Jahresbilanz von Amnesty

Ein schwarzes Jahr für die Menschenrechte

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Foto: Besonders besorgniserregend für Amnesty ist die "Macht nicht staatlicher Gruppen, darunter die Gruppe, die sich selbst IS nennt“.

London - Klare Worte von Amnesty: Die größte und anerkannteste Menschenrechtsorganisation stellt der Weltgemeinschaft ein vernichtendes Zeugnis aus. Sie habe nicht nur versagt. Ihr fehlten auch die Mittel, um die dringendsten Probleme unserer Zeit zu lösen.

Versklavte Mädchen und Frauen, Massenhinrichtungen vor Kinderaugen, zu Propagandazwecken gefilmte Enthauptungen: Der Terror in Syrien und im Irak entsetzt die Welt. Für Amnesty International ist er derzeit eine der größten Bedrohungen für die Menschenrechte überhaupt, mit Auswirkungen über die Region hinaus – auch auf die Menschenrechte in Europa und den USA.

„Besonders besorgniserregend ist die wachsende Macht nicht staatlicher Gruppen, darunter die Gruppe, die sich selbst IS nennt“, heißt es in der Mitteilung zum Jahresbericht der Organisation, die Verstöße gegen Menschenrechte in 160 Ländern untersucht hat. Auch Boko Haram in Nigeria und Al-Shabaab in Somalia gehören zu den Gruppierungen, die quasi-staatliche Strukturen anstreben und nicht an etablierten Landesgrenzen haltmachen. Die Gewalt, die von ihnen ausgeht, habe zugenommen, schreibt Amnesty.

Staatliche Gewalt in Syrien und Nigeria

Doch nicht nur Terroristen quälten die Bevölkerung mit Anschlägen, Morden und Folter. Praktisch im selben Atemzug nennen die Menschenrechtler die Reaktionen von Regierungen. „Von Baga (im nigerianischen Bundesstaat Borno) bis Bagdad (im Irak) haben Regierungschefs versucht, Menschenrechtsverletzung zu rechtfertigen mit Reden von der Notwendigkeit, die Welt sicher zu machen“, kritisiert Amnesty-Generalsekretär Salil Shetty.

Beispiel Syrien: Die Schreckenstaten des IS hätten für eine Weile abgelenkt von der Gewalt der syrischen Regierungskräfte, heißt es. Diese setzten Fassbomben ein, griffen Krankenhäuser an und blockierten die Versorgung Unbeteiligter mit Nahrung, Wasser und Medikamenten.

Auch in Nigeria leidet die Bevölkerung unter staatlicher Gewalt. „Gemeinden, die seit Jahren von Boko Haram terrorisiert werden, sind zunehmend Übergriffen der staatlichen Sicherheitskräfte ausgesetzt, die regelmäßig mit außergerichtlichen Tötungen, willkürlichen Massenfestnahmen und Folter geantwortet haben“, schreibt Amnesty.

So viele Flüchtlinge wie nie

Die internationale Gemeinschaft findet keine Antwort auf die Gewaltexzesse. „Die globale Antwort auf Konflikte und Misshandlungen durch Staaten und bewaffnete Gruppen war beschämend und wirkungslos“, beklagt Generalsekretär Shetty. „Trostlos“ sei der Ausblick auf das laufende Jahr, wenn sich daran nichts ändere: Mehr Zivilisten, die unter der Herrschaft brutaler Terrorgruppen leben müssen, mehr Flüchtlinge.

Mit 57 Millionen Vertriebenen gab es im vergangenen Jahr so viele Flüchtlinge wie noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg. Im Westen werde die Überwachung zunehmen: Regierungen und Geheimdienste nutzten den „Krieg gegen den Terror“ als Vorwand, um die eigene Bevölkerung zu bespitzeln.

Von Teresa Dapp

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