Struck: Ausgang der Bundespräsidentenwahl offen

SPD -Fraktionschef Peter Struck .
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SPD -Fraktionschef Peter Struck .

Berlin - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck hält den Ausgang der Bundespräsidentenwahl Ende der Woche für völlig offen.

“Frau Schwan hat eine echte Chance“, sagte er der “Bild am Sonntag “. Gesine Schwan tritt für die Sozialdemokraten gegen Amtsinhaber Horst Köhler an. Die Union warnte die SPD davor, Köhler mit den Stimmen der Linkspartei aus dem Amt zu drängen. Der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag , Peter Ramsauer , forderte die SPD auf, “im Interesse ihrer Glaubwürdigkeit“ ihre Kandidatin doch noch zurückzuziehen.

Die Bundesversammlung wählt am kommenden Samstag (23.5.) das Staatsoberhaupt für die nächsten fünf Jahre. Köhler gilt als Favorit. Der Kandidat des bürgerlichen Lagers kann neben den Stimmen der Delegierten von Union und FDP auch mit Unterstützung der Freien Wähler rechnen. Schwan setzt auf die Delegierten von SPD und Grünen und hofft auch auf Unterstützung aus den anderen Parteien. Die politischen Lager hätten bei der Bundespräsidentenwahl nie geschlossen für einen Bewerber gestimmt, zeigte sie sich im “Tagesspiegel“ (Sonntag) zuversichtlich. Die Linke hat mit dem Schauspieler Peter Sodann einen eigenen Kandidaten aufgestellt, dem jedoch keine Chancen eingeräumt werden.

Struck sagte: “Es ist meine sechste Bundespräsidentenwahl, und so knapp wie jetzt war es noch nie.“ Er versicherte: “Von den 222 Abgeordneten meiner Fraktion werden 222 Gesine Schwan wählen. Daran habe ich nicht den geringsten Zweifel.“ In den ersten beiden Wahlgängen ist die absolute Mehrheit erforderlich. Das sind 613 Delegiertenstimmen. Bei einem geschlossenen Votum von Union, FDP und Freien Wählern käme Köhler auf 614 Stimmen.

Unions-Fraktionschef Volker Kauder ( CDU ) unterstellte dem Koalitionspartner, nach der Bundestagswahl eine Zusammenarbeit mit Grünen und Linkspartei anzustreben. “Wer bei einer vergleichsweise bescheidenen Machtfrage mit den SED-Erben paktiert, wird es bei der eigentlichen Machtfrage erst recht tun - entgegen allen Schwüren“, sagte er dem “Hamburger Abendblatt“ (Samstag). Ramsauer sagte der Berliner “B.Z. am Sonntag “: “Wenn die SPD sich bei der Präsidentenwahl der politischen Komplizenschaft der Linken bedient, schadet sie sich selbst am meisten.“

SPD -Chef Franz Müntefering verwahrte sich dagegen, einen möglichen Wahlsieg von Schwan zum Anlass für eine erneute Diskussion über das Verhältnis seiner Partei zur Linken zu nehmen. Die Bundespräsidentenwahl sei etwas völlig anderes als eine Parteienwahl, sagte er am Samstag im Deutschlandradio Kultur. “Da gibt es keine Koalitionsgespräche, da gibt es keine Verhandlungen, da wird nicht abgestimmt vorher unter den Parteien, sondern da sind Persönlichkeiten, die sich zur Wahl stellen.“

Auch Schwan wies die Vorwürfe der Union zurück. Rot-Rot-Grün im Bund werde es in den kommenden Jahren nicht geben. Es werde aber - unabhängig davon, ob sie gewählt werde oder nicht - eine “Rote- Socken-Kampagne gegen die SPD “ geben. “Sie wird allerdings nicht mehr verfangen.“

Bei einer Direktwahl des Bundespräsidenten würden 70 Prozent der Bundesbürger für Amtsinhaber Köhler stimmen, ergab eine aktuelle Emnid-Umfrage (503 Befragte am 14. Mai) für “Bild am Sonntag “. 10 Prozent sprachen sich für Schwan und 4 Prozent für Sodann aus. Selbst unter SPD -Anhängern favorisieren 74 Prozent Köhler. 86 Prozent bewerten die Arbeit Köhlers laut Umfrage in den vergangenen fünf Jahren als gut. 72 Prozent der Befragten sprachen sich dafür aus, das Staatsoberhaupt künftig direkt wählen zu lassen.

dpa

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