Bad Arolsen

Paradoxe Fragestellung: Wer dagegen ist, muss mit Ja stimmen

- Bad Arolsen (-es-). Knapp 500 stimmberechtigte Bürger haben bereits für den Bürgerentscheid in Sachen Windkraft am 7. November die Abstimmung per Briefwahl beantragt. Nicht wenige Briefwähler haben sich beim Kreuzchenmachen schon den Kopf gerieben und gefragt, ob es denn sein kann, dass ein „Ja“ in Wirklichkeit ein „Nein“ bedeutet und umgekehrt.

Tatsächlich ist die Sache kompliziert: Um beim Bürgerentscheid nur ja keine Formfehler zu begehen, halten sich Bürgerinitiative und Stadtverwaltung streng an die vorgegebenen Richtlinien für Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. Danach ist es unbedingt nötig, dass auf dem Stimmzettel zum Bürgerentscheid exakt die gleiche Frage abgedruckt ist, die bei der Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren gestellt wurde. Die Frage lautet: „Sind Sie dafür, dass der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 6. Mai 2010, der einen Abweichungsantrag zur Ausweisung einer Windvorrangfläche für den Stadtwald Bad Arolsen/Mengeringhausen zum Gegenstand hat, aufgehoben wird?“ Wer genau liest und nachdenkt, wird zu dem Ergebnis kommen, dass derjenige, der für den Windpark im Stadtwald ist, mit „Nein“ stimmen muss. Gegner des Windparks müssen mit „Ja“ stimmen. Hinter dieser Verwirrung steht aber keine böse Absicht vonseiten der Beteiligten, sondern allein das Bemühen, keinen Formfehler bei der Durchführung des Bürgerentscheids zu machen. Unterdessen hat der Magistrat gestern ein vierseitiges Informationsblatt mit der Post an alle Haushalte verteilen lassen, auf dem die Hintergründe zur Windkraft-Planung ausführlich erläutert werden. (es)

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