SPD sucht neuen Kurs

Berlin - In der SPD mehren sich Stimmen für die Wahl von Umweltminister Sigmar Gabriel zum neuen Parteichef. Gleichwohl wollen sich aber die meisten SPD-Landesverbände noch nicht festlegen.

Lesen Sie auch:

Scholz fordert Öffnung der SPD zur Linkspartei

„Sigmar Gabriel soll SPD-Chef werden“

Dies ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur dpa am Mittwoch. Offen ist auch die Besetzung der Stellvertreterposten - nachdem die bisherige Parteivize Andrea Nahles als neue Generalsekretärin der Partei im Gespräch ist. Als Bewerber für die drei Vize-Ämter gelten neben dem neuen SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier die nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Hannelore Kraft, Noch-Arbeitsminister Olaf Scholz sowie Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit.

Bei einem kurzfristig am Mittwochnachmittag angesetzten Treffen der SPD-Spitze sollten die Entscheidungen über die künftige Führung vorbereitet werden. Zu den Teilnehmern gehörten der bisherige Parteichef Franz Müntefering, Gabriel, Steinmeier, Nahles, Scholz, Wowereit sowie weitere wichtiges SPD-Landeschefs. Nach der bisheriger Planung soll das neue Personalkonzept am kommenden Montag vom Präsidium verabschiedet werden.

Ein klares Votum für Gabriel kam bislang nur aus seinem eigenen SPD-Landesverband Niedersachsen sowie aus Rheinland-Pfalz. Die bisherige SPD-Vize und Partei-Linke Andrea Nahles, die aus Rheinland- Pfalz stammt, soll nach der Absprache mit Gabriel neue Generalsekretärin der Bundespartei werden. “Nahles ist eine Kämpferin“, sagte Landes-Generalsekretärin Heike Raab. “Die SPD braucht Menschen, die viel für ihre Ziele kämpfen, damit wir wieder Mehrheiten gewinnen.“ Als sicher gilt, dass der mitgliederstärkste SPD-Landesverband Nordrhein-Westfalen nach dem Ausscheiden von Finanzminister Peer Steinbrück einen Vizeposten für die Landeschefin Kraft beanspruchen wird.

Im Mai 2010 wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Scholz - der in Hamburg neuer SPD-Landeschef, nicht aber Bürgermeisterkandidat werden will - sagte dem “Hamburger Abendblatt“, dass er in der Partei wie in der Bundestagsfraktionen weiterhin eine führende Rolle übernehmen wolle. Zur Kandidatur von Gabriel äußerte sich Scholz nicht. Vor Journalisten in Berlin sagte er: “Die SPD verfügt über viele Talente. Aber im Augenblick vor allem über das Talent, zusammenzuhalten und miteinander zu diskutieren - und nicht übereinander.“ Wowereit sagte dem Audio-Dienst der dpa: “Ich werde mich auch einmischen und ich werde auch natürlich als Vertreter des Landesverbandes und als Regierender Bürgermeister einer rot-roten Koalition mich einbringen.“

Debatte über Öffnung nach Links

Nach dem Berliner SPD-Landesverband wandten sich auch die SPD in Schleswig-Holstein und in Bremen gegen den Ausschluss einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf Bundesebene. “Ausschließeritis“ vor Wahlen dürfe es nicht mehr geben. Diese bedeute aber noch nicht Annäherung, sagte der Kieler SPD-Landeschef Ralf Stegner. Der Bremer SPD-Landesgeschäftsführer Roland Pahl sagte: “In Zukunft darf es keine negativen Bündnisaussagen mehr geben.“ Die Juso-Vorsitzende Franziska Drohsel äußerte indirekt Kritik an dem am Vortag neu gewählten Fraktionschef Steinmeier: “Es gab eine seriöse Skepsis, ob mit einer Person, die so stark mit der Agenda 2010 verbunden ist, ein Neuanfang gelingen kann.“ Steinmeier sei aber nun gewählt und nun müsse die Partei sehen, wie es weitergeht, sagte Drohsel im RBB-Inforadio.

Der Sprecher des konservativen “Seeheimer Kreises“ in der SPD, Johannes Kahrs, warb für Gabriel als neuen Parteichef. “Ich glaube, dass Sigmar Gabriel sehr viel kann und dass er ein wirklich Guter an der Parteispitze ist“, sagte Kahrs in den ARD-“Tagesthemen“. Auch der Partei-Linke Ottmar Schreiner sprach sich für Gabriel aus. “Ich traue ihm zu, dass er die unterschiedlichen Strömungen in der SPD zusammenfassen kann, dass er integrieren kann und dass auch diejenigen zu ihrem Recht kommen, die bislang eher am Rande geblieben sind“, sagte Schreiner im Bayerischen Rundfunk.

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare