Schlussrechnung nach 30 Jahren

Arolsen muss zuviel gezahlte Zuschüsse von 1989 jetzt zurückzahlen

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die Schlussabrechnung für Teile der Sanierung der Fürstlichen Reitbahn wurde erst jetzt, nach 30 Jahren von der WI-Bank geprüft. Ergebnis. Zuviel gezahlte Zuschüsse müssen sofort zurückgezahlt werden.

Bad Arolsen. Die Stadt sieht sich völlig unerwartet einer Rückzahlungsverpflichtung von Fördermitteln in Höhe von 95.000 Euro gegenüber. Das Geld muss nun überplanmäßig bereitgestellt werden.

Im Haupt- und Finanzausschuss erläuterte Bürgermeister Jürgen van der Horst die Hintergründe: Bei einer Nachüberprüfung der längst abgerechneten Stadtsanierung hat die WI-Bank herausgefunden, dass die in 1989 und 1990 erfolgte Sanierung der Fürstlichen Reitbahn nie einem abschließenden baufachlichen Prüfverfahren durch das damalige Staatsbauamt unterzogen wurde. Diese Prüfung wurde jetzt nachgeholt.

Dabei kam heraus, dass von den 1,6 Millionen Euro Bauaufwendungen rund 370.000 Euro nicht förderfähig waren. Dazu gehörten der Küchenanbau und die Bühnentechnik.

Außerdem ergab sich eine andere Bewertung der Einnahmen im Bereich Alter Zimmerplatz. Aus diesem Grund fällt der Gesamtzuschuss zur Stadtsanierung um 95 000 Euro niedriger aus als ursprünglich berechnet. Diesen Unterschiedsbetrag muss die Stadt nun zurückerstatten.

Üblicherweise werden Förderprojekte zeitnah abgerechnet. Die Stadtsanierung hat sich aber über 30 Jahre hingezogen. Insgesamt sind bei der Stadtsanierung Fördermittel in Höhe von 10,145 Millionen Euro von Bund und Land nach Bad Arolsen geflossen. Das Bild der Stadt hat sich dadurch nachhaltig verändert. Nun liegt die Schlussrechnung vor. (es)

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