Verunglückte Wahl

Spekulationen um fehlende Stimmen für Lieberknecht

- Nach der fast verunglückten Wahl von Christine Lieberknecht (CDU) zur Ministerpräsidentin von Thüringen wird in den Reihen der Koalitionäre weiter über die fehlenden Stimmen spekuliert.

Der CDU-Politikerin fehlten bei der Wahl am Freitag in zwei Wahlgängen jeweils vier Stimmen aus dem Lager der Koalition von CDU und SPD. CDU-Fraktionschef Mike Mohring versicherte, seine Truppen hätten gestanden. Laut „Spiegel“ gibt es an dieser Version intern aber Zweifel. SPD-Fraktionschef Christoph Matschie sprach von keinem guten Start für die Koalition.

Die 51-jährige Lieberknecht war erst im dritten Wahlgang zur Nachfolgerin von Dieter Althaus (CDU) gewählt worden. Dabei kam es zu einer Kampfabstimmung, in der sich Lieberknecht gegen den Linke-Politiker Bodo Ramelow durchsetzte, der sich nach den ersten beiden Wahlgängen zur Kandidatur entschlossen hatte.

Auf Lieberknecht entfielen schließlich sogar 55 der 87 abgegebenen Stimmen, auf Ramelow 27. Fünf Abgeordnete enthielten sich. Die Koalition von CDU und SPD verfügt über 48 der 88 Sitze im Landtag. Lieberknecht erhielt somit auch noch Stimmen von der Opposition. Im Erfurter Landtag sind neben CDU, SPD und Linker auch noch FDP und Grüne vertreten. In den ersten beiden Anläufen hatten für die frühere Pastorin jeweils nur 44 Abgeordnete gestimmt, damit fehlte ihr eine Stimme zur notwendigen absoluten Mehrheit.

„Wenn es im dritten Wahlgang nicht gereicht hätte, wäre es das gewesen“, sagte Lieberknecht und fügte hinzu, sie habe mit einer schwierigen Wahl gerechnet. „Zumindest als theoretische Möglichkeit habe ich auch durchgespielt, dass ich scheitern könnte“, sagte sie. „Aber geglaubt habe ich es nicht.“ Lieberknecht räumte ein: „In Anbetracht der Dramatik der vergangenen Wochen ist dies ein ehrliches Ergebnis“. Die Gegenstimmen seien ein „einmaliger Akt“ gewesen, begünstigt durch die geheime Wahl. „Künftig gibt es offene Abstimmungen. Da wird unsere Mehrheit stehen.“

Dem CDU-Flügel um Ex-Regierungschef Althaus werde ein Motiv für eine Abstrafung Lieberknechts unterstellt, berichtete der „Spiegel“. Zahlreiche Fraktionsmitglieder sorgten sich um ihre gut dotierten Regierungsämter, andere hielten den Koalitionsvertrag für zu SPD-lastig. Lieberknecht selbst habe zudem koalitionsintern Schwierigkeiten im eigenen Lager angedeutet.

Matschie hatte nicht damit gerechnet, dass Lieberknecht erst im dritten Anlauf gewählt werden würde. Die Abweichler vermutet er in der CDU. „Ich bin mir wirklich sicher, dass die SPD keinen Grund gehabt hat, nicht zuzustimmen.“ Vielmehr habe es „Verwerfungen in der CDU“ gegeben. Ein Teil der Fraktion sei offenbar gegen Lieberknecht als Regierungschefin.

In der 18-köpfigen SPD-Fraktion befänden sich nur zwei einst vehemente Verfechter einer rot-roten Koalition: ein Juso und ein Gewerkschafter. Beide seien jedoch noch vor der Wahl von der Notwendigkeit einer Koalition mit der CDU überzeugt worden.

ddp

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