Die meisten kommen in Nordwaldeck mit Verwarngeldern davon

28400 „Knöllchen“ verschickt

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Die Tempomessstelle an der B 252 zwischen der Autobahnanschlussstelle Diemelstadt und Rhoden - hier mit Blick in Richtung Autobahn. Foto: Armin Haß

Diemelstadt/Bad Arolsen/Twistetal - 2014 war wieder (k)ein gutes Jahr: Viele tausendmal wurden im Ordnungsbehördenbezirk Nordwaldeck Buß- und Verwarngelder in sechsstelliger Höhe wegen zu schnellen Fahrens verhängt. Stationäre Tempomessgeräte stehen wie an einer Perlenkette innerorts entlang der B 252 zwischen Diemelstadt und Twistetal.

In Twistetal wurden im vergangenen Jahr von den stationären Messanlagen in Twiste und Berndorf 7744 Geschwindigkeitsübertretungen erfasst, die „geblitzten“ Autofahrer mussten für die „Knöllchen“ 140000 Euro bezahlen. Durch mobile Messgeräte sind 4566 Kfz mit überhöhter Geschwindigkeit fotografiert und deren Fahrer mit 90000 Euro zur Kasse gebeten worden.

Der Anteil an Bußgeldern liegt in etwa bei sieben bis acht Prozent, bei dem Rest handelt es sich um Verwarngelder, wie dazu Andreas Mertens vom Ordnungsamt Bad Arolsen erklärte. Bußgelder werden bei Überschreitung ab 21 km/h innerorts und außerorts verhängt. Dafür werden dann mindestens 80 Euro und ein Punkt bei einem Verstoß gegen das Tempolimit innerorts im Verkehrszentralregister beim Kraftfahrtbundesamt in Flensburg fällig. Mindestens 70 Euro und einen Punkt gibt es für zu schnelles Fahren außerorts für Pkw-Fahrer. Für Lastwagenfahrer gelten andere Sätze.

In Twiste waren die beiden Tempomessstellen wegen der Bauarbeiten in der Ortsdurchfahrt der Bundesstraße 252 abgebaut. Fünf Monate lang war die Hauptstraße für den Durchgangsverkehr gesperrt. Dennoch sind die Einnahmen beträchtlich. Neben den stationären Anlagen, an denen inzwischen deutlich langsamer als die erlaubten 50 km/h gefahren wird, waren mobile „Blitzgeräte“ aufgestellt worden.

Diese Art der Prävention ist nicht erlaubt: Heiligabend hat die Polizei der Gemeinde Twistetal gemeldet, dass Unbekannte ein Messgerät an der B 252 in Twiste mit einem Müllsack überzogen hatten.

In Bad Arolsen wurden bei mobilen Geschwindigkeitsmessungen für 2014 rund 3800 Fälle verzeichnet. Die Einnahmen belaufen sich auf rund 69000 Euro, wobei hiervon noch die Miet-, Sach- und Personalkosten abzuziehen sind, wie Ordnungsamtsleiter Mertens hinzufügt.

Die Stadt Bad Arolsen plant nicht die Aufstellung von stationären Messstellen, wie Bürgermeister Jürgen van der Horst dazu erklärte. Auch sollten an der B 252 im Rahmen des Ordnungsbehördenbezirkes keine Einzelmessungen mehr vorgenommen werden. Diskutiert werde unterdessen wieder ein Tempolimit 70 km/h im Bereich der Einmündung bei Schmillinghausen auf die B 252.

Zurückhaltend mit Zahlen ist die Stadt Diemelstadt. Bürgermeister Elmar Schröder gibt offiziell lediglich bekannt, dass in Diemelstadt 12300 Fälle von Geschwindigkeitsübertretungen verzeichnet werden. Über die Höhe der Einnahmen möchte er sich nicht äußern.

Er unterstrich, der Stadt werde zu Unrecht „Abzocke“ durch Messgeräte vorgeworfen. Dabei habe die Polizeibehörde die Aufstellung der stationären Anlagen gewollt. „Auf der Bundesstraße 252 an den Autobahnanschlussstellen und an der Einmündung in Richtung SVG-Autohof wird zu schnell gefahren.“

Erwartungen

Ein Blick zurück: Anfang 2014 wurden die beiden stationären Messanlagen an der B 252 aufgestellt. Dort gilt ein Tempolimit von 70 km/h. Einnahmen von 100000 Euro wurden im Haushalt 2014 veranschlagt. Die seien auch zu erwarten, berichtete vier Wochen nach der Installation der Messanlagen im vergangenen Frühjahr der Hauptamtsleiter Claus Wetekam auf Anfrage des CDU-Stadtverordneten Wilhelm Dietzel.

Bürgermeister Schröder betont jedoch stets, dass es der Stadt nicht um die Einnahmen gehe. Mithilfe der Tempomessungen sollte deutlich gemacht werden, wie gefährlich der Verkehrsknotenpunkt sei und dass dieser durch bauliche Maßnahmen entschärft werden müsse. Im vorigen Jahr habe das Planungsbüro Oppermann dazu eine Reihe von Vorschlägen erarbeitet. Am sinnvollsten wäre ein Verkehrskreisel, mit dem auch das geplante Gewerbegebiet Steinmühle erschlossen werden sollte. Doch müssten sich Land und Bund an der Finanzierung beteiligen. Inzwischen zeichne sich eine „Notlösung“ ab. Gespräche hierzu würden mit Hessen Mobil geführt.

Für dieses Jahr werden im aktuellen Haushaltsplan der Stadt Bad Arolsen für den Ordnungsbehördenbezirk mit Twistetal und Diemelstadt Einnahmen von 477000 Euro verbucht. Damit lehnt sich die Kämmerin an die tatsächlichen Einnahmen des vergangenen Jahres an. Gute Qualität bei den Messgeräten und juristisch „wasserdichte“ Bußgeldverfahren haben ihren Preis. Schließlich muss auch das Porto berechnet werden. Dafür werden insgesamt rund 230 000 Euro an Ausgaben verplant.

Ausgaben

Nach dem Ergebnis von 2013 kamen übrigens nur 237000 Euro aus Bußgeldern wegen zu schnellen Fahrens herein. Die vier stationären Messanlagen in Twiste und Berndorf und die beiden Messgeräte in Diemelstadt sind erst Ende 2013 beziehungsweise bei Rhoden Anfang 2014 aufgestellt worden.

Verkehrsvergehen: Gefährliche Eisbrocken

Als Verkehrsvergehen fällt nicht nur zu schnelles Fahren auf: Bürgermeister Stefan Dittmann berichtet von Eisbrocken, die in der Ortsdurchfahrt von Twiste von Lkw herunterfallen. Die Fahrer haben sich offensichtlich vor Antritt der Fahrt nicht ordnungsgemäß vergewissert, dass ihr Fahrzeug frei von Schnee und Eis war. Auch hier müsste kontrolliert und sollten die betreffenden Kraftfahrer auf ihre Pflichten hingewiesen werden, erklärte der Rathauschef. In der Winterzeit jedenfalls parkt der Bürgermeister seinen Wagen nicht mehr an der Ortsdurchfahrt vor seinem Wohnhaus, sondern stellt ihn anderweitig in sicherer Distanz zur Straße ab.

Von Armin Haß

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