Dampf machen bei Kanalsanierung

Galgenfrist für Diemelstadt

Diemelstadt - In Diemelstadt wird Dampf gemacht bei der Sanierung der Kanäle. Die Kommunalpolitiker hoffen, die vom Land geforderte Rückzahlung von rund 1,1 Millionen Euro Zuschüssen abwenden zu können.

Um die Projekte in diesem und im kommenden Jahr verwirklichen zu können, wird zusätzlich zu dem Bauamtsleiter Eckhard Bodenhausen ein weiterer Bauingenieur für die Zeit bis Ende 2016 eingestellt. Diese Empfehlung gaben einmütig die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstagabend. Dass die Stadtverordnetenversammlung diese Änderung im bereits verabschiedeten Stellenplan ebenso einmütig beschließen wird, ist sehr wahrscheinlich. Schließlich wäre eine Rückzahlung des Zuschusses erheblich teurer für die Stadt.

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses tagten bereits am Donnerstagvormittag: Zusammen mit Beamten des Umweltministeriums und des Landkreises (Untere Wasserbehörde) stimmten die Stadtverordneten die weitere Vorgehensweise ab. Referatsleiter Andreas Gräfe betonte für das Ministerium, dass derzeit „keine Umsetzung der Rückforderung“ erfolge. „Das Verfahren bleibt in der Schwebe“, berichtete Bürgermeister Elmar Schröder aus dem Arbeitsgespräch.

Der Ministeriumsvertreter habe anerkannt, dass die Stadt in den vergangenen Jahren Anstrengungen zur Verbesserung der Kanalisation unternommen habe und es auch jetzt ernst meine mit dem anvisierten Bauprogramm. „Man kann hier niemand den Schwarzen Peter zuschieben, hier hat niemand geschlafen“, unterstrich der Rathauschef.

„Wir werden um jeden Euro kämpfen, um das Programm umzusetzen und so eine drohende Rückzahlung zu vermeiden“, betonte er. Ohne zusätzliches Personal sei das nicht möglich. Vorgesehen sei ein Zeitvertrag für einen Bauingenieur, allerdings könne bei Bewährung eine unbefristete Anstellung erfolgen. Schließlich geht es auch darum, für den in vier Jahren in den Ruhestand wechselnden Bauamtsleiter Bodenhausen einen Nachfolger zu finden.

Mit dem Ausbau von Trift- und Landstraße und der Sanierung des Rathauses seien weitere anspruchsvolle Vorhaben zu bewältigen: „So gesehen ist die befristete Anstellung eine Art Testphase“, sagte der Bürgermeister. Finanziert wird die zusätzliche Stelle durch eine Verschiebung im Stellenplan, dies ist durch das vorzeitige Ausscheiden einer Mitarbeiterin möglich. Für das kommende Jahr müssen zusätzliche Mittel bewilligt werden.

Mit der Kanalsanierung ist kein vollständiger Straßenausbau verbunden, wie Markus Budde (SPD) betonte. Daher würden die Anlieger nicht zu Beiträgen veranlagt. Nach Abschluss der Arbeiten werde jedoch keine Schotterpiste hinterlassen, sondern die Fahrbahn asphaltiert. (Armin Haß)

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