Steinmeier: SPD prüft Konzept für Truppenverstärkung in Afghanistan
- Der frühere Außenminister und SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat eine Zustimmung zu der von der Bundesregierung beabsichtigen Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents in Afghanistan nicht ausgeschlossen.
Er könne „bisher noch nicht nachprüfen, ob die Bundesregierung genügend Ehrgeiz an den Tag gelegt hat bei der Umstrukturierung der bisherigen Truppenkontingente“, sagte Steinmeier dem Deutschlandfunk im Sonntagsinterview. „Das wird man nachprüfen müssen, und erst dann wird man entscheiden können, ob zusätzliche Soldaten (...) wirklich notwendig sind“, fügte Steinmeier hinzu.
Steinmeier zeigte sich zufrieden darüber, dass „auch die Bundesregierung daran denkt, die Weichen jetzt auf eine Beendigung des militärischen Engagements (in Afghanistan) zu stellen“. Die SPD werde sich nach dem Wechsel auf die Oppositionsbank „nicht in Verantwortungslosigkeit flüchten“. Es sei möglich, dass „Teile der Opposition“ dem Vorschlag zur vorübergehenden Truppenverstärkung zustimmten, fügte der SPD-Fraktionschef hinzu. Die Bundesregierung hatte sich in der vergangenen Woche darauf verständigt, das Bundeswehr-Kontingent für Afghanistan um bis zu 850 Soldaten aufzustocken, davon 500 Soldaten als ständige Verstärkung und 350 als Reserve.
afp