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Diemelstadt setzt auf aktive Bürger

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Von: Elmar Schulten

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Die Mitglieder der IKEK-Steuerungsgruppe stehen in weitem Sicherheitsabstand zueinander in der Rhoder Stadthalle.
Möglichst viele Bürger soll mitgestalten: Die Steuerungsgruppe der Dorfentwicklung in Diemelstadt unter Vorsitz von Christine Garve-Liebig (vordere Reihe, zweite von links) mit Bürgermeister Elmar Schröder (links). © Stadt Diemelstadt

Unter der Überschrift „Strategische Planung 2022 - 2026 - Zukunftswerkstatt 4.0“ hat Bürgermeister Elmar Schröder im Haupt- und Finanzausschuss eine lange Liste mit Themen und Aufgaben vorgestellt, die in den kommenden Jahren abzuarbeiten sein werden.

Diemelstadt - Schröder betonte, die Aufstellung sei dazu gedacht, den Fraktionen im Stadtparlament die anstehenden Herausforderungen der laufenden Wahlperiode vor Augen zu führen. In jedem Einzelfall müsse sorgsam abgewogen werden, welches Projekt Vorrang vor den anderen habe.

Dabei spannte sich der Bogen vom laufenden IKEK-Verfahren zur Vorbereitung der Dorfentwicklung über die nächste Phase des europäischen Förderprogramms Leader bis hin zu Klimaschutzkonzept Nordwaldeck.

Nur geringe Zuschüsse für Feuerwehrhäuser

Ebenso wichtig sei es, Arbeitskräfte anzuwerben, um die Leistungskraft der heimischen Unternehmen zu erhalten. Die Entwicklung des Gewerbeparks Steinmühle an der Autobahn trage ebenso dazu bei, auf Dauer leistungsstarke Unternehmen und damit auch Gewerbesteuerzahler in der Stadt zu halten.

Die Umsetzung des Brandschutzentwicklungsplans werde über mehrere Jahre mehrere Millionen Euro Investitionssumme binden. Dabei sei jetzt schon abzusehen, dass nur ein Bruchteil durch Landeszuschüsse gedeckt sei. Am Beispiel des Feuerwehrhauses Helmighausen rechnete Schröder vor, dass die Stadt hier mindestens eine Million Euro an Eigenmitteln für den Neubau aufbringen müsse.

Ellenlange Liste beeindruckt

Parallel dazu laufe die Umgestaltung der Landstraße in Rhoden weiter. Mithilfe des Förderprogramms „städtebaulicher Denkmalschutz“ könne das Rathaus saniert werden. Weitere Straßensanierung in Rhoden böten sich an. Schließlich legte Schröder eine 54 Punkte enthaltende Aufzählung mit laufenden Projekten des städtischen Bauamtes vor. Darunter auch so kostenträchtige Projekte wie den Anschluss der Kläranlage Kallental an die Kläranlage in Marsberg sowie die Zukunftsplanung für die Kläranlage in Wrexen.

Angesichts der vom Bürgermeister vorgelegten Endlos-Liste könne einem Stadtverordneten ja „angst und bange werden“, kommentierte anschließend der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Römer. All das müsse ja auch finanziert werden. Er schätzt den Kostenbedarf auf mindestens 50 Millionen Euro. Römer bezweifelte, ob die Diemelstadt zehn Jahre lang jeweils fünf Millionen Euro an Investitionen stemmen könne.

Arbeit auf viele Schultern verteilen

CDU-Sprecher Rainer Runte erklärte: „Der Bürgermeister hat deutlich gemacht, dass wir einen bunten Strauß von Projekten vor uns haben. Bei der Finanzierung werden wir gewichten müssen. Das sei eine Aufgabe für einen besonderen Ausschuss. Runte regte daher an, das Planungsgremium aus dem IKEK-Verfahren nach Abschluss dieser Prozedur weiter im Amt zu belassen, um diese Planungs- und Abwägungsaufgaben zu begleiten.

Bürgermeister Schröder beschwichtigte: Natürlich werde man Schritt für Schritt vorgehen. Bis zum Sommer werde voraussichtlich das IKEK-Verfahren (Integriertes Kommunales Entwicklungs-Konzept) zur Vorbereitung der Dorferneuerung abgeschlossen sei.

Fördermittel in Rhoden verbauen, nicht zurückgeben

Dann werde auch das Leader-Konzept in eine neue Phase eintreten. Bis September müssten die Stadtverordneten dann aber entscheiden, ob und wie das Rathaus saniert werden solle. Wenn man sich gegen die Sanierung ausspreche ,bedeute das aber, dass bereitstehende Fördermittel aus der Stadtsanierung zurückgeben würden.

Schröder wies auch auf die besondere Belastung für das derzeit nur mit drei Mitarbeitern besetzte städtische Bauamt hin. Das Stadtparlament müsse entscheiden, ob hier nicht eine weitere Kraft eingestellt werden könne.

Wunsch nach mehr Personal nachvollziehbar

Aus Sicht der Freien Wähler erklärte Ausschussvorsitzender Florian Boos: „Wir sollten die Umsetzung all dieser Projekte auf breite Schultern stellen und möglichst viele Bürger zum Mitmachen motivieren.“ Dazu sei eine weitere Zukunftswerkstatt wie vor Jahren bei einem Wochenendseminar in Hofgeismar abgehalten hilfreich. Außerdem sei nachvollziehbar, dass im Bauamt weiteres Personal benötigt werde. (Elmar Schulten)

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