Bad Arolsen

Einsparung kommt Bürger teuer zu stehen

- Armin Haß (-ah-). Eine spannende Debatte steht im Landtag an, wenn im Dezember mit dem Gesetz über Einsparungen im Justizwesen auch das Aus fürs Amtsgericht diskutiert werden soll.

Während Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) mit seiner Vorlage auf Einsparungen in Höhe von 24 Millionen Euro abzielt und eine komfortable Mehrheit aus CDU und FDP hinter sich weiß, sieht die Position der oppositionellen SPD-Landtagsfraktion etwas schwieriger aus, wie die rechts- und justizpolitische Sprecherin Heike Hofmann gestern bei einem Besuch des von der Schließung bedrohten Amtsgerichts einräumte. Deswegen sammelte sie zusammen mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Brigitte Hofmeyer Argumente für den Erhalt des Amtsgerichts, das 2004 beim allgemeinen Gerichtesterben überlebte und als sehr effizient bezeichnet wurde, Demo in MarburgSo machten Bedienstete im Gespräch mit den SPD-Politikerinnen nicht nur bei einer Demonstration in Marburg vor wenigen Tagen dem Unmut über die aus ihrer Sicht nicht nachvollziehbare Entscheidung Luft, sondern legten auch im Einzelnen dar, dass mit der Schließung Einsparungen schwerlich erreicht würden. Lange Wege für Bedienstete, Richter und nicht zuletzt für die Bürger sowie ein leer stehendes, möglicherweise verfallendes Gerichtsgebäude aus der Mitte des 19. Jahrhunderts dürften die Folge sein, wenn alles nach Korbach verlagert werden sollte. Mehr in der gedriuckten Ausgabe am 5. Oktober 2010.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare