schlimmen Folgeschäden für Kinder. Grundschullehrer und Erzieher sollten daher vorrangig geimpft werden, die Schüler müssten medizinische Masken tragen und mindestens einmal pro Woche einen Antigen-Schnelltest machen. Dazu kann dann Wechselunterricht stattfinden.“ Höhere Klassen müssten „ausschließlich“ im Homeschooling bleiben, „sonst verlieren wir schnell die Kontrolle über die Pandemie.“ (cibo/dpa) *Merkur.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.