Antrittsbesuch

Westerwelle will enge Beziehungen zu Polen ausbauen

- Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat bei seinem Antrittsbesuch in Warschau ein klares Bekenntnis zu den engen Beziehungen zwischen Deutschland und Polen abgelegt.

Es sei „kein Zufall“, dass er gleich zu Beginn seiner Amtszeit Polen besuche, sagte Westerwelle am Sonnabend in Warschau. Die deutsch-polnische Freundschaft sei nicht nur gut für beide Länder, sondern wichtig für Europa.

Er wolle mit seinem ersten Antrittsbesuch ein „klares Signal“ setzen, dass die enge Freundschaft, die Deutschland mit seinen westlichen Nachbarn pflege, auch mit den östlichen Nachbarn vertieft werden solle, sagte Westerwelle nach einem Treffen mit seinem Kollegen Radoslaw Sikorski, bei dem es auch um die Europapolitik und Energiefragen ging.

Sikorski sagte, es sei für die polnische Seite eine „große Freude“, dass Westerwelle zuerst nach Polen gereist sei. Warschau werte dies als „eindeutige Bestätigung“ für die Wichtigkeit der deutsch-polnischen Beziehungen für die neue Bundesregierung. Westerwelle, der am Montag zu weiteren Antrittsbesuchen nach Den Haag und Paris reisen wird, hatte schon bei seiner Amtsübernahme betont, er wolle ein besonderes Augenmerk auf den Ausbau der Beziehungen zu den östlichen Nachbarn Deutschlands legen.

Die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen sollen sich nach dem Willen des neuen Außenministers „auf breiter Ebene“ entwickeln. Die beiden Länder sollten nicht nur ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit ausbauen, sondern die Beziehungen sollten in beiden Ländern die ganze Gesellschaft berühren, sagte Westerwelle, der nach dem Treffen mit Sikorski von Polens Staatschef Lech Kaczynski im Präsidentenpalast empfangen wurde. Vor allem der zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit wolle die neue Bundesregierung daher „neue Impulse“ geben.

Die deutsch-polnische Zusammenarbeit solle künftig vor allem in der Europapolitik Früchte tragen, sagte Sikorski. Das habe bereits der EU-Gipfel in Brüssel gezeigt. Auch in der Ostpolitik wünsche er sich in Zukunft weitere deutsch-polnische Initiativen, sagte Sikorski mit Blick auf eine Reise in die Ukraine mit Westerwelles Vorgänger Frank-Walter Steinmeier (SPD) im Juni.

Auf die Frage, ob die in Polen umstrittene deutsche Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach (CDU) einen Sitz im Stiftungsrat des geplanten Zentrums gegen Vertreibungen erhalten solle, sagte Westerwelle, die Gedenkstätte solle ein Projekt sein, „das ein Beitrag zur Versöhnung ist“. Die Bundesregierung werde alles unterlassen, was diesem Gedanken entgegen stehe. Die Planungen für die in Berlin vorgesehene Dokumentationsstätte hatten die deutsch-polnischen Beziehungen in den vergangenen Jahren stark belastet. Steinbach ist Initiatorin des Berliner Projekts, in Polen jedoch äußerst unbeliebt.

afp

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