Bürgermeister Volker Becker legt Etat im Parlament vor

Diemelseer Haushalt 2020 erreicht die "Schwarze Null"

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Die Ferienregion Diemelsee soll attraktiver werden für Radfahrer: Im nächsten Jahr will die Gemeinde den von Klaus Hamel entwickelten Raderlebnispark umsetzen, der durch alle 13 Dörfer führt. Geld steht im Haushalt 2020 bereit.

Mit einer "Schwarzen Null" schließt der Diemelseer Haushalt fürs nächste Jahr ab. Nach einem Defizit von 351 000 Euro in 2019 soll es 2020 wieder einen ausgeglichenen Etat geben. Das berichtete Bürgermeister Volker Becker am Freitag in der Sitzung der Gemeindevertreter.

Allerdings ist der Ausgleich des Haushalts nur möglich durch die Überweisung von 559 000 Euro aus der Rücklage. Wichtigste Einnahmequelle ist mit 2,2 Millionen Euro der Anteil an der Einkommensteuer. Gleich dahinter folgt die Gewerbesteuer, die mit zwei Millionen Euro kalkuliert ist. 

Die Gemeinde könne sich über die gute Wirtschaftslage freuen, sagte Becker. Bundesweit sei trotz einer Eintrübung der Konjunktur noch kein Abschwung sei nicht absehbar - allerdings fehlten auch Anzeichen für eine "Trendwende zum Besseren". Risiken wie die Handelskonflikte und der nach dem Wahlsieg Boris Johnsons unabwendbare "Brexit" blieben.

Gemeinde Diemelsee im Aufwind

Eine positive wirtschaftliche Entwicklung zeige sich auch vor Ort: Der Tourismus „im Naturjuwel Diemelsee“ blühe, es gebe kräftige Investitionen in Heringhausen, wo auch ein Verbrauchermarkt entstehen solle. Die Dorfentwicklung zeige Früchte, auch viele private Vorhaben seien gefördert worden. Das Projekt PORT mit Willingen sichere die ärztliche Versorgung. Die Baugebiete seien voll, die Nachfrage sei nach wie vor groß. Auch die Kindergärten fänden großen Zuspruch, mehr Kinder würden geboren. Und die Einwohnerzahl der Gemeinde sei in den vorigen elf Monaten um 30 gestiegen.

Das Plus bei den Steuern mache die Gemeinde unabhängiger beim Land. Aber auch Kosten stiegen. So stiegen die Personalkosten durch die Einstellung des neuen  Bauamtsleiters. Und es gebe eine Reihe von Bauvorhaben, um den „Investitionsstau“ abzubauen. Allerdings seien auch die Auftragsbücher der Bauunternehmen voll, zum Teil gebe es bei öffentlichen Ausschreibungen keinerlei Rückmeldungen.

Investitionen erforderlich

Dennoch: Es sei auch mit Blick auf folgende Genrationen fatal, Investitionen in Bildung, Infrastruktur, Digitalisierung, Klimaschutz, Wohnraum oder eine neue Mobilität zu unterlassen. Sie seien notwendig, um die Gemeinde wettbewerbsfähig und attraktiv zu gestalten. Es gelte, sich den Herausforderungen der heutigen Zeit auch zu stellen. In der Lage zusparen, sei  "das falsche Signal an die Wirtschaft". Und die Zinsen seien niedrig. 

Aber es gelte auch, kritisch auf jeden Haushaltsposten zu blicken und "mit Augenmaß und Feingefühl" auch zu kürzen. Der Haushalt sei ein "Kompromiss" zwischen Wünschenswertem und Machbarem.

Weniger Geld vom Land

Die Schlüsselzuweisungen des Landes sinken weiter: Lagen sie 2018 noch bei 2,1 Millionen Euro, sanken sie dieses Jahr auf 1,7 Millionen, 2010 werden nur noch 1,5 Millionen Euro erwartet. Und die Kreis- und Schulumlage steigt weiter. Dieses Jahr wurden 2,89 Millionen fällig, nächstes Jahr werden es 3,08 Millionen Euro. Das heißt: Die Gemeinde muss knapp 55 Prozent ihrer Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen nach Korbach weiterreichen – dieses Jahr waren es sogar 60 Prozent.

Die drei Kindergärten bezuschusst die Gemeinde nächstes Jahr mit 1,1 Millionen Euro, hinzu kommen rund 89.000 Euro für die Beförderung der Kinder. 50 000 Euro sind als Zuschuss fürs Anruf-Sammel-Taxi eingeplant. 

Keine Steuererhöhungen geplant

Im Bestattungswesen rechnet die Gemeinde trotz der Gebührenerhöhung in diesem Jahr für 2020 mit einem Fehlbetrag von 110 000 Euro. Grund: mehr Urnenbestattungen. Die Gebühren müssten nächstes Jahr neu kalkuliert werden, berichtete Becker. Das sei wegen der Investitionen auch bei den Wasser- und Abwassergebühren erforderlich. Steuererhöhungen sind nicht geplant. 

Bis zu 1,56 Millionen Euro will die Gemeinde an Krediten aufnehmen. An Schulden sollen im Gegenzug 527 000 Euro getilgt werden. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt von 1572 Euro in diesem auf 2053 Euro im nächsten Jahr. Die Gemeindevertreter verwiesen den Haushalt zur Beratung in ihre Ausschüsse.

Große Investitionen stehen bevor

Die Investitionen sinken von rund zehn Millionen in diesem Jahr auf 3,59 Millionen Euro 2020. Der Blick auf die größten Projekte:

  • Hochbehälter „Egge“: Der 3 Millionen teure Neubau ist mit zunächst 1,02 Millionen Euro veranschlagt.
  • Dorfentwicklung: Für den Dorfteich in Vasbeck sind 40 000 Euro eingeplant, für den Dorfpark in Ottlar 10.000 Euro, für den Minigolfplatz in Giebrighausen 15 000 Euro, fürs den Umbau des Wirmighäuser Gemeinschaftshauses 50 000 Euro. Hinzu kommen pauschal 100 00 Euro. 
  • Diemelseer Raderlebnispark: 360 000 Euro sind für die Umsetzung vorgesehen. Zuschuss: 250 000 Euro. Außerdem fließen 65 000 Euro in eine bessere Wanderer-Infrastruktur, darunter ist der Waldeck-Frankenberger Grenztrail. 
  • Feuerwehr: 128 000 Euro stehen für neue Atemschutzgeräte bereit, weitere 30 000 Euro für den Digitalfunk, 71 400 Euro fürs neue Deisfelder Fahrzeug und 127 500 Euro fürs neue Vasbecker Fahrzeug. 
  • Neue Kläranlage in Heringhausen: weitere 300 000 Euro. 
  • Ufergestaltung am Diemelsee: Noch einmal 299 500 Euro sind berücksichtigt, so soll die Stormbrucher Brücke noch illuminiert werden. Zuschuss: 259 000 Euro.
  • Grundstücksgeschäfte: Eingeplant sind 243 000 Euro. 
  • Baugebiet „Hinter den Höfen“ in Vasbeck: 212 000 Euro sind für die Erschließung mit Kanal, Wasser und Straße vorgesehen. 
  • Verbindungsweg vom künftigen Adorfer Seniorenheim zum Reik: 180 000 Euro sind eingeplant, Zuschuss: 100 000 Euro. 
  • Adorfer Kindertagesstätte: Für den neuen Bauabschnitt stehen 110 000 Euro im Etat, Land und Kreis überweisen insgesamt 200 000 Euro als Zuschüsse. 
  • Bauhof und Verwaltung: Jeweils 50 000 Euro sind eingeplant. 
  • Kläranlage in Adorf: 41 000 Euro kostet die neue Belüftung samt Steuerung. 
  • Kloster Flechtdorf: Wieder gibt es 15.000 Euro für den Ausbau des "Klosterforums".
  • Das Investitionsprogramm bis 2023 sieht jährliche Ausgaben von durchschnittlich 1,95 Millionen Euro vor. (-sg-) 

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