Bad Arolsen

Arolser Amtsgericht droht Schließung

- Bad Arolsen (-ah-). Dem kleinsten Amtsgericht Hessens, dem in Bad Arolsen, droht die Schließung. Im Sommer will das Justizministerium eine Entscheidung treffen.

Bürger aus Wethen müssten wegen einer Betreuungssache dann nach Korbach fahren, ebenso müssten Missetäter aus Volkmarsen oder Zivilkläger aus Arolsen die Fahrt in die Kreisstadt antreten. Das Amtsgericht in Korbach hat im Auftrag des Ministeriums ein Papier erstellt, in dem nachgewiesen werden soll, dass Aufgaben und Personal des Gerichtes in Arolsen problemlos integrieren könnte. Dies erklärte der Arolser Rechtsanwalt und Notar Ernst-Dietrich Krüger besorgt in einer Sitzung der Initiative Pro Bad Arolsen – die hat sich wiederum die Förderung der Stadtentwicklung auf die Fahnen geschrieben. Dabei seien in den „letzten Wochen und Monaten erhebliche Investitionen im Amtsgericht getätigt worden“, stellte Krüger fest. So sei etwa ein neuer Server für den elektronischen Datenfluss eingebaut worden. „Und nun soll aus fiskalischen Gründen Schluss mit dem Amtsgericht sein“, kritisierte der Jurist. Es werde Jahre dauern, bis der Umzug nach Korbach refinanziert worden sei.„Die Justiz ist bis auf die Knochen gesund“, hatte der frühere Arolser Amtsgerichtsdirektor Gernot Hüttig noch im vorvorigen Jahr bei seiner Verabschiedung geurteilt. „Wenn man weiß, dass 80 Prozent der Justizausgaben Personalkosten sind und dass auch an kleinen Gerichten der gleiche Personalschlüssel wie an großen Gerichten gilt, dann wird deutlich, dass man bei den 20 Prozent Sachkosten keine großen Einsparungen erzielen kann.“ Mehr in unserer Ausgabe am 26. März 2010

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