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Fulminanter Flop für Klöckner: Ministerium wirbt fürs Landleben - …
Schöne Bilder und Werbung fürs Landleben. Das hatte Julia Klöckners Ministerium im Sinn. Doch die Kampagne zeigt schnell und grob Spaltungen im Land - sogar gleich mehrere.
Kanzlerkandidaten: Guttenberg hält Söder und AKK für nicht geeignet - …
Der ehemalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sieht in Annegret Kramp-Karrenbauer und Markus Söder keine geeigneten Kanzlerkandidaten. Er hat jedoch einen Favoriten für den Posten.
AKK: Noch keine Festlegung auf Art der Wahlrechtsreform
Der Bundestag platzt aus allen Nähten. 709 Abgeordnete sitzen mittlerweile im deutschen Parlament. Nun berät die CDU-Spitze über die festgefahrene Reform des Wahlrechts - doch das löst Unruhe bei der bayerischen Schwesterpartei aus.
Vor CDU-Klausur: Merz bietet Einsatz in Wahlkampfteam an
Vor der CDU-Jahresauftaktklausur mischt sich Friedrich Merz offensiv in die Personaldiskussionen der Partei ein. Er sei "Teamplayer". CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer setzt einen anderen Schwerpunkt: Sie betont die Bedeutung der Nato.
CDU-Spitze pocht bei Grundrente auf Vermögensprüfung
Die Grundrente soll kommen - und Arbeitsminister Heil wartet mit einem Gesetzentwurf auf. Doch umgehend kommen wieder Zweifel auf. Die Union pocht indes weiter auf eine Vermögensprüfung.
Mit einer Änderung der Straßenverkehrsordnung will Verkehrsminister Andreas Scheuer Radfahren sicherer machen. Die Parlamentarier von CDU/CSU und SPD wollen jetzt noch etwas mehr - und bringen unter anderem ein Tempo-30-Limit für Städte ins Spiel.
Merz fordert mehr Flexibilität in Koalitionsverträgen - Österreichische Regierung als Inspiration
Der ehemalige Unionsfraktionschef Friedrich Merz hielt in Kreuth am Tegernsee eine „Deutschland-Rede“. Er stellte in zehn Thesen vor, wie er sich die Bundesrepublik der Zukunft vorstellt.
Brinkhaus: Union sollte nächsten Außenminister stellen
CSU-Chef Söder sorgt mit dem Vorstoß für eine Kabinettsumbildung im Sommer für Kontroversen. Unionsfraktionschef Brinkhaus warnt vor der CDU-Klausur: Keine neuen Personaldebatten. Und macht einen überraschenden Vorschlag.
CDU und SPD verlieren Mitglieder - Grüne legen deutlich zu
Mitgliederentscheide, Koalitionsstreit, Fridays for Future: Die Parteien im Bundestag standen 2019 vor großen Themen. Einige haben viele neue Mitglieder hinzugewonnen - andere deutlich verloren.
Thüringen: Vertrag für Minderheitsregierung im Landtag steht - Letzte Hürde bleibt
Nach der Wahl in Thüringen hat die rot-rot-grüne Landesregierung unter Bodo Ramelow (Linke) keine Mehrheit mehr. Ein Vorgänger schlägt ein Experiment vor - womöglich hat es Chancen.
