Bad Arolsen

Lockere Beziehung tut’s auch

- Bad Arolsen (-ah-). Im Oberen Edertal wird die Vision einer Gemeinde-Fusion entworfen. In Nordwaldeck, wo in den nächsten eineinhalb bis zweieinhalb Jahren zwei Rathauschef in Ruhestand gehen, melden die amtierenden Verwaltungschefs jedoch Zweifel am finanziellen Nutzen eines Zusammenschlusses an. Befürchtet wird außerdem eine Gefahr für die kommunale Eigenverantwortung und die Demokratie.

Auf Anfrage von WLZ-FZ beurteilten sie einen Zusammenschluss der Gemeinden und Städte zu einer Einheit mit nur einer Gemeindevertretung skeptisch. „Das steht aktuell nicht auf der Agenda“, bekräftigte der Bad Arolser Rathauschef Jürgen van der Horst. Die Verwaltungschefs setzen auf eine verstärkte Zusammenarbeit in Nordwaldeck. Die Kooperation zwischen den Gemeinden sei gut. Das Beispiel Stadtumbau – bei dem die Kommunen Fördermittel für bestimmte Projekte bekommen und alle beteiligten Gemeinden Zuschüsse geben müssen – zeige, „dass der Solidargedanke stark gelebt“ werde, erklärt der Arolser Rathauschef. An diesem Modell sei zu sehen, wie intensiv die Zusammenarbeit sei. Erfolgreich aufgebaut sei der gemeinsame Ordnungsbehördenbezirk zur Verkehrsüberwachung. Der „Königsweg“, deutet van der Horst eine Möglichkeit an, wäre die Bildung eines Zweckverbandes auf Verwaltungsebene, wobei die politischen Einheiten blieben. Schließlich sei die vor 40 Jahren begonnene Gebietsreform mit dem Zusammenschluss von selbstständigen Orten zu einer Kommune ein mühsamer Prozess gewesen, warnt van der Horst vor der Bildung noch größerer Gemeinden. Solche Modelle müssten sorgfältig geprüft werden und sowohl von der Bevölkerung als auch von den Kommunalpolitikern getragen werden. Wichtig sei die Präsenz der Gemeinde vor Ort und der schnelle Kontakt. Allerdings sei eine politische Vereinigung nicht zwingend erforderlich. Die Demokratie leide, wenn immer größere kommunale Einheiten gebildet würden, warnt der Twistetaler Kollege Günther Hartmann, der in zweieinhalb Jahren in Pension geht. Das Bewusstsein für Eigenverantwortlichkeit verschwinde ebenso wie die Bereitschaft der Bürger zu Eigenleistungen, die gerade in kleineren Orten großgeschrieben und bei knapper werdenden Geldern immer wichtiger werde. Längere Wege zur Verwaltungsstelle, ein gemeinsames Parlament, in dem kleinere Dörfer gar nicht mehr vertreten seien – Bürgermeister Hartmann befürchtet eine neue Welle der Politikverdrossenheit auf einem Gebiet, das für die Bürger überschaubar ist und unmittelbare Mitwirkungsmöglichkeiten bietet. Hartmann bezweifelt, dass durch kommunale Zusammenschlüsse Kosten gespart würden. Vielmehr könne sich ein administrativer „Wasserkopf“ bilden wie etwa bei der Zusammenlegung der Wasserwirtschaftsämter im Regierungspräsidium. Gleichwohl sieht der Twistetaler Rathauschef, dass etwa die Verlagerung der Buchführung oder des Einwohnermeldewesens auf das kommunale Dienstleistungsunternehmen ekom 21 ein Zeichen für die vorhandenen großen Strukturen sei. Vorteile sieht Hartmann in der Zusammenarbeit auf Nordwaldeck-Ebene, aus der auch neue Ideen erwüchsen. „Wenn ich mich für einen Zusammenschluss starkmachen würde, könnte ich gleich mein Köfferchen packen“, stellt der Diemelstädter Bürgermeister Rolf Emde fest, der noch eineinhalb Jahre bis zur Pensionierung im Amt ist. „Das ist aktuell kein Thema, ich weiß natürlich nicht, was in zehn Jahren sein wird“, meint er. Als Beispiele für die gute Zusammenarbeit in Nordwal­deck führt Emde die gemeinsame Ausschreibung von Leistungen oder den Einkauf für die Ausstattung der Feuerwehren an. Eine Zusammenlegung von Ämtern, wie sie Volkmarsen und Breuna im Bereich des Standesamt praktizieren, ist nach Auskunft von Emde schwierig. „Leichtfertig“ werde vorgeschlagen, Abteilungen zu verschmelzen zu einem Amt, um Personal zu sparen. Doch übten im Rhoder Rathaus Mitarbeiter sogenannte Verbundtätigkeiten aus, seien also auf diesen „gemischten Dienstposten“ für verschiedene Bereiche gleichzeitig zuständig. Die Einsparmöglichkeiten beim Personal seien ausgereizt. Innerhalb von eineinhalb Jahren seien fünf Posten gestrichen worden, darunter auch die Verwaltungsstelle in Wrexen.„Wir wollen die Zusammenarbeit intensivieren und die Eigenständigkeit nicht aufgeben“, bringt Erster Stadtrat Harald Schacht in Volkmarsen einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung auf den Punkt. Durch Kooperationen ließen sich freie Mittel gewinnen. Denkbar seien weitere Synergieeffekte in den Bereichen Personal und EDV. Dabei hält sich die Kugelsburgstadt weitere kommunale Beziehungen offen, so auch zu Wolfhagen. Der Bauhof kooperiert mit dem Maschinenring Waldeck-Frankenberg. Die Stadt nutzt ein Gerät gemeinsam mit einem heimischen Landwirt, der die Maschine in der Erntezeit braucht, während die Stadt sie für den Winterdienst nutzt.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare