Arolser Bad profitiert von Korbacher Problemen · 16 000 mehr Gruppenbesucher · 16 000 mehr Einzelgäste

Ringen um steuerlichen Querverbund

Bad Arolsen - Das Freizeitbad „Arobella“ hat im vergangenen Jahr das beste Betriebsergebnis seiner inzwischen zwölfjährigen Geschichte geschafft. Der Jahresverlust lag „nur noch“ bei 626000 Euro.

Um die Stadtkasse auf Dauer von dem - touristisch immer noch wichtigen - Verlustbringer zu entlasten, ist bekanntlich ein steuerlicher Querverbund mit dem Energieversorger EWF geplant. Eigentlich hätte der Verkauf der städtischen Immobilie schon vor einem Jahr abgewickelt werden sollen. Doch die Finanzverwaltung zögerte mit der angeforderten „verbindlichen Auskunft“ über die Anerkennung der finanzwirtschaftlichen Konstruktion und ihrer steuerlichen Konsequenzen. Das Finanzamt Korbach leitete die Frage an das Finanzamt Kassel weiter. Von dort wurde die Oberfinanzdirektion eingeschaltet, die den Fall wegen seiner grundsätzlichen Bedeutung an das Finanzministerium weiterleitete. Weil von dort mit Ausnahme einer Eingangsbestätigung und mehreren verstrichenen Entscheidungsterminen bislang nichts zu hören war, hat Bürgermeister Jürgen van der Horst um ein Gespräch im Ministerium gebeten. Dabei wurde deutlich, dass es vor allem zwei große Problemfelder gibt, die abgearbeitet werden müssen: Zum einen zweifelt die Finanzverwaltung an, dass der angestrebte technische Verbund zwischen EWF-Blockheizkraftwerk und Arobella-Bad wirtschaftlich sinnvoll ist oder nur als Feigenblatt für ein Steuersparmodell gelten soll. Kein Präzedenzfall Zum anderen geht es um die Frage, ob das Eigentum am Arobella-Bad dauerhaft an die EWF übertragen wird. Was die Finanzbeamten stört, ist die im Vertragsentwurf festgeschriebene Option zur Rückübertragung. Nach Einschätzung von Bürgermeister van der Horst wurden in beiden Fällen Kompromisse erzielt: Das Rückkaufsrecht wurde von der Stadt zur Disposition gestellt. Andererseits wurde die Besorgnis der mangelnden Wirtschaftlichkeit des Blockheizkraftwerkes ausgeräumt. Aus Sicht der Landes-Finanzverwaltung ist es wichtig, dass mit dem Verkauf des Arobella-Bads und dem damit verbundenen steuerlichen Querverbund kein Präzedenzfall für andere Bäder in anderen Städten geschaffen wird. Eine Bund-Länder-Kommission der Finanzministerien wacht darüber, dass die Gesetze einheitlich angewandt ausgelegt werden. Insgesamt sei nach langen, zähen Verhandlungen ein positives Signal erreicht worden, das nun noch schriftlich fixiert werden müsse, so der Bürgermeister. Ziel sei es nun, zum 1. Januar 2013 den Eigentumswechsel zu vollziehen. Da passt es gut, dass inzwischen auch eine bauliche Altlast beseitigt werden konnte: Seit Fertigstellung streiten sich Stadt, Planer und bauausführende Firmen um einen Schaden am Kuppeldach. Hier wurde ein Vergleich erzielt, der die kostenneutrale Reparatur sicherstellt. Gesundheitskurse laufen gut Positiv entwickeln sich zudem die Besucherzahlen. Zum einen profitiert das Arobella-Bad vom Ausfall des Korbacher Bades. Zum anderen aber kommen auch die Schwimm-, Sauna- und Fitnessangebote gut an. Das Fitnesszentrum im Souterrain wurde verpachtet und trägt mit den Pachteinnahmen zur positiven Entwicklung der Finanzen bei. Diese Entwicklung nötigte selbst dem notorischen Arobella-Kritiker Matthias Decker von der Offenen Liste ein Lob ab: „Das Gesundheitszentrum läuft ja supergut. Dann muss ich ja sogar beim ehemaligen Bürgermeister Gerhard Schaller Abbitte leisten, weil ich ihn wegen des ungenehmigten Schwarzbaus immer kritisiert habe.“ Damit spielte Decker auf den von Schaller seinerzeit eigenmächtig veranlassten Bau des Kellergeschosses an.In diesen Kellerräumen ist das Gesundheitszentrum mit seinen vielfältigen Kursangeboten eingezogen.

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