Diemelstädter Haushalt beschlossen

Herausforderungen durch Kanalbau und Wasserleitungen

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Die Stadt Diemelstadt soll selbst die Initiative für eine Verbesserung der Internetverbindungen in allen Stadtteilen ergreifen, wie die CDU-Fraktion fordert. Foto: dpa

Diemelstadt - Schulterklopfen und besorgte Blicke in die Zukunft: Die Stadtverordnetenversammlung Diemelstadt beschloss einstimmig den Haushaltsplan für 2014.

Schulterklopfen, weil die Stadtverordneten einmütig den eingeschlagenen Kurs der Konsolidierung und die gemeinsam gefassten Beschlüsse zur Stadtentwicklung als wegweisend bewerteten. Sorgenvoll, weil die demografische Entwicklung und die millionenschweren Ausgaben für die Erneuerung des Kanalnetzes Herausforderungen für die Stadt sind.

„2014 wird positiv“, schilderte Markus Budde (SPD) indessen die aktuelle Situation. Parallel zu dem mit Einschnitten verbundenen Konsolidierungskurs sei die Stadtentwicklung in den vergangenen Jahren vorangeschritten, resümierte er. Neue Firmen hätten Diemelstadt als Standort ausgewählt, weitere Ansiedlungen seien zu erwarten. Budde vertritt die Auffassung, dass die jahrelang konstant gebliebenen Steuerhebesätze der Stadt so lange wie möglich auf dem jetzigen Stand gehalten werden müssten. Bei den Gemeinschaftseinrichtungen in Rhoden müsse geprüft werden, ob diese alle saniert oder instand gehalten werden müssten. Schließlich belasteten Investitionen in Kanalleitungen und Straßen die Kommune in den kommenden Jahren.

Den Sparbemühungen aller Kommunalpolitiker sei es zu verdanken, dass der Etat ausgeglichen werden konnte, stellte Wilhelm Dietzel (CDU) fest. Bei der Konsolidierung sei gute Arbeit geleistet worden. Im Gegensatz zu den Schutzschirmkommunen seien die Steuerhebesätze seit 1975 stabil geblieben. Ärgerlich sei indessen die Anhebung der Kreisumlage, beim Kreis sei stattdessen besseres Haushalten gefragt, sagte der CDU-Sprecher.

Chancen für die Stadt

Die Stadt habe sich auch im vergangenen Jahr gut weiterentwickelt, blickte Dietzel auf die Neueröffnung des Rewe-Marktes, die Eröffnung des Reit-sportgeschäftes und die Ansiedlung des Bauhofes im Wrexer Teich. Gute Entwicklungschancen biete das geplante Gewerbegebiet Steinmühle an der Autobahn.

Allerdings müsse geprüft werden, wie viele Immobilien die Stadt brauche. Diemelstadt präsentiere sich als familienfreundlich. Die Stadt könne sich angesichts der guten Haushaltsdaten die niedrigen Kindergartengebühren leisten. Auffallend viele westfälische Neubürger hätten einen Bauplatz in Diemelstadt gekauft. Die vorausgesagte demografische Entwicklung werde wohl nicht so negativ verlaufen. Dennoch sei festzustellen, dass zwar mehr Arbeitsplätze geschaffen worden seien, die Zahl der Einwohner aber zurückgegangen sei.

Auch dem Thema Windkraftanlagen müssten sich die städtischen Gremien stellen, sagte Dietzel. Nach der Errichtung von sechs neuen Windmühlen in Neudorf und der Kontroverse in Hesperinghausen wegen der in der Nachbargemarkung Erlinghausen geplanten Anlagen werde eine Diskussion über Windkraftstandorte in Rhoden beginnen: „Das wird nicht leicht werden.“

Die Haushaltsrede des FWG-Stadtverordneten Jürgen Pawelzig glich in weiten Passagen einer Hochglanzbroschüre für die Stadt Diemelstadt. Die Kommune sei familienfreundlicher und wirtschaftsstärker denn je, sagte er. Gleichwohl sei die Zahl der Einwohner in den vergangenen drei Jahren von 5851 auf 5673 zurückgegangen. Bei einem weiteren Rückgang sei langfristig eine drastische Anhebung der Steuerhebesätze erforderlich. Öffentliche Bauten sollten nur erhalten werden, wenn dies finanziell machbar sei. Hier müssten auch die Vereine zu einem möglichen Anteil befragt werden. Andererseits habe die Stadt auch Pflichtaufgaben und müsse sie sich um den Erhalt des Ehrenamtes in der Stadt bemühen.

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