Arolser Überschüsse schützen vor Gebührensteigerungen

Stabile Gebühren auf längere Sicht

Bad Arolsen - Die Nachkalkulation der städtischen Gebühren hat ergeben, dass hier seit Jahren Überschüsse erwirtschaftet werden. Diese sollen nun in den kommenden Jahren dazu genutzt werden, Gebührensteigerungen abzufedern oder gar Gebührensenkungen möglich zu machen.

Gebühren müssen kostendeckend sein. Mehr nicht. Dieser Grundsatz gilt zwar schon seit Jahrzehnten. Eine Verpflichtung zum regelmäßigen spitzen Nachrechnen und Nachsteuern gibt es aber erst seit der Neufassung des Gesetzes über die Kommunalabgaben zum 1. Januar 2013.

Deshalb haben die Stadtwerke nun in zwei großen Schritten sämtliche Gebühren seit 2008 nachkalkuliert und die Ergebnisse im Haupt- und Finanzausschuss präsentiert. Bei der Gebührenkalkulation gelten allerdings andere Vorschriften, etwa bei der Berücksichtigung der Abschreibung auf das Anlagekapital, als beim handelsrechtlichen Jahresabschluss der Stadtwerke. Das macht die Sache etwas kompliziert.

Festzuhalten aber bleibt: Bei den meisten Gebührenarten und in den meisten betrachteten Jahren ergaben sich Überschüsse, die die Fehlbeträge in einzelnen Jahren mehr als ausglichen. Die verbleibenden Überschüsse werden in den kommenden Jahren zur Senkung der Gebühren verwendet.

Bekanntlich hat es zuletzt zum Jahresbeginn eine geringfügige Senkung der Wassergebühr gegeben, die dazu beigetragen hat, die Anhebung der Grundsteuer für die Bürger abzufedern.

Konkret wurde nun im Wasserbereich eine Unterdeckung im Jahr 2011 in Höhe von 80190 Euro festgestellt, die mit der Überdeckung aus 2012 in Höhe von 208572 Euro verrechnet wurde. Die verbleibene Überdeckung von 128381 Euro muss den Gebührenzahlern spätestens 2017 zugute kommen.

Ähnlich die Situation beim Abwasser und Niederschlagswasser, bei der Straßenreinigung und im Abfallbereich.

Beim handelsrechtlichen Jahresabschluss der Stadtwerke wurde bei einem Umsatzvolumen von 6,4 Millionen Euro (Vorjahr: 6,5 Millionen Euro) ein Jahresgewinn von 506500 Euro (472487 Euro) eingefahren. Der Gewinn im Bereich der Wasserversorgung in Höhe von 136640 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen. Der Gewinn im Bereich Abwasserbeseitigung in Höhe von 379445 Euro wird zu 249255 Euro für die Verzinsung des Eigenkapitals ausgeschüttet, der verbliebene Rest wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Die Verluste in den Bereichen Abfallbeseitigung in Höhe von 8765 Euro und Straßenreinigung in Höhe von 819 Euro werden jeweils mit dem Gewinnvortrag verrechnet.

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