Bürger sollen langfristig durch niedrige Gebühren profitieren

Musterbeispiel der Interkommunalen Zusammenarbeit: Bad Arolsen und Volkmarsen gründen gemeinsamen Servicebetrieb

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Kanalrohre aus Beton warten auf den Einbau. Geplant und abgerechnet werden Investitionen in das Wasserleitungs- und Abwassernetz in bad Arolsen und Volkmarsen von den Kommunalen Betrieben Nordwaldeck. 

Zum Jahreswechsel sind die Kommunalen Betriebe Nordwaldeck (KBN) als gemeinsamer Zweckverband der Nachbarstädte Bad Arolsen und Volkmarsen in neuer Rechtsform an den Start gegangen. Damit ist ein kommunalpolitisches Großprojekt vollendet worden, auf das die Gremien beider Städte seit rund zehn Jahren hingearbeitet haben.

Bad Arolsen/Volkmarsen. Entstanden ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts, die künftig quasi als Servicebetriebe beider Städte sämtliche Angelegenheit rund um die Wasserversorgung, die Abwasserentsorgung, die Abfallentsorgung und - in Bad Arolsen zusätzlich - der Straßenreinigung organisiert.

Komplizierte rechtliche Konstruktionen und Abrechnungssysteme sorgen dafür, dass die Gebühren trennscharf nach den noch unterschiedlichen Kostenstrukturen in beiden Städten ermittelt werden. 

Die aktuellen Gebührenunterschiede beruhen hauptsächlich auf den in den vergangenen Jahren aufgelaufenen Unter- und Überdeckungen in den jeweiligen Gebührenhaushalten, die nun schrittweise abgebaut und ausgeglichen werden. Langfristiges Ziel ist es, zu einheitlichen Gebühren zu gelangen, wie Geschäftsführerin Irene Merkel in der Verbandsversammlung betonte.

Zehn Millionen Euro Jahresumsatz

Das neue Unternehmen hat eine beachtliche Größe. Es verwaltet ein Anlagevermögen laut Rest-Buchwert von 38 Millionen Euro und hat mit einem Jahresumsatz von rund zehn Millionen Euro die Qualität eines mittelständigen Unternehmens, wie die beiden Bürgermeister Jürgen van der Horst und Hartmut Linnekugel bei einem Pressegespräch vor der ersten Sitzung der Verbandsversammlung im neuen Jahr nicht ohne Stolz zusammenfassten.

Die Kommunalen Betriebe Nordwaldeck betreuen ein Versorgungsgebiet von 190 Quadratkilometern. In 18 Stadtteilen wohnen rund 22 000 Einwohner in rund 8000 Haushalten. Dazu ist ein Wasserleitungs- und Abwasserkanalnetz von insgesamt 510 Kilometer Länge nötig.

Kooperation mit weiteren Nachbargemeinden

Die Kommunalbetriebe führen zudem zwei Kläranlagen und fünf Trinkwasserbrunnen, die größten am Bickersbusch und am Tentenberg. Das operative Geschäft wird von 29 Mitarbeitern gestemmt, die aus beiden Verwaltungen in den neuen Zweckverband übergewechselt sind. Zum Team gehören zwei Auszubildende.

Die interkommunale Zusammenarbeit beider Städte hat bereits eine lange Tradition. Sie begann vor rund 50 Jahren mit der Gründung des Abwasserverbands Volkmarsen-Arolsen und dem Bau der Kläranlage in Volkmarsen. Heute werden in dieser Anlage auch die Abwässer aus der Nachbargemeinde Breuna behandelt.

Wenn demnächst die Abfalleinsammlung neu ausgeschrieben wird, wird in die interkommunale Zusammenarbeit auch die Nachbargemeinde Twistetal einbezogen. Auf diese Weise wollen die Städte und Gemeinden in Nordwaldeck ihre Fähigkeiten bündeln und zum Wohle der Bürger möglichst gute Konditionen aushandeln.

Vertrauen ist gewachsen: Verhandeln auf Augenhöhe

Für die Bürger funktioniert die interkommunale Zusammenarbeit zwischen Volkmarsen und Bad Arolsen seit Jahren seit Jahren ebenso reibungslos wie im Innenverhältnis. Dazu trägt bei, dass sich die handelnden Personen, allen voran die Bürgermeister und Magistratsmitglieder gut kennen und verstehen. Auch die Stadtparlamente haben sich in den vergangenen Jahren beimehreren gemeinsamen Sitzungen immer besser kennengelernt.

„So wurde wertvolles Vertrauen aufgebaut“, bekräftigt Jürgen van der Horst. Deshalb habe es auch keine strittige Diskussion darüber gegeben, dass die Sitzverhältnisse in der bisherigen Verbandsversammlung mit sechs Vertretern aus Volkmarsen und nur drei Vertretern aus Bad Arolsen unverändert bis zur Kommunalwahl im März 2021 bleibe.

Im Laufe der nächsten Monate entscheidet sich, welche Vermögensteile der Bad Arolser Kanalleitungen formell auf die Kommunalbetriebe übertragen werden. Damit wurde bis zur Klärung steuerrechtlichen Auswirkungen dieser Übertragung noch gewartet. In der Übergangszeit sind die Kanalleitungen nur verpachtet.

Am Ende der Vermögensübertragen wird feststehen, in welchem Anteils- und Stimmverhältnis (60:40 oder 70:30) die beiden Nachbargemeinden in der gemeinsamen Verbandsversammlung vertreten sind.

Planungen und Ausschreibungen aus einer Hand

Zu den Aufgaben der Kommunalen Betriebe gehört auch die Sanierungsplanung aller Netze sowie die Erschließung neuer Baugebiete. Hier werden jedes Jahr auch die größten Investitionen getätigt. Der Projektplan sieht für das kommende Jahr Investitionen von rund 5,5 Millionen Euro vor.

Was wird 2020 gebaut

In Bad Arolsen sind 2020 unter anderem diese Großbaustellen geplant: Leitungserneuerungen Strother Straße, Ostlandsiedlung, Aussiedlerhöfe Wetterburg, Erschließung Berger Weg. In Volkmarsen sind diese Großbaustellen geplant: Kanalsanierung Arolser Straße, Einzelschadensanierung Schmillinghausen, Herbsen, Volkmarsen, Kanalsanierung Molkereiweg, Erschließungen Neubaugebiet Külte und Ehringen, Druckentwässerung Aussiedlerhöfe.

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