Neues Projekt im fürstlichen Wald Thema im Ortsbeirat 

Diemelstadt rechnet sich Erfolg für Klage gegen  Windkraftpläne aus 

Grenzen des Wachstums? Diemelstadt hat Klage gegen Windkraftanlagen erhoben. Foto: Armin Haß

Diemelstadt-Rhoden. Zuversichtlich zeigte sich Bürgermeister Elmar Schröder im Hinblick auf die vor einem Jahr von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Klage gegen den Teilregionalplan Energie für Nordhessen. Damit soll der weitere Bau von Windkraftanlagen verhindert werden.

„Wir gewinnen mit großer Wahrscheinlichkeit“, sagte der Rathauschef. Dann wären Gespräche mit der Landesregierung fällig und müsse in der Stadtversammlung diskutiert werden, wie der Trumpf ausgespielt werden könnte.

Das könnte geschehen

Die von der Stadt beauftragte Anwaltskanzlei prüft den Regionalplan auf Verfahrensfehler, wie Rechtsanwalt Dr. Markus Deutsch dazu vor dem Beschluss im Juni 2017 erklärte. Bürgermeister Elmar Schröder erklärte in der Ortsbeiratssitzung am Mittwochabend vor zweihundert Bürgern, dass eine dritte Offenlegung erforderlich gewesen wäre. 

Finden die Juristen einen Verfahrensfehler, dann kippt der ganze, über Jahre hinweg in Abstimmungen zwischen Kommunen, Behörden, Naturschutzverbänden und Bürgern ausgearbeitete Plan.

Dort sind Vorranggebiete

Dann müssten die Kommunen entsprechende Flächennutzungspläne aufstellen. In Diemelstadt sei dies schon im Hinblick auf die Eingrenzung von Windvorranggebieten geschehen. Abgebildet wird der Bereich Neudorf, wo bereits Windkraftanlagen stehen. Über Bauanträge müsste geklärt werden, ob und wo Windkraftanlagen errichtet werden dürften.

In dem 2016 vom Regierungspräsidum in Kassel veröffentlichten Teilregionalplan berühren die folgenden Vorranggebiete Diemelstadt: eine 630 Hektar große, gemeindeübergreifende Fläche Paverich bis Wengekerberg In den Gemarkungen Neudorf, Kohlgrund, Helsen, Schmillinghausen und Massenhausen, 228 Hektar in Rhoden und Wrexen (Biggenkopf bis Rothshammer), 181 Hektar im Roten Land (Neudorf/Kohlgrund), 27 Hektar in Rhoden (Kulikekopf) und 15 Hektar in Rhoden westlich des Quast-Berges als Vorranggebiete abgebildet.

Das ist noch geplant

Unterdessen sieht sich die Stadt Diemelstadt mit einem Antrag des Unternehmens wpd in Osnabrück nach dem Bundesmimmissionsschutzgesetz konfrontiert: Geplant sind im fürstlichen Wald elf Windkraftanlagen mit einer Nabenhöhe von 166 Metern (241 m bis zur Flügelspitze) und einer Leistungsfähigkeit von vier Megawatt - allerdings im Stadtgebiet Bad Arolsen.

Die Stadt Diemelstadt sei nur nachrangig beteiligt, sagt Schröder. Sie fordere aber eine Visualisierung der möglichen Windmühlen aus verschiedenen Blickrichtungen in Diemelstadt. Wenn alle Unterlagen vollständig an die Stadt Diemelstadt gesendet würden, beginne eine vierwöchige Frist, in der jeder Bürger das Recht habe, sich zu den Planungen zu äußern. Die Stadt wolle dann umgehend die Ortsbeiräte um Stellungnahmen bitten.  

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