Hohe Kosten, geringe Nachfrage

Bad Wildungen: Rückkehr zu Kita-Gebühren für Kinder unter drei Jahren

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Wieder Kita-Gebühren eingeführt: Unbeeindruckt von den Diskussionen um Kosten spielen Jungen und Mädchen der DRK-Kita „Ederauenland“ auf dem neuen Spielplatz in Mandern. 

Die Stadt Bad Wildungen führt ab 1. Januar wieder Kindergebühren für die Betreuung von unter Dreijährigen ein. Das beschloss das Stadtparlament in seiner aktuellen Sitzung.

Die Abgeordneten folgten damit dem Vorschlag des Finanz- und Wirtschaftsausschusses, der sich intensiv mit dem Thema beschäftigt hatte.

Hintergrund: Mit dem Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuchs und anderer Vorschriften wurde die Landesförderung für die Freistellung von Kindergartengebühren im vorigen Jahr neu geregelt. 

Die sechsstündige Betreuung für Mädchen und Jungen ab drei Jahren ist seither beitragsfrei, das Land Hessen unterstützt die Kommunen dafür finanziell. Das Wildunger Parlament änderte nach Inkrafttreten der Gesetzesänderung entsprechend die Gebührensatzung zum 1. August 2018.

Ausschuss diskutierte das Thema intensiv

Es beschränkte die Gebührenbefreiung aber nicht nur auf Kinder ab drei Jahren sondern auch für die jüngeren Mädchen und Jungen – obwohl es dazu keinen Landeszuschuss gab. 

Das hat den städtischen Haushalt inzwischen enorm belastet, gab der Finanz- und Wirtschaftsausschuss unter der Leitung von Helmut Simshäuser (CDU) zu Bedenken. Der Ausschuss diskutierte das Thema bei den Haushaltsberatungen intensiv.

Es seien 30 Plätze für unter Dreijährige frei, die aber nicht belegt würden, verwies Simshäuser auf geringe Resonanz. „Diese 30 Plätze werden bereit gehalten, 30 Essen sind bestellt und werden dann entsorgt.“ Simshäuser: „Jedes angemeldete Ü-3-Kind, was nicht kommt, blockiert uns mehrere Plätze bei den Großen.“

Satzung in Bad Wildungen ab 1. Januar

Der Ausschuss schlug daher vor, für die tägliche Betreuung von Kindern unter drei Jahren von 7 bis 15 Uhr monatlich eine Gebühr von 136,50 Euro zu erheben. 

Das hätte zur Folge, dass sich die Betriebskostenzuschüsse für die freien Kita-Träger durch die Gebühreneinnahmen verringern und die kommunalen Einnahmen steigen. Bei den aktuellen Kinderzahlen sinke das Defizit im Bereich der Kindertagesstätten um 227 700 Euro.

Mit Mehrheit stimmte das Stadtparlament der Wiedereinführung von Gebühren für unter Dreijährige zu, vier Abgeordnete enthielten sich, neun stimmten mit „nein“. Die SPD votierte gegen die geänderte Gebührensatzung. Sie tritt zum 1. Januar in Kraft.

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