Straßen, Kanäle, Wasserleitungen werden erneuert

Diemelstadt will 2022 kräftig investieren

Die WLZ-Grafik zeigt einige Eckpunkte des Haushaltsplanentwurfs der Stadt Diemelstadt für das kommende Jahr.
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Die WLZ-Grafik zeigt einige Eckpunkte des Haushaltsplanentwurfs der Stadt Diemelstadt für das kommende Jahr.

Erstaunlich gut ist die Stadt Diemelstadt durch die Corona-Krise gekommen. Das stellte Bürgermeister Elmar Schröder bei der Vorstellung des städtischen Haushaltsplanentwurfes am Dienstagabend in der Stadthalle fest.

Diemelstadt - Einen gewichtigen Anteil daran haben die Unternehmen im Stadtgebiet, die mit ihrem besonderen Branchenmix gleichbleibend gute Erträge erwirtschaften und Gewerbesteuer zahlen. Besonders die Papierfabriken, die unter anderem Verpackungsmaterial für den Onlinehandel produzieren, sind gut ausgelastet.

Insgesamt rechnet die städtische Finanzabteilung mit Gewerbesteuereinnahmen von rund 3,9 Millionen Euro und damit einem satten Plus von 400.000 Euro gegenüber dem Vorjahr. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wird voraussichtlich um 100.000 Euro auf 2,6 Millionen Euro steigen. Schröder: „Hier wirkt sich der Zuzug vieler junger Familien in unsere Neubaugebiete aus.“

Schlüsselzuweisungen vom Land schrumpfen

So könne es sich die Stadt anders als manche andere Waldecker Kommune leisten, den Hebesatz für die Gewerbesteuer bei 357 Prozent und den für die beiden Grundsteuern bei 367 Prozent zu belassen. Das sind die vom Land ausgegebenen Nivellierungssätze, die als unterste Richtschnur ausgegeben wurden.

Die anhaltend gute Einnahmesituation der Stadt Diemelstadt führt auf der anderen Seite dazu, dass die Schlüsselzuweisungen des Landes Hessen von 700.000 Euro im Vorjahr auf 400.000 Euro im kommenden Jahr zurückgehen werden.

Planstellen im Kindergarten fast verdoppelt

Auf der Ausgabenseite machen sich die Auswirkungen des Gute-Kita-Gesetzes bemerkbar: Gestiegene Anforderungen an den Personalschlüssel und längere Öffnungszeiten führten in den vergangenen zehn Jahren fast zur Verdoppelung der Planstellen in den beiden Kindergärten. In der Folge steigt im kommenden Jahr das von der Diemelstadt zu tragende Kindergarten-Defizit auf 970.000 Euro.

Nach jetziger Erwartung kann mit einer Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses in Höhe von rund 8,21 Millionen Euro ins neue Jahr gestartet werden.

Investitionen in die städtische Infrastruktur

Die geplanten Investitionen erreichen einen Rekordwert von 6,2 Millionen Euro. Zu deren Finanzierung plant der Magistrat eine Kreditaufnahme in Höhe von 4,5 Millionen Euro. Nach Abzug der geplanten Tilgung in Höhe von 800.000 Euro kommt es zu einer Nettoneuverschuldung in Höhe von 3,7 Millionen Euro. Der Gesamtschuldenstand wird sich damit voraussichtlich auf 13,2 Millionen Euro erhöhen.

Bürgermeister Schröder stellte diesen stattlichen Betrag jedoch ins Verhältnis zu den in den vergangenen zehn Jahren abgewickelten Investitionen in die städtische Infrastruktur.

Straßenbau, Wasser- und Kanalleitungen

Deren Höhe belaufe sich nämlich auf 32,3 Millionen Euro. Dazu seien Zuschüsse, Beiträge und Verkaufserlöse in Höhe von 13,1 Millionen geflossen. Den verbleibenden Rest habe die Diemelstadt aus eigener Wirtschaftskraft mit den Überschüssen aus den laufenden Haushalten erwirtschaften können.

Im kommenden Jahr stehen nun erneut Investitionen in Höhe von knapp zwei Millionen Euro in den Umbau der Landstraße in Rhoden an. Aber auch die weitere Erschließung des Neubaugebietes Rinscherberg in Wrexen und der Bau eines Teilstücks des Diemelradweges bei Billinghausen sind darin enthalten. Mit dem Straßenbau einher gehen Investitionen in den Kanal- und Wasserleitungsbau in Höhe von insgesamt 1,7 Millionen Euro.

In den Brandschutz investieren

Rund 241.000 Euro investiert die Diemelstadt in den Brandschutz. Wie bereits berichtet, müssen in den kommenden zehn Jahren die Feuerwehrhäuser in Helmighausen, Rhoden und Wrexen erneuert werden. Außerdem sind mehrere Fahrzeuge so lange im Dienst, dass teure Neuanschaffungen anstehen. Im Haushaltsjahr 2021 sollen zunächst Mannschaftstransportfahrzeuge bestellt werden, wie im Bedarfs- und Entwicklungsplan der Feuerwehren aufgelistet.

Im Bereich des Ordnungsamtes wird eine neue Stelle für einen Ordnungspolizeibeamten geschaffen, der sowohl in Volkmarsen, als auch in Diemelstadt im Einsatz sein wird. Dieser Mitarbeiter soll vor allem gegen das Wildparken von Lastwagen im Gewerbegebiet Wrexer Teich vorgehen. Aber auch die Geschwindgkeitsüberwachung in den Dörfern wird zu seinem Aufgabengebiet zählen, so der Bürgermesiter. (Elmar Schulten)

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