FDP-Generalsekretär zu documenta: Beschämend wie skandalös
Hessen

FDP-Generalsekretär zu documenta: Beschämend wie skandalös

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Vorgänge rund um die Documenta als ebenso beschämend wie skandalös kritisiert. „Antisemitismus ist keine Meinung. Antisemitismus ist Hass und kann daher nie und in keiner Weise die Freiheit der Kunst in …
FDP-Generalsekretär zu documenta: Beschämend wie skandalös
Längere AKW-Laufzeiten - keine Prüfung geplant
Politik

Längere AKW-Laufzeiten - keine Prüfung geplant

Angesichts von Krisen, „die biblische Ausmaße annehmen können“, müsse die Laufzeit der Atommeiler verlängert werden, findet Wolfgang Kubicki. Die Regierung sieht das anders.
Längere AKW-Laufzeiten - keine Prüfung geplant

FDP fordert Regierungserklärung vom neuen Justizminister

Die FDP-Fraktion fordert den neuen hessischen Justizminister Roman Poseck (CDU) auf, bei der nächsten Sitzung des Landtags im Juli eine Regierungserklärung abzuhalten. „Bislang hat Roman Poseck gegenüber der Presse dargelegt, was er sich vorgenommen …
FDP fordert Regierungserklärung vom neuen Justizminister

Baden-Württemberg fordert Scholz-Machtwort im Streit mit FDP

Wer setzt sich in der Bundesregierung durch, wenn es um die Einführung präventiver Corona-Maßnahmen geht? Aus Stuttgart kommen klare Worte in Richtung des Bundeskanzlers.
Baden-Württemberg fordert Scholz-Machtwort im Streit mit FDP

Habeck weist FDP-Vorstoß zu Fracking zurück

Fracking gilt als umweltschädlich. Angesichts der Energiekrise will der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP das Verbot in Deutschland nun dennoch prüfen lassen - und verweist auf Lieferungen aus den USA.
Habeck weist FDP-Vorstoß zu Fracking zurück

Schleswig-Holsteins FDP-Chef Garg gibt Amt auf

Nach den bitteren Verlusten der FDP bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein gibt der Landesvorsitzende Heiner Garg sein Amt auf. Es brauche einen Erneuerungsprozess in der Parteiführung, so Garg.
Schleswig-Holsteins FDP-Chef Garg gibt Amt auf

Lindners Tankrabatt-Flop: Habeck will „Kartellrecht mit Klauen und Zähnen“

Der von der FDP durchgesetzte Tankrabatt verpufft. Wirtschaftsminister Habeck will das Kartellrecht verschärfen, die SPD denkt auch über Fahrverbote nach.
Lindners Tankrabatt-Flop: Habeck will „Kartellrecht mit Klauen und Zähnen“

Wird es dann in der Ampel knirschen? FDP-Minister Wissing muss wohl Macht abgeben

FDP-Digitalminister Volker Wissing soll offenbar Kompetenzen abgeben - auch beim Budget muss er sich in Zukunft reinreden lassen.
Wird es dann in der Ampel knirschen? FDP-Minister Wissing muss wohl Macht abgeben

Robert Habeck reagiert auf Missbrauch des Tankrabatts – Wirtschaftsminister will Kartellrecht ändern

Wirtschaftsminister Robert Habeck reagiert auf den Missbrauch des Tankrabatts durch Mineralölkonzerne. Deshalb will er nun das Kartellrecht ändern.
Robert Habeck reagiert auf Missbrauch des Tankrabatts – Wirtschaftsminister will Kartellrecht ändern

Verbrenner-Aus sorgt für Ampel-Zwist: FDP stellt sich gegen SPD und Grüne

Nach dem Willen des EU-Parlaments soll es künftig Neuwagen mit Verbrennermotor nicht mehr geben. Deutschland und andere Länder müssen sich positionieren. In Berlin fehlt eine gemeinsame Haltung.
Verbrenner-Aus sorgt für Ampel-Zwist: FDP stellt sich gegen SPD und Grüne

Waffenlieferungen im Ukraine-Krieg: Strack-Zimmermann kritisiert Scholz – „Kanzler hat keinen Bezug zur Armee“

FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann erneuert ihre Forderung nach schweren Waffenlieferungen an die Ukraine. Für ihr Anliegen wählt sie drastische Worte.
Waffenlieferungen im Ukraine-Krieg: Strack-Zimmermann kritisiert Scholz – „Kanzler hat keinen Bezug zur Armee“