Stadtverordnete bekräftigen Plädoyer 

Gemeinsam in Bad Arolsen gegen Hass und Ausgrenzung

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Gemeinsam gegen Intoleranz: Demonstration Anfang 2008 in Bad Arolsen gegen eine Kundgebung der NPD auf dem Kirchplatz. Foto: Armin Haß

Bad Arolsen – Einstimmig hat sich das Stadtparlament für die vorbehaltlose Unterstützung des „Hessischen Plädoyers für ein solidarisches Zusammenleben“ ausgesprochen.

Diese von der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte formulierte Appell beschreibt, dass das gedeihliche Zusammenleben in der Gesellschaft durch zunehmende Hassbotschaften in sozialen Medien und Verrohung der Sprache in Gefahr sei. All das widerspreche dem Artikel 1 des Grundgesetzes, wonach die Menschenwürde unantastbar sei. 

Menschenverachtend

Der SPD-Stadtverordnete Eberhard Eckhardt bekräftigte, dass das Eintreten für Menschenwürde und eine solidarische Gesellschaft sowie gegen Rassismus selbstverständlich sein sollten. Es sei schlimm, „dass die Höckes immer lauter werden“, schimpfte Eckhardt über den thüringischen AfD-Sprecher Björn Höcke. Deshalb müsse auch die andere Seite der Bevölkerung ihre Position deutlicher vertreten.

Ähnlich äußerte sich auch Grünen-Sprecher Werner Stibbe. Der neue Ton, der sich in vielen politischen Diskussionen breit mache, sei menschenverachtend. Umso mehr sei er stolz, wenn er daran zurückdenke, wie solidarisch sich die Arolser und Mengeringhäuser im Oktober 2015 verhalten hätten, als in Mengeringhausen eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge eingerichtet werden musste.

Jeder gefordert

Die FDP-Stadtverordnete Helga Schlattmann bekräftigte, dass auch die FDP vorbehaltlos hinter der Petition stehe. Danach aber sei jeder Einzelne gefordert, die darin beschriebene Solidarität auch im Alltag zu praktizieren. Dazu gehöre es, aufzustehen und die Stimme zu erheben, wenn andere gegen Minderheiten hetzten.

Aus Sicht der CDU, die das Thema auf die Tagesordnung gebracht hatte, schimpfte deren Sprecher Gerd Frese über die „so genannten sozialen Medien“, in denen von einigen der „blanke Hass“ verbreitet werde, ohne dass es juristische Konsequenzen habe. Alle Demokraten seien aufgeforderte, die demokratischen Rechte und Freiheiten zu verteidigen. Frese räumte ein, dass dazu im Einzelfall auch Mut gehöre.   

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