Bad Arolsen

Wurden Gebührengelder umgeleitet, um Arobella zu subventionieren?

- Bad Arolsen (-es-). Die vom Magistrat für nötig gehaltene Gebührenerhöhung bei Wasser-, Abwasser und Niederschlagswasser ist noch lange nicht beschlossen. Die Niederschlagsgebühr soll von derzeit 25 Cent pro Quadratmeter versiegelter Fläche um 50 Prozent auf 37 Cent steigen. Beim Schmutzwasser ist eine Anhebung um rund zehn Prozent von derzeit 3,20 Euro je Kubikmeter auf dann 3,50 Euro geplant. Frischwasser soll künftig mit 2,18 Euro je Kubikmeter statt bisher mit 1,87 Euro zu Buche schlagen. Eine vierköpfige Familie, die pro Jahr 120 Kubikmeter Wasser verbraucht, wird dann insgesamt 73,20 Euro mehr für Trink- und Schmutzwasser pro Jahr aufwenden müssen. Das entspricht 6,10 Euro pro Monat.

Im Haupt- und Finanzausschuss ging es am Donnerstagabend „ans Eingemachte“, als CDU-Fraktionsvorsitzender Markus Luckey (gelernter Bankkaufmann) und Matthias Decker von der Offenen Liste (Berufsschullehrer mit unternehmerischen Erfahrungen) die Kalkulation der Verwaltung in Zweifel zogen. Beide hatten herausgefunden, dass wegen der komplizierten rechtlichen Strukturen der städtischen Betriebe die Stadtwerke zwar die Gebühren erheben, sämtliche Kosten aber bei der Bad Arolser Kommunalbetriebe GmbH (BAK) entstehen, die dafür kräftig bei den Stadtwerken abkassieren. So kommt es, dass die Stadtwerke chronisch unterfinanziert sind, während die BAK satte Gewinne einfährt, die am Ende versteuert werden müssen. Zwischen 200 000 und 300 000 Euro Körperschaftssteuer führen die BAK jedes Jahr an das Finanzamt ab. Geld, das zu 80 Prozent von den Bad Arolser Gebührenzahlern stammt, rechneten Luckey und Decker vor.

Bis zur entscheidenden Sitzung des Stadtparlamentes am Donnerstag um 20 Uhr in der Bürgerhalle Helsen will die Verwaltung weitere erläuternde Zahlen vorlegen.

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