Defizit ausgeglichen

Bad Arolser Stadtverordnete zum Haushalt 2022: Investieren und Einnahmen prüfen

Fußball im Richard-Beekmann-Stadion Bad Arolsen.
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Fußball im Richard-Beekmann-Stadion Bad Arolsen. Die Sportanlage soll neugestaltet werden.

Einstimmig billigte die Stadtverordnetenversammlung Bad Arolsen den Haushalt 2022. Dabei wurde auch eine positive Bilanz der dreizehneinhalbjährigen Amtszeit von Bürgermeister Jürgen van der Horst gezogen.

Bad Arolsen – Eine positive Bilanz aus der Konsolidierung der Stadtfinanzen, gepaart mit einem Blick auf die unsichere Finanzlage der Stadt Bad Arolsen prägten die Haushaltsreden. In der letzten Sitzung dieses Jahres, in der Bürgermeister Jürgen van der Horst verabschiedet wurde, beschloss die Stadtverordnetenversammlung einstimmig den Haushaltsplan 2022 mit Investitionsplan und Wirtschaftsplänen.

„Mehr als eine Delle“

Der Rathauschef habe nach vielen Jahren mit einem siebenstelligen Plus im Haushalt nun ein siebenstelliges Minus im Etatentwurf präsentiert, erklärte Gerd Frese (CDU). Das sei den schwierigen Zeiten geschuldet. Es sei gelungen, das Defizit, durch einen Griff in die Rücklage abzubauen. Doch sei mehr als nur eine Delle zu beklagen.

Dennoch stimme die CDU-Fraktion wegen der in die Zukunft gerichteten Stadtentwicklung dem Etat zu. Bei dem ambitionierten Programm sei es wichtig, über die nötigen Eigenmittel zur Finanzierung der Projekte zu verfügen. Es gelte, ein Ärztezentrum aufzubauen und das Rathausensemble in Landau zu sanieren. Bei der Grundsteuer, die nun anstelle der abgeschafften Straßenbeitragssatzung zur Finanzierung des Straßenbaus hergenommen werden solle, gelte es nachzusteuern, sagte Frese.

Belastungen durch Kindergärten

Mit vier Millionen Euro, also 5500 Euro Zuschuss pro Kind, belasten die Kindergärten die Finanzen. Es wäre wünschenswert, wenn das Land mehr für die Betreuung der Kinder zahlen würde, so Frese. Bürgermeister van der Horst „verlässt uns nicht zum Schaden von Waldeck-Frankenberg“, sagte Frese. Auch als Landrat sei er für Bad Arolsen wichtig. Der Rathauschef habe sich als“ Virtuose der Fördermittel“ erwiesen und als guter Krisenmanager.

Die kommunalen Gremien hätten gut und mit Augenmaß gewirtschaftet, doch gelte es nun, den Gürtel etwas enger zu schnallen, sagte Ulrich Fiedler (SPD). Viele Projekte müssten verwirklicht werden, Ideen seien für neue Vorhaben zur Stadtentwicklung gefragt.

Solide Finanzstruktur

Ein Zusammenwirken zum Wohle aller Bürger sei wichtig. Fiedler lobte die Verwaltungsmitarbeiter und den Einsatz von Bürgern in ehrenamtlichen Funktionen. Bürgermeister van der Horst habe immer drei Faktoren für den Erfolg genannt, er selbst sei der vierte, durch den sich Arolsen gut entwickelt hätte.

Der Etat sei durch Solidität gekennzeichnet, die Stadt nicht überschuldet, sagte Dr. Ulrich von Nathusius (Bündnis 90/Die Grünen). Der Haushalt bilde eine gute Grundlage für eine nachhaltige Entwicklung. Um die Lebensgrundlagen zu sichern, seien der Schutz des Trinkwassers, die Renaturierung der Gewässer, die Bewirtschaftung des Regenwassers, Energiesparen und die Nutzung alternativer Energien, die ökologische Waldbewirtschaftung und ein Stoppen der Bodenversiegelung wichtig.

Das Rathaus Landau soll schwerpunktmäßig mit Geldern der Dorfentwicklung saniert werden. Links der aus den 1920-er Jahren stammende Saal, der abgebrochen werden soll.

In den Ortsteilen würden weiterhin Pkw benötigt, doch müsse die Fortbewegung mit dem Fahrrad durch zusätzliche Wege gefördert werden. In der Kernstadt sei inzwischen ein Miteinander von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern im Verkehr gestärkt worden. Dem Bürgermeister bescheinigte er eine „großartige Arbeit“.

Schuldenberg abgetragen

Durch Sparsamkeit sei in der Amtszeit des Bürgermeisters der Schuldenberg abgetragen worden, Rücklagen seien aufgebaut und es sei viel investiert worden, sagte Thorsten Reuter (FW). Nun zeige sich „eine kleine Delle in der Erfolgstory des Jürgen van der Horst“, sagte er im Hnblick auf das Defizit.

Die Projekte sollten weitergeführt und es sollten keine großen Kürzungen vorgenommen werden. Schließlich müsse einer sinkenden Einwohnerzahl begegnet werden. Investitionen in die die Betreuung der Kinder, die Gesundheitsversorgung und die Straßen seien wichtig. Es gelte, Neubürger anzulocken und Firmen anzusiedeln; dafür müsse die Infrastruktur geschaffen werden.

Mut zeigen

Der Haushalt zeige, dass die kommunalen Gremien weiterhin Mut zeigten und Risiken eingingen, sagte Elmar Kottenstede (OL). So würden die Feuerwehrhäuser Massenhausen und Wetterburg erweitert, das Feuerwehrhaus Schmillinghausen und das Jugendzentrum „Come In“ neu gebaut. Projekte wie wie das Beekmann-Stadion, die Thieleaue oder den Rathasuumbau Landau führte Kottenstede als Beispiele für die Investitionen auf. Auch wenn es schwierig werde, Bad Arolsen mache weiter, stellte er fest.

Es sei wichtig gewesen, vor Jahren mit dem Abbau des Schuldenbergs zu beginnen und Projekte vorzubereiten, um damit auch das heimische Handwerk zu fördern. Aussagen, die Ortsteile würde vernachlässigt, seien Geschichte.

Die Eckdaten des Etats 2022 für Bad Arolsen

Der Bürgermeister sei gut für Arolsen gewesen, sagte Kottenstede. Auch wenn man nicht immer einer Meinung gewesen sei oder das Tempo beim Einbringen von Ideen und Projekten die Stadtverordneten überfordert hätten.

Immense Preisteigerungen

Die Stadt sei ganz gut durch die Corona-Krise gekommen, stellte Helga Schlattmann (FDP) fest. Sie sei verantwortungsbewusst und solide durch diese Jahre geführt worden. Und es gebe keine Abgabenerhöhungen.

Doch stelle der Vier-Millionen-Euro-Zuschuss für die Kindergärten einen dicken Batzen dar und gebe es immense Baupreisteigerungen. .

Weitere Projekte prüfen

Man könne froh sein, dass die Pflöcke für die beiden Sportzentren und die Breitbandverkabelung im Gewerbegebiet Söllinge eingeschlagen seien. Nun sollten auch die Verwertung des Lahrmann-Geländes, die Umgestaltung der Thieleaue sowie die Sanierung und barrierefreie Gestaltung des Rathauses Landau in Angriff genommen werden.

Nicht alle wünschenswerten Projekte könnten verwirklicht werden. Daher sei zu prüfen, was sein müsse und was verschoben werden könne. Sie sei zudem zuversichtlich, dass sich van der Horst als Landrat für den Erhalt des Schlachthofes einsetzen könne (Armin Haß )

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