Wildunger Bürgermeister und sein Stellvertreter zu Itzel und Aldi

"Unprofessioneller Umgang mit möglichen Investoren"

+

Bad Wildungen - „Vorher bespricht man das in der Koalition, statt mit der Opposition, und man ruft auch vorher beim Aldi an!“: Erster Stadtrat Bart van der Meer kann das Vorgehen von SPD-Fraktionschef Walter Mombrei in Sachen Busparkplatz nicht nachvollziehen.

Van der Meer will sich angesichts der jüngsten Turbulenzen auf seine Arbeit als Magistratsmitglied und damit (ehrenamtlicher) Teil der Stadtverwaltung konzentrieren und sei auch deshalb aus dem Grünen-Stadtverband ausgetreten, fügt er hinzu. In der ganzen Diskussion um den Einzelhandel und die Itzel vertritt er die Ansicht: „Ich kann nicht alle Kunden gleichermaßen ansprechen.“ Während Einheimische ihren Tagesbedarf decken wollen, komme es Gästen vor allem aufs Flair an, auf das Ambiente, „und dann knalle ich einen Discounter-Kasten ins Scharnier?“ Die Busparkplätze seien unverzichtbar. Es gebe zu wenig Platz, um sie trotz eines Aldi zu halten: „Supermärkte wollen ebenerdige Parkplätze.“

Bürgermeister Volker Zimmermann und sein Stellvertreter van der Meer erinnern daran, was die Investitionen in den Stadtring, in das Scharnier und der Ankauf des Hauses Oestreich bezwecken: die Kernstadt so zu stabilisieren und zu stärken, dass sie eine maßvolle, weitere Entwicklung an der Itzel aushält und so die Stadt insgesamt an Attraktivität gewinnt. „Das entspricht den Koalitionsvereinbarungen, gerade mit Blick aufs Haus Oestreich“, betont der Bürgermeister. „Auf dieser Grundlage habe ich auch mit Edeka gesprochen.“

Natürlich dürfe die Politik nicht allen Wünschen eines solchen Konzerns nachgeben, aber „der Umgang mancher Fraktionsvertreter mit möglichen Investoren ist so unprofessionell, dass man um den Ruf der Stadt fürchten muss“, betont Zimmermann. Ein Kaufvertrag mit Aldi – vom Parlament beschlossen – existiere bereits, „und jetzt gilt das nicht mehr?“ Eine Parlamentsmehrheit könnte den Handel noch immer stoppen, wenn sie die nötige Änderung des Bebauungsplanes verweigern würde, „aber Investoren brauchen Verlässlichkeit“, mahnt der Bürgermeister und verweist zudem auf das Negativ-Beispiel Trigema.

Der Schwenk von Einzelhandelsgutachter Michael Karutz in Sachen Herkules hat die Diskussion befeuert. Stets hatte der Experte seit 2004 den Umzug unter gewissen Bedingungen als kernstadtverträglich beurteilt. Vor Stadtpolitikern bezeichnete er ihn vor Monaten plötzlich als generell schädlich. „Kein Wunder, er wurde von den Lobbyisten an dem Abend massiv unter Druck gesetzt und bedrängt“, hat Van der Meer beobachtet. Seine Meinung: Man sollte die Kunden in und um Bad Wildungen wissenschaftlich befragen lassen, ob sie wegen Herkules, Aldi, Lidl an der Itzel der Kernstadt tatsächlich den Rücken kehren würden.

Unterdessen hat sich auch die Wildunger Grünen-Fraktion in der Diskussion nochmals zu Wort gemeldet. Nachdem Erster Stadtrat Bart van der Meer aus dem Grünen-Ortsverband ausgetreten ist, haben die Grünen bei einem außerordentlichen Fraktionstreffen die weitere Vorgehensweise besprochen und abgestimmt. „Die Fraktion nimmt den Austritt aus dem Ortsverband Bad Wildungen zur Kenntnis und an. Bart van der Meer Meer bleibt Mitglied bei Bündnis 90/Grüne und übt weiterhin das Mandat als Erster Stadtrat aus“, schreibt die Fraktion am Dienstag in einer Pressemitteilung. Die zu tragenden Konsequenzen bezüglich der Zusammenarbeit seien in Anbetracht der zurückliegenden Zeit überschaubar und würden ebenfalls zur Kenntnis genommen.

Eine Kooperation zwischen SPD, CDU und Grünen zum Thema Aldi-Umsiedlung, wie es die Stellungnahme des Ersten Stadtrates vermuten lassen könnte, gibt es nicht, unterstreicht die Fraktion. Die Gespräche seien zwischen SPD und CDU geführt worden. „Wir betonen, dass dieses der bestehende Koalitionsvertrag ausdrücklich zulässt“, schreibt die Grünen-Fraktion.

Eine einheitliche Fraktionsmeinung zu der Frage existiere nicht, denn einzelne Fraktionsmitglieder stünden dieser Entwicklung skeptisch gegenüber. Der Fraktionsvorsitzende Klaus Stützle sprach sich seinerseits für eine weitere frequenzbringende Ansiedelung eines Lebensmittelmarktes in der Innenstadt aus. Der Bustagestourismus sei sicherlich ein wichtiger Faktor für die Innenstadt, aber damit dieser weiter prosperiere, müssten entsprechende Angebote wie hochwertiger Einzelhandel und Gastronomie in der Innenstadt vorhanden sein. „Dieses hat uns Herr Karutz in dem fortgeschriebenen Einzelhandelskonzept nochmals deutlich ins Buch geschrieben“, fügt Stützle hinzu.

Nachdem Aldi in der Waldeckischen Landeszeitung deutlich erklärt habe, nicht in die Innenstadt zurück zu kommen, „sollten sich die Gemüter wieder beruhigen und mit entsprechender Sorgfalt der weiteren Aufgaben wie Kurhaus und Heloponte widmen“, meint Stützle. Die weitere Entwicklung in und um das Haus Oestreich bleibe abzuwarten, bis die Konzepte der Politik vorlägen. (su)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare