Gemeinde Edertal vernachlässigte in vielen Fällen Pflichten aus dem Baurecht

Natur wartet oft Jahre auf Ausgleich

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Trigema am Kreisel in Lieschensruh ist eines der vielen Bauprojekte, für das der Naturschutzbund (NABU) die Verwirklichung ausstehender Ausgleichsmaßnahmen anmahnt.Foto: Archiv

Edertal - Seit Jahren hängt die Gemeinde Edertal mit „Ausgleichsmaßnahmen“ (siehe „Hintergrund“) für öffentliche Bauprojekte hinterher. Das bemängelte Vorsitzender Wolfgang Lübcke bei der Jahreshauptversammlung des Edertaler Naturschutzbundes (NABU).

Die Gemeinde Edertal erlaube sich seit Jahren Defizite im Erfüllen dieser Aufgabe. Jedes Bauprojekt beeinflusst die Natur und zum Ausgleich muss der Bauherr der Natur im angemessenen Verhältnis Gutes tun. Klassisches Beispiel: Wer für ein Haus Bäume fällt, muss hinterher neue als Ersatz pflanzen. Der NABU Edertal fand heraus, dass in Edertal sogar Ausgleichsmaßnahmen eines Bebauungsplans aus dem Jahre 1990 bis heute nicht abgearbeitet sind. Es handelt sich um die Bahnhofstraße im Gewerbegebiet Giflitz, die nach ihrer Fertigstellung eine Baumreihe erhalten sollte, was aber nie geschah. Nachholbedarf besteht auch bei dem längst fertig gestellten Vorhaben Trigema und bei der Seniorenwohnanlage. Der Naturschutzbund Edertal machte hierfür bereits einige Vorschläge, die hoffentlich bald verwirklicht werden, mahnte Lübcke. In einem Fall ist eine Lösung gefunden: Auf gemeindeeigender Fläche an der Straße zum Wildtierpark soll eine Streuobstwiese als Ausgleich für den breiten Ausbau der Fahrbahn vor Jahren gepflanzt werden.

Bürgermeister Klaus Gier hörte die Kritik, denn er war bei der Jahreshauptversammlung dabei. „Seit Jahren hätten die Ausgleichsmaßnahmen erbracht werden müssen. Wir arbeiten die Dinge nun nach und nach ab“, räumt er ein. Diese Naturschutzvorhaben kosten Geld, das er im Haushalt erwirtschaften muss oder in den Nachtragshaushalt fürs laufende Jahr im Herbst zu kalkulieren hat. Weil die Summen jeweils die Grenze von 10000 Euro nicht überschreiten, kann der Gemeindevorstand die Projekte ohne gesonderte Zustimmung durch das Parlament beauftragen.

Hintergrund

Die „Ausgleichsmaßnahme“ wird auch „Eingriffs-Ausgleichs-Regelung“ genannt und greift nicht nur in Nauturschutzzonen, sondern auch in besiedelten Gebieten. Ausgleichsmaßnahmen sollen die durch einen Bau beschädigte Natur möglichst wiederherstellen (häufig an anderer Stelle), um so keinen Nachteil für Flora und Fauna entstehen zu lassen. Naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen sind gesetzlich vorgeschrieben und gelten für den privaten Bauherrn genauso wie für öffentliche Projekte. Die Kosten der Ausgleichsmaßnahmen sind dabei stets vom Bauherrn zu tragen. Doch offenbar ist Papier in diesem Fall besonders geduldig, wie nicht allein die teils seit Jahrzehnten währenden Hängepartien in der Gemeinde Edertal belegen. Eine Studie, die der Biologe Thomas Sperle 2010 im Auftrag der Grünen erarbeitete, zeigt, dass bei Bauvorhaben in Kommunen Belange des Naturschutzes wiederkehrend missachtet und Ausgleichsmaßnahmen entweder nicht oder unzureichend ausgeführt werden.

Von Andreas Lewen

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