Diskussuion der Stadtverordneten in Volkmarsen

Parlament verkleinern?

Volkmarsen - Wie effizient ist ein kleineres Stadtparlament? Braucht die Volkmarser Kernstadt einen Ortsbeirat? Soll nach der Kommunalwahl 2016 nur noch ein Ausschuss gebildet werden?

Die Mitglieder der Volkmarser Ausschüssen diskutierten über diese Themenpalette, Anlass bot ein Antrag der SPD-Fraktion zur Verkleinerung der 31 Sitze zählenden Stadtverordnetenversammlung. Eine Mehrheit dafür zeichnet sich nicht ab, wohl aber ein Nachdenken über die künftige Gestaltung der kommunalpolitischen Arbeit. „Uns fiel auf, dass oft nur 25 oder 27 Stadtverordnete in den Sitzungen sind“, begründete Christel Keim (SPD) den Antrag, Auch die Ausschüsse seien nicht immer vollzählig. „Mit weniger Stadtverordneten wird die kommunalpolitische Arbeit nicht effizienter und auch nicht billiger“, sagte Klaus Teppe (FWG) dazu. Denn auch bei einem verkleinerten Parlament würden Leute in den Sitzungen fehlen. Bedenkenswert sei die Schaffung eines Ortsbeirates für die Kernstadt in Volkmarsen. Dann könnte die Anzahl der Stadtverordneten reduziert werden, sagte Teppe. Doch solche Änderungen müssten gut vorbereitet werden. So würden Bürger gebraucht, die sich in ein solches Gremium wählen ließen. Peter Naumovic (CDU) regte an, die Zahl der Ausschüsse auf einen zu verringern. Laut Gemeindeordnung sei lediglich der Haupt- und Finanzausschuss vorgeschrieben. Der reiche auch für die Vorbereitung der Stadtverordnetensitzungen aus. Dagegen meinte Christel Keim, dass die in verschiedenen Bereichen sachkundigen Stadtverordneten in den verschiedenen Gremien bisher gute Arbeit geleistet hätten. So sei der Ausschuss für Energie, Stadtentwicklung und Umwelt wegen der Vielzahl von Bauprojekten besonders gefragt gewesen. Unterstützung sagte die SPD-Stadtverordnete für die Bildung eines Kernstadt-Ortsbeirats zu. Ähnlich wie in den Ortsteilen könnten dann auch in der Kernstadt Eigenleistungen gesteuert werden. Erfreulich sei es, dass die Ortsbeiräte alle für die Beibehaltung ihrer Mitgliederzahlen votiert hätten , sagte Thomas Neutze (FDP). Durch die jetzige Anzahl von Mandatsträgern lasse sich die Arbeit in den Ortsteilen besser verteilen. „Unverschämt“ hingegen sei der in einem Ortsbeirat gemachte Vorschlag, die Anzahl der Stadtverordneten zu verringern. Man sollte dem Ehringer Ortsbeirat nicht böse sein, wenn er mit seinen Empfehlungen über die Kompetenzen hinaus gehe, sagte Keim dazu. (ah)

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