Bürgermeister Volker Becker berichtet über die Lage in der Gemeinde

Diemelsee investiert auch in der Corona-Krise

Ungewöhnliche Sitzordnung wegen der Corona-Krise: Die Diemelseer Gemeindevertreter tagten am Freitag mit Sicherheitsabstand in der Adorfer Dansenberghalle. Foto: Schilling
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Ungewöhnliche Sitzordnung wegen der Corona-Krise: Die Diemelseer Gemeindevertreter tagten am Freitag mit Sicherheitsabstand in der Adorfer Dansenberghalle.

Erhebliche Einnahmeverluste, höhere Ausgaben – auch der Gemeinde Diemelsee macht die Corona-Krise schwer zu schaffen. Über die Lage berichtete Bürgermeister Volker Becker am Freitag den Gemeindevertretern.

Auch sie bekamen die Schutzvorkehrungen zu spüren: Um die Abstandsregeln einzuhalten, tagten sie in der Adorfer Dansenberghalle. Die reguläre Sitzung im April hatten sie ausfallen lassen.

Konkrete Zahlen zur Haushaltssituation könne er nicht nennen, sagte Becker. Noch gebe es keine zuverlässige Einschätzung, „wie groß das Loch ist, das die Krise reißt – es besteht eine hohe Unsicherheit.“ 

Steuereinnahmen brechen ein

Der Arbeitskreis Steuerschätzung habe im Mai erklärt, die Steuereinnahmen der deutschen Kommunen gingen in diesem Jahr um 15,6 Milliarden auf 102 Milliarden Euro zurück, ein Minus von 13,2 Prozent. Bis 2024 könne der Verlust bei 45,7 Milliarden Euro liegen. 

Die Wirtschaftskraft leide auch in Diemelsee. Da die Gemeinde Unternehmen auf Antrag die Vorauszahlungen auf die Gewerbesteuer und Gebührenzahlungen stundet, seien starke Rückgänge zu erwarten. 

Angesichts der ungewissen Entwicklung der Arbeitslosenzahlen und der vielen Kurzarbeiter sei mit einem geringen Gemeindeanteil an der Einkommensteuer zu rechnen, auch bei der Umsatzsteuer und Schlüsselzuweisungen des Landes drohten Einnahmeausfälle. Gestiegen seien die Ausgaben für die Schutzvorkehrungen. 

Weniger Gebühren - keine Eintrittsgelder

Bei den Kindergarten-Gebühren verliere die Gemeinde jeden Monat 6500 Euro, sagte Becker. Es gebe keine Erlöse aus der Vermietung der Dorfgemeinschaftshäuser und keine Eintrittsgelder für Bäder, die Grube Christiane in Adorf oder das „Visionarium“ in Heringhausen. 

Weil kaum Feriengäste kommen, gingen auch die Gebührenzahlungen für Wasser und Abwasser zurück. Da hoffe er aber, dass es mit den anstehenden Lockerungen im Tourismus bis zum Jahresende einen Ausgleich gebe. „Wir haben bereits Gästenachfragen und auch Buchungen.“ 

Die Gemeinde habe eine begrenzte Haushaltssperre für Investitionen verhängt, die noch nicht begonnen worden seien. Aber es gelte, die Wirtschaft weiter mit Auftragsvergaben zu unterstützen, auch um Arbeitsplätze zu sichern. 

Auswirkungen haben wohl auch die höheren Ausgaben, die der Kreis zu bewältigen habe, gerade im Gesundheitswesen und beim Jobcenter. Der Kreis finanziert sich über die Umlagen der 24 Kommunen.

Becker fordert „kommunalen Schutzschirm“ 

Becker sprach sich für einen „kommunalen Schutzschirm“ aus, wie ihn auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz fordert. Die Kommunen bräuchten keine neuen Kredite oder vorgezogene Zuschüsse, die später fehlten. Sie bräuchten einen Ersatz für ausgefallene Steuerausnahmen und ein Förderprogramm für Investitionen. „Wir brauchen einen Mix.“ Bund und Land dürften die Kommunen „nicht im Regen stehen lassen“.

 Er habe im April die Landesregierung und die heimischen Abgeordneten angeschrieben – die Antworten seien „zum Teil ernüchternd“ gewesen. Deshalb müsse die Gemeinde eigene Strategien entwickeln. Schnell zu reagieren gelte es auch, um den Wunsch vieler Großstädter „raus aufs Land“, zu nutzen. Bürgermeister Volker Becker ging auch auf den umfangreichen Fragenkatalog der CDU ein – mit Themen von der Arbeit in der Verwaltung bis zur Breitbandversorgung fürs Homeoffice.

Lockerungen im Juni

Die Bürgermeister und der Kreis trafen bei einer Telefonkonferenz am vorigen Donnerstag weitere Vereinbarungen. Volker Becker listete Auswirkungen auf Diemelsee auf: 

  • Die Gemeindeverwaltung bleibt weiter für den Publikumsverkehr geschlossen. Ausnahmen sind nur nach Terminvereinbarung möglich, Besucher müssen im Haus Masken über Mund und Nase tragen und sich registrieren lassen. 
  • Die Grube Christiane und das „Visionarium“ bleiben weiter geschlossen. 
  • Die Bäder bleiben bis Mitte Juni geschlossen. 
  • Die Dorfgemeinschaftshäuser bleiben bis zum 22. Juni geschlossen. 
  • Die Sporthallen bleiben noch bis zu den Sommerferien im Juli geschlossen. 

Vorbildliches Verhalten

Bei Überprüfungen der Auflagen habe es keine wesentlichen Verwarnungen gegeben, betonte Becker. Bislang hätten sich die Bürger vorbildlich verhalten. 

Das lobte auch die Parlamentschefin Hannelore Behle: Diemelsee sei eine von zwei Kommunen im Kreis, die bislang keinen einzigen Corona-Fall hätten. „Ich hoffe, dass es so bleibt.“ (-sg-)

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