Diemelseer Gemeindevertreter tagen in Adorf

Parlament berät über den Haushalt 2016

Diemelsee. Die Gemeindevertreter kommen am nächsten Freitag, 12. Februar, zu ihrer letzten Sitzung in dieser Wahlperiode zusammen. Beginn ist um 20 Uhr im Sitzungssaal des Adorfer Dorfgemeinschaftshauses.

Wichtigster Punkt: die Verabschiedung des Haushalts für dieses Jahr. Zuvor geht es um Verträge mit der Gesellschaft Energie Waldeck-Frankenberg, kurz EWF: Sie will das Heringhäuser Hallenbad von der Gemeinde kaufen und den Betrieb übernehmen. Dazu soll eine Bäderbetriebsgesellschaft gegründet werden, an der sich die Gemeinde beteiligt.

Nach den Haushaltsberatungen geht es um das Kommunalinvestitionsprogramm des Landes: Die Gemeinde kann für Investitionen Zuschüsse von rund 396 000 Euro abrufen, muss aber einen Eigenanteil beisteuern. Nächster Punkt: die überarbeitete Hundesteuersatzung. Die SPD beantragt, für erschlossene Baugründstücke vorerst einen Einheitspreis von 18,50 Euro pro Quadratmeter festzusetzen.

Der FWG-Abgeordnete Robert Erlemann fragt, was mit den den drei gekauften Wohncontainern für Flüchtlinge passiert. Und die SPD-Fraktion stellt eine weitere Anfrage zum noch ausstehenden Anschluss des Kindergartens und des Walmebades ans Vasbecker Nahwärmenetz der Familie Wetekam. Grundstücksangelegenheiten, Mitteilungen und Anfragen beschließen die Sitzung. (r)

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