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SPD sieht sich nach Landtagswahlen im Aufwind

- Die SPD sieht sich nach den Landtagswahlen vom Wochenende wieder im Aufwind. Führende Sozialdemokraten zeigten sich am Montag in Berlin überzeugt, dass der Bundestagswahlkampf nach den Wahlen im Saarland, in Sachsen und Thüringen eine Wende erhalten habe.

„Der Kampf ist offen“, sagte Parteichef Franz Müntefering und kündigte für die verbleibenden 27 Tage einen offensiven Wahlkampf an. Zugleich schloss die SPD-Spitze rot-rote Bündnisse weder im Saarland noch in Thüringen aus.

Müntefering sagte, die SPD werde sich darauf konzentrieren, Schwarz-Gelb im Bund zu verhindern. „Dann gibt es neue Situationen“, sagte er und beschwor eine mögliche Neuauflage von Rot-Grün nach der Bundestagswahl am 27. September. Auch eine Ampelkoalition unter Einbeziehung der FDP sei möglich, wenngleich keiner der Beteiligten derzeit eine solche Konstellation wolle. Die Fortsetzung der großen Koalition stehe „ganz, ganz hinten“. Für das Saarland und Thüringen, wo SPD und Linke um den Ministerpräsidentenposten streiten, mahnte Müntefering zur Ruhe bei den Verhandlungen.

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil betonte, eine schwarz-gelbe Koalition sei in Thüringen und im Saarland nicht möglich. „Die SPD wird in Thüringen und im Saarland regieren“, sagte er. Über mögliche Koalitionen müssten die SPD-Landesverbände entscheiden. Müntefering relativierte, dass auch große Koalitionen nicht ausgeschlossen seien, wenngleich „der Zug in eine andere Richtung“ gehe.

Der saarländische SPD-Spitzenkandidat Heiko Maas kündigte bereits Sondierungsgespräche mit Linkspartei und den Grünen an. Mit beiden Parteien gebe es „viele Übereinstimmungen“, sagte er in Berlin. Maas fügte hinzu: „Ich bin zuversichtlich, dass der Wechsel im Saarland gelingt.“Für Thüringen stellte der dortige SPD-Spitzenkandidat Christoph Matschie klar, dass es nur eingeschränkte Regierungsoptionen gebe. Eine rot-rote Landesregierung unter Führung der Linken schloss er wie Müntefering aus: „Was ich vor der Wahl gesagt habe, gilt auch nach der Wahl.“ Er wolle kein „Experiment mit ungewissem Ausgang“. Dafür erhielt er die Rückendeckung des SPD-Präsidiums.

Dass solche rot-roten Bündnisse der SPD auf Bundesebene schaden könnten, sieht Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) nicht. „Ich fürchte keine ’Rote-Socken-Kampagne’“, versicherte er. Im Übrigen sollte die CDU sehen, dass sie bei den Wahlen vom Sonntag eingebrochen sei und sich dem Bundestagswahlkampf stellen.

Der schleswig-holsteinische SPD-Chef Ralf Stegner äußerte sich zufrieden über den Ausgang der Landtagswahlen, auch wenn man wie in Sachsen „nicht zufrieden“ mit den Zahlen sein könne. Allerdings sei zumindest in zwei Bundesländern klar geworden, dass „schwarz-gelbe Siegesfeiern offensichtlich verfrüht“ gewesen seien. Das gebe auch für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 27. September Auftrieb.

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier spürt nun „Rückenwind“ für seine Partei. „Zwei Dinge sind klar: Dramatische Verluste bei der Union, Schwarz-Gelb wird nicht gewollt. Und wir gewinnen das Ruhrgebiet und große Städte in Nordrhein-Westfalen zurück.“ Er fügte hinzu: „Die Union und Frau Merkel unterschätzen, dass die Menschen Antworten haben wollen auf die Frage, wo stehen wir in der Krise und wie kommen wir da heraus.“

ddp

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