Bürgermeister legt Haushaltsentwurf im Parlament vor

Wildungen gibt 2019 weniger aus für Unterhalt von Straßen und Bauten

+
Spielte natürlich auch eine Rolle in der ersten Hausthaltsrede des neuen Wildunger Bürgermeisters Ralf Gutheil: das Heloponte.

Bad Wildungen. Die Stadt Bad Wildungen plant für 2019 mit einem Überschuss von 72 600 Euro. Das gab Bürgermeister Ralf Gutheil bekannt.

Von Matthias Schuldt

Er legte den Etatentwurf in der Stadtverordnetenversammlung vor.

Die Kürzungen im Wildunger Etat 2019

Um diese Zahl zu erreichen, setzte die Kämmerei in Teilen den Rotstift an. Reduziert wurden die Budgets für die Unterhaltung von Grundstücken und das Instandhalten städtischer Straßen und Feldwege. „Dies scheint aber vertretbar“, meinte der Bürgermeister: Weil etwa im Jahr 2017 das dafür eingeplante Geld aus verschiedenen Gründen nicht komplett ausgegeben wurde.

Außerdem strich die Kämmerei 100 000 Euro an freiwilligen Leistungen aus dem Etat des Staatsbades: Der Posten umfasst den Zuschuss für die mobile Eisbahn Ende 2019 sowie die Unterstützung für die Vipers und andere heimische Spitzensportler. „Das nehmen wir aber nur zunächst heraus“, betonte Gutheil. Laut Parlamentsbeschluss solle ohnehin nach der Eisbahnpremiere 2018 eine Bilanz gezogen werden, bevor man die Aktion in den nächsten Jahren gegebenenfalls wiederhole. Sollten finanzielle Spielräume im Verlauf des Jahres größer ausfallen als gedacht, ließen sich solche freiwilligen Leistungen in den Nachtragshaushalt 2019 aufnehmen. Das betreffe auch die Spitzensportler.

Steigende Personalkosten 2019

Dennoch erhöht die Stadt den Gesamtetat fürs Staatsbad auf knapp 1,6 Millionen Euro. Der Grund dafür liegt im Deutschen Wandertag 2020, den Bad Wildungen ausrichtet.

Die Personalaufwendungen der Stadt insgesamt sind im Vergleich zum Jahresabschluss 2017 deutlich gestiegen: um 1 Million Euro. Die Ursache liegt zum einen in Tariferhöhungen und zum anderen in neuen Eingruppierungen von Beschäftigten. Zu vermeiden sei dies nicht, „denn Tarifrecht bricht Haushaltsrecht“, untermauerte Gutheil.

Der Wildunger Schuldenstand

Unterm Strich bleibt aber die Nachricht, dass die Stadt Bad Wildungen 2019 keine neuen Schulden aufnimmt. Der Schuldenstand soll gemäß Plan zum 31. Dezember 2019 auf unter 40 Millionen Euro sinken.

Der Bahnhof

Der Bahnhof habe als Gründerzentrum nur in Ansätzen funktioniert, stellte Ralf Gutheil fest. Zeitweise standen Flächen leer. Zwar sei es 2018 gelungen, fast alle Büroräume zu vermieten, „doch unser Ziel muss sein, das Gebäude zu veräußern.“ Erste Gespräche über einen Verkauf habe er geführt.

Das Heloponte

Ralf Gutheil dringt auf eine einmütige Entscheidung des Parlaments zum Heloponte noch im laufenden Jahr, um Zuschüsse vom Land zu sichern. Die Machbarkeitsstudie liege vor.

Der in ihr vorhergesagte, hohe jährliche Verlust werde in der Realität aber niedriger ausfallen. Das betonte Ralf Gutheil und nannte zwei Gründe dafür:

Die Stadt müsse kaum Kredite aufnehmen, um die Investitionssumme zu schultern, während die Studie von 100-prozentiger Kreditfinanzierung ausgehe. Die Stadt will aber den Löwenanteil aus Zuschüssen und eigenen Rücklagen bezahlen. Außerdem sei nicht geprüft, welche positiven Folgen eine Zusammenarbeit mit dem EWF auf das Defizit hätte.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare