Haushaltsdefizit von 1,7 Millionen Euro ausgleichen

Diemelseer Gemeindevertreter beschließen höhere Gebühren für 2022

Am Montag war der Kreistag zu Gast in der Adorfer Dansenberghalle.
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Auch die Nutzung der Diemelseer Hallen und Dorfgemeinschaftshäuser wird zum Jahreswechsel teurer. Vereine erhalten Vergünstigungen – die Kommunalpolitik darf weiter umsonst tagen. Am Montag war der Kreistag zu Gast in Adorf.

Diemelsee – Das Leben in Diemelsee wird ab dem nächsten Jahr teurer. Um das Haushaltsdefizit von 1,7 Millionen Euro auszugleichen, beschlossen die Gemeindevertreter nicht nur eine Erhöhung der Steuersätze. Auch Gebühren müssen steigen.

Der Gesetzgeber fordert, dass die Gebührenhaushalte kostendeckend sein müssen, die Anhebung war deshalb erforderlich. Der Überblick:

Die Wassergebühr

Die Wassergebühr erhöht sich zum Jahreswechsel um 31 Cent pro Kubikmeter auf dann 2,76 Euro. Die Grundgebühr von neun Euro pro Grundstück und Monat bleibt unverändert.

Die Abwassergebühr

Bei der Abwassergebühr wichen der Haupt- und Finanzausschuss und der Bauausschuss der Gemeindevertreter von der Vorlage des Gemeindevorstandes ab. Das Parlament folgte einstimmig ihren Änderungen:

  • Die Gebühr für die Einleitung von Schmutzwasser in die Kanalisation erhöht sich um 1,03 Euro auf 4,21 Euro pro Kubikmeter.
  • Die Gebühr für die Einleitung von Regenwasser erhöht sich um 13 Cent auf 82 Cent pro Quadratmeter bebauter und befestigter Grundstücksfläche.
  • Die Grundgebühr wird von fünf Euro pro Grundstück und Monat auf zehn Euro angehoben. Dadurch fällt die Abwasser-Gebühr um 51 Cent pro Kubik niedriger aus zunächst als geplant.
Die Gebühren für Wasser und Abwasser werden in Diemelsee zum Jahreswechsel teurer. Hier ein Blick in die neue Heringhäuser Kläranlage.

Die Friedhofsgebühren


Die Friedhofsgebühren decken derzeit nur rund 34 Prozent der tatsächlichen Kosten – rund 46 000 Euro legt die Gemeinde pro Jahr dazu. Ab dem 1. Januar 2022 sollen 70 Prozent der Kosten gedeckt sein. Diesen Ankündigungsbeschluss fasste das Parlament. Die neue Satzung ist noch in Arbeit und soll rückwirkend zum 1. Januar gelten.

Der Landesrechnungshof und die Kommunalaufsicht hätten das hohe Defizit schon bemängelt, berichtete Bürgermeister Volker Becker.

Die Steuer-Hebesätze

Bei den Hebesätzen für die für die Grund- und Gewerbesteuer sei Diemelsee bisher landesweit eine der Kommunen mit den günstigsten Sätzen gewesen, sagte Becker. Mit den beschlossenen 500 Prozent rückt Diemelsee auch im kreisweiten Vergleich deutlich nach vorn:

  • Bei der Gewerbesteuer liegt die Gemeinde an der Spitze, der Schnitt liegt dieses Jahr bei 379 Prozent.
  • Bei der Grundsteuer B ist Vöhl mit 540 Prozent der Spitzenreiter. Der Schnitt liegt bei 394 Prozent.
  • Bei der Grundsteuer A erhebt Hatzfeld schon jetzt 550 Prozent, Vöhl verlangt 540 Prozent. Der Schnitt liegt bei 388 Prozent.

Familien zahlen im Schnitt 346 Euro mehr im Jahr

Nach Berechnungen des Gemeindevorstandes kommen durch die höheren Gebühren und die höhere Grundsteuer bei einer vierköpfigen Familie mit einem Einfamilienhaus Mehrkosten von durchschnittlich 346 Euro im Jahr zusammen.

Hallennutzung kostet mehr

Auch Diemelseer Hallen und Dorfgemeinschaftshäuser zu mieten wird zum Jahreswechsel teurer. Mit drei Änderungen billigten die Gemeindevertreter neue Nutzungsgebühren. Einwohner Diemelsees zahlen grundsätzlich 20 Prozent mehr als bisher, Auswärtige sogar 40 Prozent mehr – der Gemeindevorstand hatte 30 Prozent vorgeschlagen.

Abgelehnt haben die Gemeindevertreter den Vorschlag, die Gebühren für die Gemeinschaftshäuser in Sudeck und Wirmighausen um zusätzliche zehn Prozent anzuheben, weil die Gebäude über die Dorfentwicklung saniert wurden. Damit zahlten ausgerechnet die Leute mehr, die den besseren Zustand durch ihre Eigenleistungen erst hergestellt hätten, gab Jörg Weidemann zu bedenken. Das demotiviere. „Das ist nicht der richtige Weg.“

Nachlass für Vereine

Vereine erhalten auf Antrag einen Nachlass der Gebühr, wenn sie etwa Konzerte planen. Für Vereinsversammlungen, Vorstandssitzungen oder Übungsstunden oder für Sitzungen der Parlamentsausschüsse oder Fraktionen ist auch weiter eine kostenlose Nutzung vorgesehen.

Bauland wird teurer

Auch die Preise für voll erschlossenes Bauland sollen steigen. Das beschlossen die Gemeindevertreter.

  • In Adorf verlangt die Gemeinde künftig 60 Euro den Quadratmeter,
  • in Wirmighausen sind es 50 Euro,
  • in Vasbeck 50 Euro plus einen Euro für Ausgleichsflächen.
  • Für Flechtdorf, Schweinsbühl, Stormbruch und Sudeck werden künftig 35 Euro den Quadratmeter fällig, bisher sind es 18,50 Euro.

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