Gefahrenabwehr, wo noch nie zuvor etwas passiert ist

Bauzaun am Schlossteich stört die Optik

Nicht besonders schön, aber nach Meinung von Juristen nötig: Ein Bauzaun am Schlossteich sichert den Zugang vom Spazierweg zum Ablaufbauwerk, dem Mönch,  ab.
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Nicht besonders schön, aber nach Meinung von Juristen nötig: Ein Bauzaun am Schlossteich sichert den Zugang vom Spazierweg zum Ablaufbauwerk, dem Mönch, ab.

Das Urteil gegen den Bürgermeister von Neukirchen wegen Vernachlässigung der Verkehrssicherungspflicht an einem Dorfteich hat die Stadtverwaltungen in ganz Hessen aufgeschreckt.

Bad Arolsen - Hinter dem Residenzschloss ist in diesen Tagen ein Bauzaun an einem Teilstück des Schlossteichs aufgestellt worden. Der Schlossteich ist zwar Eigentum der Domanialverwaltung. Die Verkehrssicherungspflicht an den öffentlichen Wegen rund um das Gwässer ist aber vertraglich an die Stadt Bad Arolsen übertragen.

Deshalb hat auch die Stadtverwaltung in den vergangenen Wochen sehr genau geprüft, ob hier Sicherungsmaßnahmen notwendig sind. „Die Prüfung ist nicht immer ganz einfach“, erklärt Bürgermeister Jürgen van der Horst. Die Regeln, nach denen eine Verkehrssicherungspflicht greift, seien aus Gerichtsurteilen zu ähnlichen Fällen abzuleiten.

Beim Schlossteich könnte die Situation am so genannten Mönche, dem Ablass-Bauwerk, zusätzliche Sicherungsmaßnahmen nötig machen. Der Mönch ist über einen kleinen Steg zu erreichen. Dieser Steg ist zwar mit einer Kette und einem Warnschild gesperrt.

Diese Kette könnte jedoch im zweifel als eine zu schwache Sicherung der Gefahrenstelle Steg ausgelegt werden. Deshalb habe der städtische Betriebshof an dieser Stelle einen Bauzaun aufgestellt. Das sei zugegebenermaßen nicht besonders schön, aber nötig bis eine bessere Lösung gefunden sei, so der Bürgermeister.  

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